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The Wayback Machine - https://web.archive.org/web/20031011130707/http://bmwi.de:80/Navigation/Technologie-und-Energie/Informationsgesellschaft/medienrecht.html
Kernaufgabe im Bereich des Medienrechts ist die Weiterentwicklung des seit 1997 in Bund und Ländern bestehenden Rechtsrahmens für die neuen Informations- und Kommunikations-Dienste (IuK-Dienste) der Informationsgesellschaft. Zugleich wird die Rechtsentwicklung in angrenzenden Rechtsbereichen sowie auf internationaler Ebene verfolgt.
Die offiziellen Dokumente dieser Rechtsgrundlagen bietet Ihnen der Wegweiser zu den Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetzen (IuKDG).
Die rechtlichen Bestimmungen für die neuen Dienste werden derzeit grundlegend überarbeitet. Hintergrund sind zum einen die bisherigen Erfahrungen und Entwicklungen im Bereich der Informations- und Kommunikationsdienste, zum anderen die Anpassung an geänderte Vorschriften in anderen Bereichen (insb. im Bundesdatenschutzgesetz) und die notwendige Umsetzung europäischer Richtlinien.
