Die Bundeswehr soll um etwa ein Fünftel schrumpfen: Verteidigungsminister Thomas de Maizière will die Zahl der Soldaten von derzeit 220.000 auf 175.000 bis 185.000 verkleinern. Von den 76.000 zivilen Stellen sollen nur noch 55.000 übrig bleiben. Das geht aus dem Reformkonzept hervor, das der CDU-Politiker am Mittwoch vorstellte. Die Kosten für den Personalabbau werden aus dem Verteidigungshaushalt ausgelagert. Wie stark dadurch die Sparauflagen für die Bundeswehr genau gelockert werden, ist aber noch unklar.
Nach dem Kabinett informierte de Maizière die Experten der Bundestagsfraktionen über seine Pläne und stellte sie dann in einer Rede in der Berliner Julius-Leber-Kaserne der Öffentlichkeit vor. Die Aussetzung der Wehrpflicht und die Einführung eines neuen freiwilligen Wehrdienstes von 12 bis 23 Monaten ab 1. Juli ist bereits beschlossene Sache. In der jetzt eingeleiteten zweiten Reformphase geht es vor allem um die Verkleinerung der Bundeswehr und die Straffung der Strukturen.
Wie sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kalkuliert de Maizière mit 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten. Bei der Zielmarke für die freiwillig Wehrdienstleistenden ist er allerdings vorsichtiger und will sich schon mit 5000 zufrieden geben. Bei Interesse stehen aber 15.000 Plätze für den neuen Freiwilligendienst zur Verfügung. Mit dieser Größenordnung hatte Guttenberg geplant und damit wäre auch die vom Kabinett gesetzte Obergrenze von insgesamt 185.000 Soldaten erreicht.
Position des Generalinspekteurs wird gestärkt
Besonders stark wird das Ministerium eingedampft. Von den 3500 Mitarbeitern bleiben nur noch 2000 übrig. Der Generalinspekteur wird aufgewertet und erstmalig zum Vorgesetzten aller Soldaten, er bleibt aber der politischen Führung unterstellt. Er wird auch zum Chef der Inspekteure der Teilstreitkräfte, bei denen er sich in der Vergangenheit oft mühsam die Truppen für den Einsatz zusammenbetteln musste. Der Generalinspekteur erhält so annähernd die Bedeutung eines Generalstabschefs, ohne allerdings über den zugehörigen Generalstab zu verfügen. Das Gremium wurde bei der Bundeswehr wegen der Erfahrungen des Dritten Reiches nie eingerichtet. Für Auslandseinsätze sollen künftig 10.000 statt bisher 7000 Soldaten zur Verfügung stehen.
Nach Angaben de Maizières richtet sich die Neuorientierung der Bundeswehr an drei Prinzipien aus: an der sicherheitspolitischen Notwendigkeit, der langfristigen Finanzierbarkeit und der demografischen Entwicklung. Eine Grundlage der Reform sind von de Maizière neu formulierten verteidigungspolitische Richtlinien, die den Rahmen für den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr beschreiben. Die bislang gültigen Richtlinien stammen aus dem Jahr 2003.
Noch ungewiss: Finanzierung und Zukunft der Standorte
Noch nicht entschieden wurde über die Zukunft der rund 400 Bundeswehr-Standorte. Wie viele und welche geschlossen werden sollen, wird im Herbst festgelegt. Einzelheiten zur Finanzierung der Reform wurden zunächst ebenfalls nicht bekannt. Es zeichnete sich aber ab, dass de Maizière auf ein gewisses Entgegenkommen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bauen kann. "Ausreichende finanzielle Mittel werden bereitgestellt, um einsatzbereite und bündnisfähige Streitkräfte zu erhalten", heißt es in de Maizières Eckpunkten. Die bislang gültige Vereinbarung lautet, dass im Verteidigungshaushalt bis 2015 insgesamt 8,3 Milliarden Euro gespart werden müssen.
Die Neuausrichtung der Bundeswehr soll sechs bis acht Jahre dauern. Mit mindestens 175.000 Soldaten wird die Bundeswehr am Ende einen Umfang haben, der den britischen oder den französischen Streitkräften ähnelt: Die britische Armee zählt 180.000 Soldaten, die französische Armee 240.000 Soldaten, wobei in dieser Zahl ein Großteil des Zivilpersonals enthalten ist, das in Deutschland separat geführt wird. Den Anstoß zur Reform der Bundeswehr hatte de Maizieres Vorgänger Guttenberg gegeben, der auch die Aussetzung der Wehrpflicht in den Reihen der Union durchsetzte.
