Nach dem Tod von drei deutschen Soldaten in Afghanistan spricht Minister Guttenberg von „Krieg“. Dass die Taliban am Karfreitag angriffen, sei kein Zufall gewesen.
Bei der Realität in der Region „kann man umgangssprachlich von Krieg reden“, sagte Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Sonntag in Bonn. Er hob hervor, „die Perfidie und gleichzeitig auch die Komplexität des Anschlags“ machten die Realität in Afghanistan deutlich. Es scheine nicht ganz zufällig der Karfreitag für den Anschlag ausgewählt worden zu sein.
Die Bundesregierung hatte im Februar den Bundeswehreinsatz in Afghanistan neu bewertet und völkerrechtlich als „bewaffneten Konflikt“ eingestuft. Zuvor war von einem Stabilisierungseinsatz der Bundeswehr die Rede. In einem „bewaffneten Konflikt“ ist Gewaltanwendung eher gerechtfertigt, solange dies militärisch notwendig erscheint. Demnach hätten Bundeswehrsoldaten nicht so schnell mit strafrechtlichen Konsequenzen zu rechnen. Guttenberg sagte nun, juristisch wäre „Krieg“ eine Auseinandersetzung zwischen zwei Staaten, umgangssprachlich könne der Konflikt in Afghanistan aber so bezeichnet werden.
Auch künftig mit Toten rechnen
Guttenberg wies zugleich Kritik an der deutschen Strategie in Afghanistan zurück. „Wir bleiben in Afghanistan“, unterstrich der Minister. Er widersprach auch der Ansicht, die Geschehnisse seien Ausdruck eines Scheiterns der neuen Afghanistan-Strategie der Bundesregierung. Die neue Strategie solle bis Sommer oder Herbst umgesetzt werden. Sie berge Gefahren, die alte Strategie aber auch. „Der Einsatz dort ist und bleibt gefährlich“, sagte Guttenberg. Auch künftig müsse mit Toten oder Verwundeten gerechnet werden. Wenn aber wie am Karfreitag Patrouillenwege bekannt seien, werde das Vorgehen der Bundeswehr in gewissem Maße berechenbar. Guttenberg machte zudem klar, dass eine Abzugsperspektive für die Bundeswehr entwickelt werden solle, dies könne aber nicht darin bestehen, „dass man Hals über Kopf“ das Land verlasse.
Bei den schweren Kämpfen in der nordafghanischen Region Kundus waren am Freitag drei deutsche Soldaten getötet und acht verletzt worden, vier von ihnen schwer. Außerdem wurden durch deutschen Beschuss sechs afghanische Soldaten irrtümlich getötet. Guttenberg machte deutlich, dass dieser Beschuss der befreundeten, afghanischen Kräfte sowohl von deutscher wie auch von Nato-Seite untersucht werde. Die Bundesregierung habe sich bei der afghanischen Seite entschuldigt. Der Minister wollte nach eigenen Angaben noch am Nachmittag nach Koblenz fahren, um sich über den Zustand der verwundeten deutschen Soldaten zu informieren.
