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Berlin - Landespolitik - Tagesspiegel.de
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  • Riesenradprojekt Uni-Campus statt großer Dreh

    Das Riesenradprojekt am Zoologischen Garten ist tot. Auch der Regierende Bürgermeister Wowereit glaubt nicht mehr an die Touristenattraktion am Zoo. Von Ulrich Zawatka-Gerlach mehr

  • Neue Initiative Berlins SPD kann sich für Fusion erwärmen

    Landeschef begrüßt Vorstoß für gemeinsames Land Alt-Ministerpräsident mahnt zur Geduld Von Thorsten Metzner mehr

  • Schule CDU beschließt neue Leitlinien zur Integration

    Die CDU setzt auf Bildung. Mehr Zeit für die Sprachförderung, zwei Jahre Deutschunterricht für Schulkinder mit Nachholfbedarf. mehr

  • Sondersitzung GSW-Börsengang spaltet SPD-Fraktion

    Fast ein Drittel der Abgeordneten lehnt die Pläne der GSW ab. Die SPD-Führung rechnet trotzdem mit einer eigenen Mehrheit. mehr

  • Wohnungsunternehmen GSW-Börsengang spaltet SPD-Fraktion

    Der geplante Börsengang des 2004 privatisierten Wohnungsunternehmens GSW stößt auch in der Berliner SPD-Fraktion auf große Vorbehalte. Fast ein Drittel der Abgeordneten lehnt die Pläne ab. Die Parteiführung rechnet trotzdem mit einer eigenen Mehrheit. Von Ulrich Zawatka-Gerlach mehr

  • Energie Lompscher will Biomasse mit Gütesiegel

    Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Linke) fordert von Vattenfall verbindliche Standards für die Biomasse, die der Konzern künftig in seinen Kraftwerken zu Strom und Wärme verbrennen will. mehr

  • Wohnungsunternehmen FDP stimmt Börsengang der GSW zu

    Für den Börsengang der GSW wird sich im Parlament wohl auch dann eine Mehrheit finden, wenn Abgeordnete der SPD und der Linken nicht zustimmen. mehr

  • Wahl 2011 Wowereit hält sich mehrere Optionen offen

    Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hält sich für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 mehrere Koalitionsoptionen offen. Demnach seien neben den Linken auch die Grünen ein "potenzieller Koalitionspartner". Eine Zusammenarbeit mit der CDU schloss Wowereit hingegen rigoros aus. mehr

  • Ordnungsämter Grünen-Politikerin fordert Task-Force gegen Hundedreck

    Die Grünen-Abgeordnete Claudia Hämmerling fordert mehr Personal zur Verfolgung säumiger Hundebesitzer. Die Ordnungsämter müssten zusätzliche Mitarbeiter einstellen, die Hundebesitzer dazu anhalten, die Hinterlassenschaften ihrer Tiere zu entsorgen. mehr

  • Immobilien Wohnungsbaugesellschaft GSW darf an die Börse

    Der Senat hat den Weg für einen Börsengang der ehemals landeseigenen Immobiliengesellschaft GSW freigemacht und die Privatisierung verteidigt. Der Berliner Mieterverein befürchtet steigende Preise. Von Stefan Jacobs, Lars von Törne mehr

  • Integration Migranten fordern klare Ansagen statt bunte Flyer

    An der SPD-Ideenkonferenz zur Teilhabe von Migranten nahmen kaum welche teil. Stattdessen verließen sie sich auf die Vorstände ihrer Vereine und Netzwerke. Auch die Grünen diskutierten über Hilfen zur Integration. Von Stefan Jacobs mehr

  • Berliner CDU Eine Partei findet zu sich selbst

    Berlins CDU streitet nicht mehr, zeigt Führungswillen und setzt Impulse – ein Erfolg des Parteichefs Henkel und des vor einem Jahr gewählten Präsidiums. Von Werner van Bebber mehr

  • Flugbereitschaft Wirbel um Paris-Flug von Wowereit

    Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit, ist mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr dienstlich nach Paris geflogen. Das hat die Steuerzahler 50.000 Euro gekostet - ein "unerhörter Vorgang", findet der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Karl Heinz Däke. mehr

  • Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit: Der Weiterstreber

    Am Montag startet Klaus Wowereit wieder seine Tour durch die zwölf Bezirke. Ein Ritual aus der Zeit, da die Kaiser von Pfalz zu Pfalz zogen, ständig in Sorge, ihnen könne die Macht im Reich entgleiten. Das will Klaus Wowereit unbedingt verhindern. Noch braucht er Berlin. Von Ulrich Zawatka-Gerlach mehr