Kibō no Tō
Kibō no Tō | |||
The Party of Hope | |||
Parteivorsitz (daihyō) | Shigefumi Matsuzawa[1] | ||
Generalsekretär | Kuniko Kōda[1] | ||
PARC-Vorsitz | Kazunori Inoue[1] | ||
Gründung | 25. September 2017 | ||
Hauptsitz | 2-12-8 Minami-Ikebukuro, Toshima, Tokio | ||
Farbe(n) | |||
Abgeordnete im Shūgiin | 2/465 | ||
Abgeordnete im Sangiin | 3/242 | ||
Die Partei Kibō no Tō (jap.
Geschichte
Anschließend an den Erfolg der Regionalpartei Tomin First no Kai bei der Präfekturparlamentswahl in Tokio 2017 gründete am 13. Juli 2017 der Unterhausabgeordnete Masaru Wakasa (
Am 25. September 2017 gründete Yuriko Koike selbst im Hinblick auf die Shūgiin-Wahl 2017 die „Kibō no Tō“ und ernannte sich zur Vorsitzenden. Bei der Wahl des Parteinamens griff sie auf das von ihr 2016 gegründete „Kibō no Juku“ (
Am 10. November 2017 wurde der Unterhausabgeordnete Yūichirō Tamaki bei einer Versammlung aller Abgeordneten mit 39 von 53 Stimmen zum Ko-Vorsitzenden (kyōdō-daihyō) gewählt. Bei der Wahl traten er und Hiroshi Ōgushi an, wobei Tamaki als Befürworter einer Verfassungsänderung galt und damit zum Koike-Lager (
Am 14. November 2017 trat Koike von ihrem Posten als Vorsitzende zurück und begründete diesen Schritt mit der „Übergabe der Parteiführung an den (neu eingerichteten) Vorstand“. Tamaki wurde folglich zum Vorsitzenden ernannt und damit das Amt des Ko-Vorsitzenden nach nur 4 Tagen abgeschafft.[8]
Am 7. Mai 2018 schloss sich die Kibō no Tō mit der Demokratischen Fortschrittspartei (Minshintō) zur Volksdemokratischen Partei zusammen, da ihre Umfragewerte zuvor in vielen Umfragen unter 1 % gelegen hatten.[9] Mehrere rechtskonservative Mitglieder lehnten ein solches Vorgehen jedoch ab und entschieden deshalb, sich unter der Führung Shigefumi Matsuzawas abzuspalten und den Namen „Kibō no To“ weiterzuführen. Koike trat daraufhin endgültig aus der Partei aus und zog sich von der nationalen Politik zurück.[10]
Shūgiin-Wahl 2017
Am 28. September 2017 gab die Minshintō nach Absprache mit Koike bekannt, keine eigenen Kandidaten für die Wahl aufstellen zu wollen und versicherte ihren Mitgliedern, sie im Falle einer Kandidatur für die Kibō no Tō zu unterstützen. Sie hatte bereits eine Reihe von Abgeordneten an diese verloren.[11] Zudem beschlossen Nippon Ishin no Kai und Kibō no Tō, in den Präfekturen Tokio (25 Mehrheitswahlsitze) und Osaka (19 Mehrheitswahlsitze) keine Kandidaten gegeneinander aufstellen zu wollen.[12] Auch der bisher der Minshintō nahestehende Gewerkschaftsbund JTUC (
Nachdem Koike mehrfach darauf hingewiesen hatte, dass sie keinesfalls alle Anhänger der Minshintō aufnehmen und jeden Beitrittskandidaten auf seine politische Einstellung prüfen werde, gaben mehrere linksorientierte Minshintō-Mitglieder bekannt, nicht für die Koikes Partei kandidieren zu wollen. Dazu gehörten beispielsweise die ehemaligen Premierminister Naoto Kan und Yoshihiko Noda sowie der stellvertretende Vorsitzende der Minshintō, Yukio Edano. Folglich gründete Edano als Alternative zur Kibō no Tō die liberal ausgerichtete Konstitutionell-Demokratische Partei (kurz KDP,
Trotz zunächst hoher Erwartungen der Öffentlichkeit an die Kibō no Tō konnte sie bei der Wahl lediglich 50 Sitze gewinnen und fiel damit deutlich hinter die LDP zurück und wurde nach der KDP drittstärkste Kraft. Sie verlor im Vergleich zur Zusammensetzung vor der Wahl sogar 7 Sitze. Koike sprach von einem „herben Ergebnis“ und einer „Niederlage“ und bat für ihre möglicherweise „unangenehmen Aussagen“ um Entschuldigung, womit sie wahrscheinlich auf das Auswahlverfahren der Minshintō-Mitglieder hinwies.[14]
Wahlprogramm 2017
Mit der Gründungsversammlung am 25. September 2017 waren die folgenden sechs Grundsätze bzw. Ziele beschlossen worden, die die Partei inzwischen nicht mehr ausdrücklich verfolgt:[15][16]
- als aufgeschlossene konservative Partei die sozialen Spaltungen in der Welt und auch im eigenen Land abbauen;
- ein Höchstmaß an Transparenz, welche das „Recht auf Wissen“ der Menschen respektiert und sich von der Interessengruppen-Politik („Shigami-Politik“) der Regierung unterscheidet;
- Schutz der Freiheit und des Reichtums des Lebens unseres Volkes, welche die Grundlage dafür bildet, dass alle mit Hoffnung und Vitalität leben können;
- eine auf dem Pazifismus basierende realistische Diplomatie und Sicherheitspolitik;
- eine effiziente Nutzung der Steuern, eine optimale Nutzung privater Innovationen sowie Schaffung einer nachhaltigen Infrastruktur;
- eine Gesellschaft verwirklichen, in der die Bürger ein vielfältiges Leben führen können, wo jungen Menschen Hoffnung haben, ältere Menschen langlebig gesund sind und Frauen und Männer gleichermaßen aktiv sein können.
Mit Blick auf die Wahlen am 22. Oktober 2017 veröffentlichte die Partei am 6. Oktober ihr Wahlkampf-Manifest mit 9 Säulen und Wahlversprechen.[17][18][19] Dazu zählen folgende Schwerpunkte:
- Einfrieren der für 2018 geplanten Mehrwertsteuererhöhung (Konsumsteuer) von 8 % auf 10 %
- Reduzierung der Abgeordneten-Mandate und der Diäten
- Post-Abenomics Wirtschaftspolitik (Yurinomics)
- Stilllegung der Kernkraftwerke bis 2030
- Verbesserung von Beschäftigung, Bildung und Sozialwesen
- Verwirklichung einer Gesellschaft mit Vielfalt
- Stärkung der regionalen Vitalität und Wettbewerbsfähigkeit
- Verfassungsänderung (Artikel 9 u. a.)
- Gründliches Krisenmanagement (mit Blick auf Nordkorea).
Ferner wurde ein sog. Wegweiser mit 12-Nullen (Zero’s) für den Fall des Sieges angekündigt:
- Null Kernkraftwerke
- Null Vertuschungen der Regierung
- Null Spenden von Firmen und Organisationen
- Null Wartende Kinder auf eine öffentliche Kinderbetreuung
- Null Passives Rauchen
- Null Überfüllte Züge
- Null Einschläferung von Haustieren
- Null Nahrungsmittelverluste
- Null Schwarzwirtschaft
- Null Pollenallergie (Heuschnupfen)
- Null Fortbewegungsschwierigkeiten
- Null Strommaste.
Wahlergebnisse
National
Jahr | Unterhauswahlergebnisse | Oberhauswahlergebnisse | Oberhauszusammensetzung | ||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Kandidaten | Mehrheitswahl | Verhältniswahl | Mandate gesamt |
Kandidaten | Mehrheitswahl | Verhältniswahl | Mandate gesamt | ||||||
Stimmenanteil | Mandate | Stimmenanteil | Mandate | Stimmenanteil | Mandate | Stimmenanteil | Mandate | ||||||
Bei Parteigründung | 11/475 | 3/242 | |||||||||||
2017 | 235 | 20,6 % | 18 | 17,4 % | 32 | 50/465 |
Abgeordnete im Nationalparlament
- Unterhaus
- Nariaki Nakayama (PR Kyūshū, 7. Amtszeit; vorher LDP→Taiyō→Nippon Ishin→Kokoro)
- Kazunori Inoue (PR Kinki, 1. Amtszeit)
- Oberhaus (Klasse von 2013)
- Kyōko Nakayama (PR national, 2. Amtszeit; vorher LDP→Taiyō→Nippon Ishin→Kokoro)
- Kuniko Kōda (Saitama, 2. Amtszeit; vorher DPJ→Midori→Minna→parteilos)
- Shigefumi Matsuzawa (Kanagawa, 1. Amtszeit (+ 3 im Unterhaus); vorher parteilos→JRP→NFP→Kokumin no Koe→Minseitō→DPJ→parteilos→Minna→Jisedai→parteilos)
Weblinks
- Offizielle Webseite der Kibō no Tō (japanisch)
Einzelnachweise
- ↑ a b c kibonotou.jp –
役職 一覧 (japanisch), abgerufen am 7. Mai 2018 - ↑ twitter.com –
希望 の党 、再 スタート!, abgerufen am 7. Mai 2018 - ↑
国政 見据 え「若狭 塾 」開講 10月 にも新党 . In: Mainichi Shimbun. 16. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch). - ↑ 「
希望 の党 」設立 を届 け出 国会 議員 は9人 . In: Nihon TV. 25. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch). - ↑
小池 新党 「希望 の党 」誰 の希望 を叶 えるか落選 必至 候補 の「議員 バッジファースト」? In: Sankei Shimbun. 27. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch). - ↑
希望 の党 綱領 全文 . In: Nihon Keizai Shimbun. 27. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch). - ↑ Party of Hope picks Yuichiro Tamaki to serve as co-leader alongside founder Yuriko Koike. In: Kyōdō Tsūshinsha. The Japan Times, 10. November 2017, abgerufen am 14. November 2017 (englisch).
- ↑
希望 ・小池 代表 が辞任 =後任 に玉木 氏 . In: Jiji Tsūshinsha. 14. November 2017, abgerufen am 14. November 2017 (japanisch). - ↑ 「
支持 率 ゼロこれが僕 らの現実 」希望 1回生 が込 めた思 い. In: Asahi Shimbun. 1. Mai 2018, abgerufen am 7. Mai 2018 (japanisch). - ↑
松沢 氏 らが新 「希望 の党 」設立 5人 が参加 . In: Nihon Keizai Shimbun. 7. Mai 2018, abgerufen am 7. Mai 2018 (japanisch). - ↑ Reiji Yoshida: Democratic Party effectively disbands, throwing support behind Koike’s party for Lower House poll. In: The Japan Times. 28. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (englisch).
- ↑
希望 と維新 東京 と大阪 で選挙 協力 . In: NHK News Web. 30. September 2017, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 30. September 2017; abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch). Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. - ↑
連合 、非 自民 結集 を支持 . In: Nihon Keizai Shimbun. 29. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch). - ↑
小池 氏 「責任 持 ち党 運営 」=排除 発言 を陳謝 . In: Jiji Tsūshinsha. 22. Oktober 2017, abgerufen am 26. Oktober 2017 (japanisch). - ↑ Offizielle Webseite: Programmatik (japanisch)
- ↑ The Diplomat: Yuriko Koike’s New Party: A Real Game-Changer for Japanese Politics? (28. September 2017) (englisch)
- ↑ logmi.jp: Kibō no tō ga kōyaku o happyō (Partei der Hoffnung kündigt Versprechen an) (japanisch)
- ↑ Asahi Shimbun: Kibō no tō ga kōyaku o happyō (Partei der Hoffnung kündigt Versprechen an) (japanisch) (6. Oktober 2017)
- ↑ sankei-news: Tabelle der Wahlversprechen (japanisch) (7. Oktober 2017)