Bundeswehrreform De Maizière rechnet mit Guttenberg ab
Verteidigungsminister de Maizière: Vorbereitungen der Bundeswehrreform sind unzureichend
Foto: dapdHamburg - Afghanistan -Einsatz, "Gorch Fock"-Affäre, Bundeswehrreform - mit dem Bundesverteidigungsministerium hat Thomas de Maizière von seinem Vorgänger zahlreiche Baustellen übernommen. Nun rechnete der CDU-Politiker nach SPIEGEL-Informationen mit Karl-Theodor zu Guttenberg ab: In der vergangenen Woche sprach der Amtsinhaber nach übereinstimmenden Berichten von Teilnehmern der CDU/ CSU-Fraktionssitzung von unhaltbaren Zuständen im Verteidigungsministerium.
De Maizière habe auf überkommene Strukturen und unzulängliche Planungsarbeiten hingewiesen. Besonders mokierte er sich offenbar über die große Anzahl von Stäben im Haus, deren Sinn sich ihm nicht erschlossen habe. Ein Stab kontrolliere wohl den anderen Stab, lästerte er.
Besondere Erwähnung fand die Bundeswehrreform: Die Vorbereitungen der Umstellung zu einer Freiwilligen-Armee seien unzureichend. Es sei eine große Herausforderung, ausreichend qualifizierte Bewerber zu finden.
Fraktionsmitglieder bezeichneten die Äußerungen des neuen Ministers als "knallharte Abrechnung". Der Name Guttenberg sei nicht gefallen, de Maizière habe immer nur von seinem Vorgänger gesprochen.
De Maizière will am kommenden Mittwoch Eckpunkte seiner Reformpläne bekanntgeben. Aus Unionskreisen hatte es schon vor seinem Amtsantritt geheißen, dass die Bundeswehrreform für de Maizière zur Bewährungsprobe werden dürfte. Guttenbergs vollmundige Aussage bei seinem Abgang, er habe ein "weitgehend bestelltes Haus" hinterlassen, wurde belächelt.
"Die Streitkräfte werden teurer"
Der Bundeswehrverband hat keine großen Erwartungen. Er rechne bei der Bundeswehrreform nicht mehr mit einem "großen Wurf", sagte der Verbandsvorsitzende Ulrich Kirsch der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es sei "nicht möglich", die Bundeswehrreform bis 2013 komplett zu schaffen. "In der Wirtschaftspolitik spielt Deutschland in der Champions League, in der Sicherheitspolitik dagegen in der Kreisklasse", kritisierte er.
Die Wehrpflicht sei "beerdigt worden auf eine Art und Weise, wie sie sie nicht verdient hat", so Kirsch. Dass jetzt auch Abgeordnete der CDU für Umkehr plädierten, sei der Beweis, wie schlecht und undurchdacht die Dinge gelaufen seien. "Wir sparen dadurch keinen Cent. Im Gegenteil: Die Streitkräfte werden teurer." Wenn der Bund Freiwillige für die Truppe gewinnen wolle, müsse er investieren, um im Wettbewerb mit anderen Arbeitgebern Chancen zu haben.
Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus fordert eine stärkere Konzentration der Bundeswehr-Standorte. Im Moment sei die Truppe zu sehr "übers Land verstreut", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". 70 Prozent der Soldaten seien Wochenendpendler. "Das führt zu einer erheblichen Belastung der Familien." So wie die Marine bereits an den Standorten Wilhelmshaven, Kiel und Rostock konzentriert sei, solle ähnliches beispielsweise für die Infanterie gelten: "Ich erwarte eine langfristig bessere Zuordnung, so dass jeder Soldat weiß, dass er langfristig in dieser oder jener Region bleiben kann."
