Die Opposition verlangt eine Gegenüberstellung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit den von ihm entlassenen Spitzenmitarbeitern Peter Wichert und Wolfgang Schneiderhan im Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestags.
Die Opposition will Verteidigungsminister Guttenberg als Märchenerzähler entlarven. Das ist er in diesem Bild wirklich: Hier liest er im Max-Liebermann-Haus in Berlin Schulkindern aus Märchen vor.
(Foto: Foto: AP)Ein gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen und Linkspartei soll an diesem Donnerstag im Ausschuss beraten werden. Ob dann bereits darüber entschieden wird, war am Dienstag offen.
Die Union hat eine Gegenüberstellung bislang abgelehnt. Die Opposition beruft sich auf ihr Minderheitenrecht, das bei Ablehnung ihres Antrags "nachhaltig verletzt" würde.
Mit der gleichzeitigen Befragung will die Opposition Widersprüche in den Aussagen des Ministers sowie des Ex-Staatssekretärs Wichert und des ehemaligen Bundeswehr-Generalinspekteurs Schneiderhan aufklären.
So hat Guttenberg ausgesagt, er habe sich vor seiner ersten Stellungnahme zum Luftschlag im nordafghanischen Kundus telefonisch mit Schneiderhan auf den konkreten Wortlaut verständigt. In dieser Erklärung hatte Guttenberg das Bombardement nicht nur als militärisch angemessen, sondern als unvermeidlich bezeichnet.
Schneiderhan hingegen hat gesagt, er habe dem Minister keineswegs empfohlen, den Luftschlag als unvermeidlich darzustellen. Widersprüchlich sind auch die Darstellungen eines Gesprächs vom 25. November, das zur Entlassung Wicherts und Schneiderhans geführt hatte. Die Frage dabei ist, ob Staatssekretär und General die Existenz wichtiger Dokumente geleugnet haben.