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Opel: Der Kampf des Wirtschaftsministers - Guttenberg drohte mit Rücktritt - Wirtschaft - SZ.de

Opel: Der Kampf des Wirtschaftsministers:Guttenberg drohte mit Rücktritt

Guttenberg und die CSU gegen den Rest: Der Wirtschaftsminister erwog seinen Rücktritt. Er hielt im Kampf um die Opel-Rettung die Magna-Lösung "für nicht tragfähig".

Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat nach Informationen der Bild am Sonntag in den Verhandlungen zur Rettung von Opel seinen Rücktritt erwogen. Wie das Blatt unter Berufung auf Teilnehmer berichtet, machte der CSU-Politiker in den Beratungen der Unionsseite am Freitagabend klar, dass er die Magna-Lösung "für nicht tragfähig" halte und wegen Risiken für den Steuerzahler nicht mittragen werde. Dabei sei das Wort "Rücktritt" gefallen. Kanzlerin Angela Merkel habe ihn aber davon abhalten können.

Opel: Der Kampf des Wirtschaftsministers: Guttenberg erwog offenbar seinen Rücktritt, weil seine Vorstellungen wenig Beachtung fanden.

Guttenberg erwog offenbar seinen Rücktritt, weil seine Vorstellungen wenig Beachtung fanden.

(Foto: Foto: Reuters)

Dennoch, Guttenberg wirkt angeschlagen - und verärgert: "Ich erwarte mir den Respekt, den ich anderen gebe, auch meinen Positionen gegenüber", sagte er am Samstag am Rande einer Wahlkampftour in Niederbayern.

Gleichzeitig versuchte Guttenberg jedoch die Wogen um die Rücktrittsdrohung zu glätten. "Nächte muss man nicht kommentieren", sagte er der Süddeutschen Zeitung. Und: "Man kann doch auch mal divergierende Meinungen vertreten und nicht gleich der Forderung ausgesetzt sein: Treten sie jetzt zurück."

Guttenberg bestätigte jedoch in der Bild am Sonntag indirekt, dass er persönliche Konsequenzen in Erwägung gezogen hatte. "Die Brücke für mich war, dass die gesamte Bundesregierung zu einer Gesamt-Einschätzung gekommen ist. In diese Einschätzung ist meine abweichende Haltung mit eingeflossen", sagte der Minister der Bild am Sonntag.

Trotzdem komme es auf eine vernünftige Umsetzung der Ergebnisse an. "Daran werde ich mich verantwortungsvoll beteiligen."

Verwirrung gab es um eine mögliche Entmachtung des Wirtschaftsministers Guttenberg in Sachen Opel: CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer hatte bestätigt, dass das Kanzleramt die Federführung für die weiteren Opel-Verhandlungen übernommen hat, die bislang beim Wirtschaftsminister lagen.

"Bei der gefundenen Lösung steht nicht der Wirtschaftsminister, sondern ab jetzt das Bundeskanzleramt in der vollen Verantwortung", erklärte Ramsauer. Diese Darstellung wies Regierungssprecher Ulrich Wilhelm jedoch zurück: "Die Zuständigkeiten in der Bundesregierung sind unverändert", sagte Wilhelm am Samstagnachmittag.

CSU gibt Guttenberg Rückendeckung

Unterdessen lobten führende CSU-Politiker lobten Guttenberg als das "ordnungspolitische Gewissen" der Bundesregierung und sagten dem Parteifreund ihre volle Unterstützung zu. "Guttenberg hat die leichtfertig angedachte Steuerverschwendungsorgie der SPD-Minister eingebremst", erklärte Generalsekretär Alexander Dobrindt.

Der Minister achte als überzeugendster Treuhänder der Steuergelder in der Regierung zurecht darauf, dass neben den Interessen von Opel auch die Interessen der Steuerzahler und der Mittelständler nicht aus dem Blick gerieten. "Opel darf nicht zu einem zweiten SPD-Sündenfall Holzmann werden, bei dem am Ende nicht nur die Arbeitsplätze, sondern auch die Steuergelder weg waren", warnte Dobrindt.

Ramsauer kommentierte die Einigung im Kanzleramt skeptisch: "Wir bleiben dabei: Das unternehmerische Versagen bei General Motors darf nicht auf den deutschen Steuerzahler abgewälzt werden. Magna darf sich seinen Einstieg auch nicht auf Kosten des deutschen Steuerzahlers finanzieren lassen", erklärte der Landesgruppenchef.

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