Sozialdemokraten
Vorbild Down Under
Europas Sozialdemokratie steckt in einer tiefen Krise. Am Beispiel der Genossen in Australien könnte die SPD lernen, wie man Erfolg hat.
Auf einem dieser Denker-und-Macher-Seminare im Umkreis von New Labour wurde in London vor wenigen Wochen „Die Zukunft der europäischen Sozialdemokratie“ diskutiert. Fürwahr keine leichte Aufgabe. Denn vor der Zukunft stand die Gegenwart. Da kam wenig Freude, geschweige denn Hoffnung auf.
Eingeladen hatten der New-Labour-nahe Reform-Think-Tank Policy Network und die deutsche Friedrich-Ebert-Stiftung. Eine geschlossene Veranstaltung, aber der Kreis der Teilnehmer war groß. Die Diskutanten waren aus allen europäischen Himmelsrichtungen, von britischen Universitäten und aus dem Londoner Regierungsviertel gekommen, darunter als Stargast Premierminister Gordon Brown, ein seltener Gast in solchen Runden.
Der Zeitpunkt der Beratung konnte passender kaum sein: Die Lage ist, wie einer der einstigen Blair-Vordenker lapidar feststellte, in der Tat „nicht sehr brillant“. Tristesse, so weit das Auge reicht. Stabil wirkt die Machtstellung der gemäßigten Linken im Moment allenfalls in Großbritannien – noch.
Das Krisenpanorama der Sozialdemokratie auf dem Kontinent ist eindrucksvoll: Die Linksregierung in Italien ist am Ende, die Wahl im April für die Partei des mutigen Römers Veltroni kaum zu gewinnen. Der rote Koalitionskanzler Gusenbauer in Österreich wackelt, bei vorzeitigen Neuwahlen stehen die Chancen der SPÖ nicht gut. Die allein regierenden Sozialisten in Spanien unter Zapatero bangen eine Woche vor der Wahl um den lange für sicher gehaltenen Sieg. Die französische Partei bleibt in ihrer inneren Zerstrittenheit und Ratlosigkeit nach dem Sarkozy-Schock befangen. Die holländischen Sozialdemokraten, mit Finanzminister Bos ohnehin nur Juniorpartner der Christdemokraten, sind eingeklemmt zwischen erfolgreichen Populisten rechts und links. Der Blick nach Osten bringt erst recht keinen Trost, genauso wenig wie jener nach Deutschland. Den Betrachtern von außen gibt die SPD nur Rätsel auf: Beck, Steinmeier, Steinbrück – wer sind sie, was denken sie, vor allem: Was ist in der SPD eigentlich los? Schwer zu beantwortende Fragen für die Gäste aus Deutschland.
Was Wunder, dass die Runde in London nach Westen blickte, so wie es die Strategen der europäischen Sozialdemokratie insgesamt tun. Man spricht über Barack Obama und seine „Politik der Hoffnung“, wie die Generation davor auf John F. Kennedy und dessen „New Frontier“ sah (viele allerdings erst nach dem Sieg über Nixon 1960). Hat dieser Obama die Formel für den „guten Populismus“, den Weg zu einer neuen Nähe zum Volk und das Rezept für die Restauration des Vertrauens in die Politik gefunden? Ist Obama der erste authentische Hoffnungsträger für die Demokratien in einer globalisierten Zukunfts-Weltgesellschaft? Und damit ein Erfolgsmodell für Europas Sozialdemokratie?
Porträt
©
Werner A. Perger
Deren politischer Aufstieg vor knapp zehn Jahren, als sie in der damaligen 15er-EU elf Regierungschefs stellte, war immerhin mit Bill Clinton verbunden. Er war, zusammen mit Gattin Hillary, zu mehreren „Third-Way“-Konferenzen der Ära Blair angereist. Nach dem Wahlsieg von George Bush ging die sozialdemokratische Vorherrschaft in Europa denn auch rasch verloren. Dagegen halfen auch die Gipfeltreffen der „progressiven Regierungen“ nicht. Deren erster Anfang hatte Juni 2000 in Berlin stattgefunden, eine etwas pompöse Veranstaltung ohne inhaltlichen Neuigkeitswert, aber mit Clinton im Zentrum und beträchtlichem Event-Charakter. Die Konferenz ein Jahr später, geplant für Mitte September 2001 in Stockholm, fiel dem Terroranschlag in New York zum Opfer.
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