Verzicht auf Musterungen
Wer bis gestern keinen Musterungsbescheid erhalten hat, wird auch keinen mehr bekommen. Unklar ist, ob Eingeladene noch untersucht werden.
Die Kreiswehrersatzämter verschicken keine Musterungseinladungen mehr. Ein Erlass des Ministeriums für Verteidigung regelt seit gestern, dass keine weiteren Jugendlichen zu Untersuchungen eingeladen werden. Ursprünglich sollten bis Mitte Januar Musterungsbescheide versendet werden. Offen ist, was mit denjenigen passiert, die schon einen festen Musterungstermin per Brief erhalten haben. Eine Entscheidung darüber soll "zeitnah" getroffen werden, heißt es in dem Erlass. Wann jedoch, darüber wollte das Ministerium gestern keine Auskunft geben.
Solange seien die Kreiswehrersatzämter an das bis zum 30. Juni gültige Wehrpflichtgesetz gebunden und müssten bereits feststehende Musterungstermine aufrechterhalten, sagte ein Sprecher des Bundesamtes für Wehrverwaltung in Bonn, das den Erlass des Ministeriums an die Kreiswehrersatzämter weitergeleitet hatte.
Für die betroffenen Jugendlichen könnte so ein unnötiger Zeit- und Kostenaufwand entstehen, da sie für den letzten Bundeswehreinzug am Montag, den 3. Januar 2011, ohnehin nicht mehr in Frage kommen. Vorschriftsgemäß besteht eine Einberufungsfrist von vier Wochen. Damit wären die meisten Erstmusterungen nach dem 5. Dezember 2010 überflüssig gewesen.
Das gilt nicht für diejenigen Jugendlichen, die sich nach dem 3. Januar zu einem 12- bis 23-monatigen freiwilligen Grundwehrdienst melden. Sie hätten sich ohnehin mustern lassen müssen. Das Verteidigungsministerium hatte in der vergangenen Woche weitere Einzugstermine für den jeweils 1. März, April und Mai 2011 beschlossen, an denen sich Jugendliche aus freien Stücken einziehen lassen können. Allerdings mit einer Neuerung gegenüber dem bisherigen Freiwilligendienst: In den ersten sechs Monaten besteht ein beiderseitiges Kündigungsrecht.
In der vergangenen Woche hatte das Bundeskabinett die Aussetzung des allgemeinen Wehrdienstes ab 1. Juli 2011 auf den Weg gebracht. Die Wehrpflicht bleibt erhalten und setzt im Verteidigungsfall automatisch wieder ein. Ziel ist es, die Truppenstärke der Bundeswehr von derzeit 250 000 Soldaten auf maximal 185 000 Mann zu reduzieren. 2011 sollen so 8,3 Milliarden Euro eingespart werden.
