Aktuelle Themen im Rückblick

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hib Nr. 352, Di, 23. Dezember 2008, 12:30 Uhr
Rechtliche Beratung für Abbruch lebensverlängernder Maßnahmen notwendig
Online-Kompetenz älterer Menschen fördern
Rente: Beitragssatz steigt erst wieder ab 2018
12 Millionen Riester-Verträge bis September 2008
Regierung: Info-Materialien zur Kernenergie nicht parteipolitisch gefärbt
Keine Besteuerung von Flugbenzin
Mehr als 20 Offshore-Windparks in Deutschland genehmigt
Regierung: Finanzkrise keine Gefahr für Betriebs- und Riester-Renten
188 neue Betreuungsplätze durch betrieblich unterstütze Kinderbetreuung
Mehr Forschung für ökologische Aquakulturtechnologie
Taiwan "pragmatisch" in die Weltgesundheitsorganisation einbeziehen
Deutschland klagt gegen Italien vor Internationalem Gerichtshof
Institut für Strahlenschutz entwickelte Programm für Asse II
Versorgung der Flüchtlinge in Ostkongo kritisch
Indische Regierung hat Gewalt gegen Christen scharf verurteilt
Im Bundestag notiert: Zugang zu den Beratungsnetzwerken des ESF-Bundesprogramms
Im Bundestag notiert: Höherbewertung der Kindererziehungszeiten
Im Bundestag notiert: Rentenanspruch bei Pflege eines impfgeschädigten Kindes
Im Bundestag notiert: wirksame Versorgungszusage über die zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz (AVI)
Im Bundestag notiert: Anteil der Bildungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP)
Im Bundestag notiert: Aufhebung des Hochschulrahmengesetzes (HRG)
Im Bundestag notiert: Schwerpunkten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates

hib Nr. 351, Mo, 22. Dezember 2008, 12:30 Uhr
Bessere Korruptionsbekämpfung verlangt
Menschenrechtssituation in Andengemeinschaft "unterschiedlich stabil"
Ergänzungen zur monatlichen Asylstatistik
Verschlusssachen: Geheimhaltungsinteresse und Informationsfreiheit abwägen
Regierung: Reformen der Integrationskurse zeigen erste Erfolge
Im Bundestag notiert: internationale Aktivitäten der Kreditanstalt für Wiederaufbau
Im Bundestag notiert: Zinskonditionen der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)-Bank
Im Bundestag notiert: Beihilfecharakter staatlicher Beteiligungen im Bankensektor
Im Bundestag notiert: SEPA für Bank-Überweisungen
Im Bundestag notiert: Wettbewerb auf dem Post-Markt
Im Bundestag notiert: Speicherung in der Antiterrordatei
Im Bundestag notiert: Wiederherstellung der Protzenweiher Brücke in Regensburg

hib Nr. 350, Fr, 19. Dezember 2008, 10:00 Uhr
Politische Annäherung zwischen Süd- und Nordkorea unterstützen
Daten zu Auslandseinsätzen von Polizei und Zoll
Investitionen für den Schienenbereich werden aufgestockt
Im Bundestag notiert: finanzielle Förderung der Rhein-Donau-Stiftung
Im Bundestag notiert: Aufnahme der Organisation "Humana" in das "weltwärts"-Programm

hib Nr. 346, Do, 18. Dezember 2008, 18:00 Uhr
IWF will Teil seiner Goldreserven verkaufen
Bilanzrecht-Modernisierung: Kontroverse über Zeitwertbewertung
Sachverständige kritisieren Änderungen im Zivildienstgesetz

hib Nr. 345, Do, 18. Dezember 2008, 17:00 Uhr
KfW-Chef: Pfandbriefmarkt für Kommunen praktisch tot
Überwältigende Mehrheit für Mission zum Kampf gegen somalische Piraten
Beteiligungsrichtlinien-Gesetz gilt nicht für Fonds-Lebensversicherungen
Schavan: Ausgaben für Forschung und Entwicklung erhöht
Mittelstand beim Vergaberecht stärken
Konjunkturprogramm soll Hochschulen helfen
Zunehmende Professionalisierung im Sport von Menschen mit Behinderungen

hib Nr. 349, Do, 18. Dezember 2008, 16:30 Uhr
Steinmeier weist Vorwurf der BND-Kriegsbeteiligung als "aberwitzig" zurück
Militärische Dienste nicht durch Privatpersonen und Unternehmen erbringen
Union und SPD fordern Erweiterung der EU-Zinsbesteuerung
Linksfraktion will Gewerbesteuerumlage abschaffen
Regierung soll Potentiale von Sport und Tourismus fördern
Im Bundestag notiert: Anteil von Migranten in Tourismusberufen
Im Bundestag notiert: ergänzende Fragen zu Auslandseinsätzen der Bundespolizei

hib Nr. 348, Do, 18. Dezember 2008, 12:15 Uhr
Schwangere sollen vor einer Spätabtreibung besser beraten werden
Bundestag soll bei Rüstungsexporten mitreden
Integrierte Stadtentwicklung ausbauen
Qualitätssicherung bei Anbietern von Integrationskursen

hib Nr. 347, Do, 18. Dezember 2008, 10:30 Uhr
Staat und Wirtschaft sollen Grundrechte auch im Ausland beachten
Entwurf für Erwachsenenbildungsförderungsgesetz gefordert
Im Bundestag notiert: "EXIT-Deutschland" soll dauerhaft und ohne Unterbrechung gefördert werden

hib Nr. 344, Mi, 17. Dezember 2008, 13:35 Uhr
Innenausschuss macht Weg frei für neue Personalausweise
Energieeffizienz von Gebäuden soll verbessert werden
Krankenhausfinanzierungsgesetz mit Koalitionsmehrheit angenommen
EU-Grundrechteagentur will stärker mit Parlamenten zusammenarbeiten
Contergan-Opfer sollen ab 2009 bis zu 16.000 Euro Entschädigung erhalten
Linksfraktion erkundigt sich nach Tests mit elektronischer Gesundheitskarte
Im Bundestag notiert: Georgien

hib Nr. 343, Mi, 17. Dezember 2008, 11:15 Uhr
Arbeitslosengeld II verlängern
Grüne: Das Modell der Teilrente ist zu bürokratisch
Zustimmung zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes
Völkerstrafgesetzbuch in Deutschland besser anwenden
Anleger überhäufen Verbraucherzentralen mit Anfragen
Regierung: Über Menschenrechtslage in Usbekistan "besorgt"
Im Bundestag notiert: Speicherungspflichten von Daten
Im Bundestag notiert: Union für das Mittelmeer

hib Nr. 342, Di, 16. Dezember 2008, 15:35 Uhr
Änderungen des Zivilschutzgesetzes geplant
FDP: Keine Überwachungspflichten von Internet-Anbietern
Bundesregierung: Patentrecht soll modernisiert und vereinfacht werden
Kein Wirtschaftswachstum in Deutschland 2009
Maßgeblicher Prüfungsbedarf für den Einsatz von "Body-Scannern"
Im Bundestag notiert: Verbreitung extremistischen Gedankenguts
Im Bundestag notiert: Planstellen in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
Im Bundestag notiert: Kontrollfunktion des Staates als Anteilseigner

hib Nr. 341, Mo, 15. Dezember 2008, 16:45 Uhr
Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen der Bundespolizei umstritten
Wirtschaftsausschuss befasst sich mit Oppositionsprogrammen
Anhörung zum Internationalen Währungsfonds
Im Bundestag notiert: Koordinierungsgruppen zur Terrorismusbekämpfung
Im Bundestag notiert: Leiharbeit in Bundesministerien und nachgeordneten Bundesbehörden
Im Bundestag notiert: Wahl des richtigen Gerichtsstandes nach dem Versicherungsvertragsgesetz
Im Bundestag notiert: Überwachungsanordnung in Ermittlungsverfahren
Im Bundestag notiert: Bedarf an akademisch qualifizierten Erziehern
Im Bundestag notiert: Bodenschutz in Deutschland

hib Nr. 340, Mo, 15. Dezember 2008, 15:00 Uhr
Plädoyer für zügigen Ausbau von Stromtrassen - Konflikt um Erdkabel
Stoffliche und energetische Verwertung von Autoreifen ökologisch gleichwertig
Freigabe von Akten der Bundesregierung
Im Bundestag notiert: Planungen der Bundesregierung zur Einführung von "De-Mail"
Im Bundestag notiert: Situation von Asylsuchenden in Griechenland
Im Bundestag notiert: Eigentumsrechte an dem Tuberkulose-Impfstoff VPM 1002
Im Bundestag notiert: Entwicklungsstörungen und Früherkennung bei Kindern
Im Bundestag notiert: Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)
Im Bundestag notiert: Rückführung von 4.000 Tonnen Zink-Konzentrat aus dem Hafen von Rotterdam
Im Bundestag notiert: Wechsel des Vorsitzenden des Sachverständigenrates Bert Rürup zu dem privaten Finanzdienstleister AWD

hib Nr. 339, Fr, 12. Dezember 2008, 10:30 Uhr
Deutsche Marinesoldaten für den Kampf gegen Piraten abstellen
FDP fragt nach der Schaffung Funktionaler Luftraumblöcke im Luftverkehr
Stellungnahme zur Aquakultur gefordert
Tätigkeit der Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern näher beleuchten
Regierung betont Ziel einer rechtskreisübergreifenden Arbeitsmarktpolitik
Im Bundestag notiert: Mögliche Radikalisierungsgefahren durch den Fernsehsender "Al Manar"
Im Bundestag notiert: Verbindungen zwischen extremistischen Lagern
Im Bundestag notiert: Honorierung von Ärzten, die HIV- und Aids-Patienten behandeln
Im Bundestag notiert: Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2003
Im Bundestag notiert: Biomassenachhaltigkeitsverordnung
Im Bundestag notiert: Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

hib Nr. 338, Do, 11. Dezember 2008, 14:30 Uhr
Contergangeschädigte angemessen unterstützen
FDP-Fraktion fordert Moratorium für elektronische Gesundheitskarte
Grüne: Regelschule auch für behinderte Kinder
Nachversicherung für DDR-Rentenansprüche
Linksfraktion gegen die Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die Nato
Linke: Türkei muss Gewerkschaften besserstellen
FDP: Verweigerung humanitärer Hilfe unter Strafe stellen
Linke fordern anspruchsvolle Ziele für das Kyoto-Nachfolgeabkommen
Sanitärversorgung in Afrika weiter mangelhaft
Kein Handlungsbedarf bei Beitragsausfällen in der Krankenversicherung
Mehr unbefristete Stellen bei der Bundesagentur für Arbeit
Im Bundestag notiert: Elterngeldbericht
Im Bundestag notiert: Rehabilitierungsgesetz
Im Bundestag notiert: Musterungspraxis
Im Bundestag notiert: Airbus A400M
Im Bundestag notiert: Wettbewerbssituation auf dem Strom- und Gasmarkt
Im Bundestag notiert: Transparenz bei Kostensteigerungen von Straßenbauprojekten
Im Bundestag notiert: Ökologische Industriepolitik
Im Bundestag notiert: Umsatzsteuersatz beim Verkauf von Lebensmitteln
Im Bundestag notiert: Finanzierungsinstrumente für den globalen Klima- und Biodiversitätsschutz

hib Nr. 337, Mi, 10. Dezember 2008, 14:15 Uhr
Klimaschädliche Subventionen abbauen
Grüne: Bosnien-Herzegowina bei notwendigen Reformen unterstützen
FDP gegen ein Verbot von Nachtstromspeicherheizungen
Kriterien für die Bezeichnung von "Winterreifen" oder "M+S-Reifen" erarbeiten
Bündnis 90/Die Grünen fordern Masterplan für weniger Verkehrstote
FDP: Untersuchung zu "Mietnomaden" kurzfristig in Auftrag geben
Im Bundestag notiert: Kampf gegen Antisemitismus
Im Bundestag notiert: Anzeige der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung in der deutsch-russischen Zeitschrift "Ost-West-Panorama"
Im Bundestag notiert: Abfragen von Unternehmensdaten
Im Bundestag notiert: Rendite von Riester-Renten
Im Bundestag notiert: Energie- und Klimapaket

hib Nr. 336, Di, 09. Dezember 2008, 14:45 Uhr
Mehr Berufsgruppen von staatlichen Überwachungsmaßnahmen ausnehmen
Deutsche Tourismuswirtschaft trotzt der Krise
Ausbauziele der Offshore-Windenergie nicht gefährden
Nur eingeschränkte Kontrollmöglichkeiten der BaFin im Ausland
Grüne: Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika thematisiert
Bundesrechnungshof: Finanzielle Lage des Bundes hat sich weiter verbessert
Im Bundestag notiert: Stand des Ausbaus der Eisenbahnstrecke Kehl-Appenweier
Im Bundestag notiert: Cross-Border-Leasing-Geschäfte
Im Bundestag notiert: Kosten des Verkehrsprojekts "Kombi-Lösung Karlsruhe"
Im Bundestag notiert: Förderung des Fahrradverkehrs

hib Nr. 335, Fr, 05. Dezember 2008, 10:50 Uhr
Anhörung zum beschleunigten Ausbau der Höchstspannungsnetze
Regierung: Wirtschaft könnte 1,3 Millionen Euro Bürokratiekosten sparen
Existenzminimum eines Kindes beträgt 3.864 Euro im Jahr
Linksfraktion fragt nach Verletzung der Grundrechte bei Schuldunfähigkeit
Im Bundestag notiert: OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen
Im Bundestag notiert: Lage des Kfz-Gewerbes

hib Nr. 334, Do, 04. Dezember 2008, 17:00 Uhr
Streit über "mittelbare" Mitwirkung des BND am Irak-Krieg
Bundesrat: Kosten für Beratungshilfe "dramatisch" gestiegen
Bundesbank legte BA-Pensionsfondsgelder bei Hypo Real Estate an
6.478 bundeseigene Wohnungen in Berlin
Im Bundestag notiert: Europäische Kulturagenda
Im Bundestag notiert: Bundeswehr
Im Bundestag notiert: Personaleinsparungen bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
Im Bundestag notiert: EU-Mission "Atalanta" zur Piratenbekämpfung
Im Bundestag notiert: Erhebung von Parkgebühren auf Park & Ride-Plätzen
Im Bundestag notiert: Ermittlungen gegen ausländische terroristische Vereinigungen
Im Bundestag notiert: Bau eines Stahlwerkes der Firma ThyssenKrupp AG in Brasilien
Im Bundestag notiert: Einbeziehung von Strafgefangenen in die Sozialversicherung
Im Bundestag notiert: Absatz von steuerbegünstigten reinen Biokraftstoffen
Im Bundestag notiert: Künstlersozialkasse

hib Nr. 333, Do, 04. Dezember 2008, 15:45 Uhr
Bundestagsfraktionen fordern konsequente Menschenrechtspolitik
Deutsche Beteiligung an Militäreinsätzen beenden
Mehr Geld für nachhaltige ländliche Entwicklung notwendig
Grüne: Sanitäre Grundversorgung international verbessern
FDP und Linke fordern Maßnahmen für geschlechtergerechtere Entlohnung
Linke: Mindestens 420.000 Studienanfänger bis 2014
Ausschreibung für Freiheits- und Einheitsdenkmal gefordert
Im Bundestag notiert: Zahl ausländerfeindlicher und rechtsextremistischer Ausschreitungen
Im Bundestag notiert: Dienstrechtneuordnungsgesetz

hib Nr. 332, Do, 04. Dezember 2008, 12:00 Uhr
Europäisches Gemeinschaftspatent befürwortet
Geschäftsführer zufrieden mit Entwicklung von Phoenix
Linksfraktion will Geldanleger mit "Finanz-TÜV" schützen
Bündnis 90/Die Grünen für besseren Anlegerschutz
Konvention zum Verbot von Streumunition "zügig" ratifizieren
Koalitionsfraktionen fordern zweite Kyoto-Verpflichtungsperiode
Gesetzentwurf zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen vorgelegt
Keine höheren Gebühren für Bankenaufsicht
Im Bundestag notiert: Sportförderung
Im Bundestag notiert: Einrichtung eines "Wissenschaftlichen Beirats Sport"
Im Bundestag notiert: Simulationsspiel Pol&IS;

hib Nr. 331, Do, 04. Dezember 2008, 10:00 Uhr
Weniger Einnahmen bei der Bundesagentur für Arbeit erwartet
EU: Beitritt liegt in der Hand von Kroatien
Bundesregierung besorgt über weltweite Zunahme von Hinrichtungen
NADA-Code verschärft Meldepflichten für Top-Athleten
Experten mit Reform des Versorgungsausgleichs einverstanden
Öffentliche Anhörung zum Polizeiaufbau in Afghanistan
FDP-Fraktion fordert Weiterentwicklung und Ausbau der Sportförderung

hib Nr. 330, Mi, 03. Dezember 2008, 17:45 Uhr
Spezialgesetzliche Grundlage für Datennutzung durch Suchdienste
Cannabis als Medikament nicht freigegeben
Mehr Geld für die "Freie Förderung"
Rating-Agenturen sollen kontrolliert werden
Firmen sollen für Vorratsdatenspeicherung entschädigt werden
Verteidigungsausschuss kann Vorwürfe gegen KSK nicht zweifelsfrei klären

hib Nr. 329, Mi, 03. Dezember 2008, 11:30 Uhr
Experten bewerten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung positiv
Erhöhung des Kindergeldes ab 2009 beschlossen
Stärkerer Fokus auf ländlicher Entwicklung
Bayern, Thüringen und Sachsen vom Koi-Herpesvirus besonders betroffen
Kein stärkeres Bienensterben seit 2004
Anzeigen in "Ost-West-Panorama" Teil einer Kampagne für Integrationsplan
2007 8,14 Millionen Euro aus dem BMBF für Otto-Benecke-Stiftung
Bei haushaltsnahen Dienstleistungen nur Lohnkosten steuerlich absetzbar
Im Bundestag notiert: Auftragsforschung des Bundesministeriums der Verteidigung
Im Bundestag notiert: Datenvermeidung und Datensparsamkeit
Im Bundestag notiert: Novelle des Filmförderungsgesetzes

hib Nr. 328, Di, 02. Dezember 2008, 14:45 Uhr
Regierung will Rahmenbedingungen für Pfandbriefe weiter verbessern
Förderung der Aufstiegsfortbildung soll verbessert werden
Qualifikationen aus dem Zivildienst deutlicher herausstellen
Mehr Beratung für Schwangere nach einer Pränataldiagnostik
Rentner von Gesundheitsreform nicht "überproportional" betroffen
Regierung weist Ergebnisse der HECER-Studie zur Wehrpflicht zurück
Regierung: Einberufungspraxis ist kein Widerspruch zur Wehrgerechtigkeit
Im September knapp 500.000 mal "schekker.de" angeklickt
2007 insgesamt 2,16 Milliarden Euro aus den Mauteinnahmen investiert
Bundesregierung lehnt Mehrausgaben bei Krankenhausfinanzierung ab
Im Bundestag notiert: Flexibilisierung des Arbeitsmarktes
Im Bundestag notiert: Gedenkveranstaltung anlässlich des diesjährigen Volkstrauertages
Im Bundestag notiert: Bundeswehrarrest
Im Bundestag notiert: Mehrwertsteuer auf Arzneimittel
Im Bundestag notiert: Leistungen für Unterkunft und Heizung für Langzeitarbeitslose

hib Nr. 327, Mo, 01. Dezember 2008, 16:15 Uhr
Anhörung zur Reform des Renten- und Versorgungsausgleichs für Geschiedene
Bilanz der Bleiberechtsregelungen
Im Bundestag notiert: rassistisch motivierte Tötungsdelikte
Im Bundestag notiert: Einsätze deutscher Polizei- und Zollbeamter im Ausland
Im Bundestag notiert: Rentenerhöhungen bei ostdeutschen Frauen durch eine Höherbewertung der Kinderziehungszeiten
Im Bundestag notiert: Protzenweiher Brücke in Regensburg
Im Bundestag notiert: Anpassung der Klärschlamm-Entschädigungsfondverordnung
Im Bundestag notiert: Lkw-Standplätze
Im Bundestag notiert: Piraterie vor der Küste Somalias
Im Bundestag notiert: Vollsperrung des Hugenwaldtunnels
Im Bundestag notiert: deutsch-türkischen Zusammenarbeit in der Terrorismusbekämpfung
Im Bundestag notiert: Internationalen Gerichtshof
Im Bundestag notiert: Fürsorge- und Unterstützungsmaßnahmen der Bundeswehr
Im Bundestag notiert: Bildungs- und Kooperationsangebote der Bundeswehr in Hochschulen