Auch Europa hat nun eigene Sanktionen gegen den Iran. Der Katalog, den die Außenminister der 27 EU-Staaten am Montag in Brüssel beschlossen, geht noch deutlich über die von den Vereinten Nationen (UN) bereits verhängten Sanktionen vom Juni (Sanktionskatalog) hinaus.
Im Mittelpunkt der neuen Strafenliste steht die iranische Öl- und Gasindustrie. Verboten werden Investitionen, technische Hilfe und Technologietransfer vor allem in der Raffination und Gas-Verflüssigung. Auch der Handel wird weiter eingeschränkt: Transfers von mehr als 10 000 Euro müssen gemeldet, ab 40 000 Euro genehmigt werden. Frachtflüge vom Iran in die EU werden verboten, der Schiffsverkehr scharf kontrolliert. Zudem friert die EU das Vermögen der iranischen Revolutionsgarden ein. Die Liste der Top-Funktionäre die mit Reisebeschränkungen belegt sind und deren Vermögen in Europa eingefroren ist, wird verlängert. Daneben soll es neue Beschränkungen geben für Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können („Dual-Use“), für die Versicherung und Rück-Versicherung iranischer Regierungsaktivitäten und Export-Kreditgarantien mit mehr als zwei Jahren Laufzeit. Europas geschlossenes Auftreten werde wirken, sagte Außenminister Guido Westerwelle. Die Sanktionen sollten die Regierung an den Verhandlungstisch bringen, nicht die Iraner treffen.
Dass das gelegentlich ein frommer Wunsch bleibt, zeigt das Beispiel der UN-Sanktionen: Sie hindern derzeit Tausende junger Iraner daran, ihr krisengeschütteltes und repressives Land zu verlassen. Dabei waren gerade sie das Rückgrat der grünen Protestbewegung im letzten Jahr. 2,1 Millionen Studenten gibt es im Iran, 60 Prozent der Bevölkerung sind jünger als 30 Jahre. Tausende würden dem Iran gern mit Hilfe eines Auslandsstipendiums den Rücken kehren, aber seit den UN-Sanktionen stehen sie dabei vor bizarren Hürden: Alle Toefl- oder GRE-Sprachtests, die amerikanische, kanadische und britische Universitäten von ihren ausländischen Bewerbern verlangen, sind seither im Iran abgesagt worden. Der „Educational Testing Service (ETS)“ sei wegen des UN-Embargos nicht mehr in der Lage, Gebühren aus dem Iran einzuziehen und habe darum die Registrierung für alle Sprachtests gestoppt, heißt es auf der Website der US-Organisation mit Sitz in New Jersey, die die Prüfungen weltweit durchführt. Die Privatbank, die bisher im Iran die Testgelder verwaltete, musste ihre Geschäftstätigkeit vor Ort beenden.
„Toefl im Iran zu unterbinden, trifft nicht die Regierung, sondern genau die Menschen, die wir eigentlich unterstützen wollen“, kritisierte der Iran-Experte der „Carnegie Endowment for International Peace“, Karim Sadjadpour. Inzwischen versprach das US-Außenministerium Abhilfe. „Unsere Absicht ist es, Druck auf die iranischen Regierung auszuüben und nicht dem iranischen Volk übermäßige Lasten aufzubürden“, erklärte dessen Sprecher Philip J. Crowley. Geschehen ist jedoch bisher noch nichts.
Auch Deutschlands Hilfe für jene in die Türkei geflohenen 50 iranischen Oppositionellen, Journalisten und Blogger, die in den letzten Wochen angelaufen ist, bleibt ambivalent. Sie erhalten hier, obwohl politisch verfolgt, kein Asyl, sondern bekommen eine Aufenthaltserlaubnis nach Paragraf 22 des Aufenthaltsgesetzes.
Den Flüchtlingsstatus meide man in Deutschland eben „wie der Teufel das Weihwasser“, sagt der Frankfurter Rechtsanwalt und Aufenthaltsrechtsexperte Reinhard Marx. Da der Paragraf klassischerweise für Einzelfälle gelte, werde damit auch verhindert, alle verfolgten Aktivisten der grünen Bewegung als schutzbedürftig anzuerkennen. Kein Asyl zuzulassen, sei freilich „dumm und politisch unvernünftig“, sagte Marx dem Tagesspiegel, denn seit den drastischen Einschränkungen des Asylrechtsartikels im Grundgesetz 1992 ist der Weg von Flüchtlingen nach Deutschland ohnehin so schwierig geworden, dass ihn kaum jemand schafft. Grundsätzlich sei das Ausländerrecht noch immer angstgetrieben und auf Abwehr ausgerichtet; es gehe „immer darum, nur ja keine Präzedenzfälle zu schaffen“. mit dpa/AFP
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77 Kommentare
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Der Schweizer Tages-Anzeiger titelt:
"EU verschärft Sanktionen gegen Iran – Schweiz macht nicht mit".Link:
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/EU-verschaerft-Sanktionen-gegen-Iran--Schweiz-macht-nicht-mit/story/31860548
Es gibt also noch Staaten in Europa, die sich nicht jedem Druck aus Washington beugen. Deutschland gehört leider nicht dazu. Es handelt wider seine ureigensten Interessen.
@josse
Die Russen ebenfalls nicht. Auch nicht die Chinesen und nicht die Inder. Die Pakistanis sowieso nicht. Vielleicht die VAE, aber auch nur, solange nicht die Geschäfte beeinträchtigt sind.Wenn der Iran keine Bedrohung ist, das Department of Home Security seit 9/11 keinerlei Vorkehrungen gegen einen nuklearen terroristischen Zwischenfall getroffen hat und die zweitmächtigste Lobby gegen die Sanktionen argumentierte, auf wessen Druck hin wurden sie dann vorangetrieben? Die Renter werden es nicht gewesen sein. :->
@klaus_weiss
Die Geschäfte sind bereits beeinträchtigt, Herr Weiss.
Tagesschau: Teherans Kurs bringt iranische Wirtschaft in Gefahr
Und mit den Russen hat es sich Ahmadinedschad gerade ziemlich gründlich und nachhaltig verdorben:
RIA Novosti: Ahmadinedschads Äußerungen zu Russland für Moskau unannehmbar
Auch Indien geht mehr und mehr zum Iran auf Distanz, wegen der immer engeren Kooperation des iranischen Regimes mit Pakistan, dass sich klar gegen die Interessen Indiens richtet.
Auch Chinas Regime rückt weiter vom iranischen Regime ab.
So wurde erst vor Kurzem der geplante Bau von chinesischen Raffinerien im Iran von Peking auf Eis gelegt.
Unterdessen berichten verschiedene Medien in Nahost darüber, dass die iranische Führung gerade den Bau eines Kernfussionsreaktors sowie ein bemanntes Raumflugprogramms (der erste bemannte iranische Raumflug soll demnach 2019 stattfinden) beschlossen und bekanntgegeben haben soll, wofür es "unbegrenzte Mittel" geben soll.
Wann sich der bereits von einer grün leuchtenden Aura umgebene Ahmadinedschad endgültig in sein islamistisches Paralleluniversum beamen lässt, teilten die iranischen Staatsmedien bisher noch nicht mit.
@titanic
Klick!Russische Kritik an EU-Sanktionen
Andrej Nesterenko, Sprecher des russischen Außenministeriums, sagte am heutigen Dienstag über die EU-Sanktionsbeschlüsse:„Dies untergräbt unsere gemeinsamen Bemühungen um eine politisch-diplomatische Regelung in Bezug auf das iranische Atomprogramm… Wir lehnen jeden Versuch ab, die Gesetze der EU und der USA auf Drittländer zu projizieren“.
Link: http://de.rian.ru/world/20100727/127262587.html
Naiv und kurzsichtig
Die Gefahren durch iranische Nuklearwaffen und Raketen betreffen nicht nur die Vereinigten Staaten, denn Europa inklusive Deutschland und Schweiz sind dann in Reichweitedieser Waffen - wer dies nicht sehen will ist etweder politisch borniert oder zu naiv !
Die Aufrüstung der Nazis in den 30er Jahren wollte auch niemand
glauben - dann kam die Schrerei mit über 60 Mio Menschenopfer !
Wollt ihr das ???
@sabi,
"Die Gefahren durch iranische Nuklearwaffen und Raketen..." betreffen weder die Vereinigten Staaten noch Europa. Die Gefahren sind nämlich nicht existent.Es sind herbeigeredete Kriegsszenarien.
Wo keine Nuklearwaffen existieren, so ist es im Iran, von dort kann auch keine Gefährdung ausgehen.
Die Krieggefahr geht exakt von der Gegenseite aus, die sowohl Nuklearwaffen als auch Raketen im Übermaß hat: die USA und das über 60 Jahre kriegserfahrene Israel.
Die EU, voran der Lemming Deutschland, lässt sich ans Schlepptau jener Kriegstreiber nehmen.
Weltherrscher Achmadinejihad?
ach, @sabi,jetzt will Herr Achmadineschad nicht nur Israel, sondern gleich auch noch die USA, Europa und wahrscheinlich auch den Rest der Welt auslöschen?
Womit denn eigentlich? Mit den Nuklearwaffen, die er gar nicht hat?
@onkelmattel
Zur Staatsdoktrin der holocaustleugnenden und NS-verherrlichenden "Islamischen Republik Iran" zählt bekanntlich auch die Auslöschung aller anderen "ungläubigen" Feinde auf der Welt, insbesondere der USA, die vom iranischen Islamistenregime als "der große Satan" verteufelt wird. Als "der kleine Satan" gilt den islamistischen Irren von Teheran der klitzekleine jüdische Staat Israel, der laut iranischem Regime zuerst ausgelöscht werden soll.
Hier eine aktuelle Meldung von RIA Novosti zum Thema, von heute Nachmittag:
Iran spricht von "Countdown" für die Vernichtung Israels
@titanic
Bitte zitieren Sie nicht Ihre eigene Interpretation, sondern das, was zu lesen ist.Diese Meinung vertrat lange vor Ahmadinejad schon Zbigniew Brzezinski. Er wiederholte sie in einem Interview: Klick!
Das ist traditionelle US-Außenpolitik pur: die Stabilität der Region bewahren, die Irren, wenn nötig, abschießen. Ein Krieg gegen den Iran würde den Hinauswurf der USA aus der Region bedeuten -- und langfristig das Ende Israels.
@klaus_weiss
Da muss ich Sie enttäuschen, Herr Weiss:
Denn es wird keine Vernichtung Israels geben.
Mal behaupten Sie, die USA wollten angeblich so bald als möglich Krieg gegen den Iran führen, um so die gesamte Großregion vollständig unter ihre Kontrolle zu bringen,
und mal behaupten Sie, ein Krieg zwischen den USA und Iran "würde den Hinauswurf der USA aus der Region bedeuten".
Wie geht denn das bittschön zusammen, Herr Weiss?
Ach übrigens:
Die dankenswerterweise von Wikileak an die Öffentlichkeit gebrachten Pentagon-Protokolle zum Krieg in Afghanistan, belegen nicht nur das zynische Doppelspiel Pakistans, sondern sie belegen auch die intensive iranische Unterstützung für die Taliban!
Quelle:
http://www.nzz.ch/nachrichten/international/irans_geheime_operationen_in_afghanistan_1.6921128.html
@titanic
Bitte, bitte, bitte, arbeiten Sie an Ihrem Leseverständnis.1. Sie fügen ein Selbstzitat ein und behaupten, mich zu zitieren.
2. Brzezinski (natürlich nicht ich, aber so genau nehmen Sie das nicht) sprach nicht von der Vernichtung Israels durch den Iran, sondern vom langfristigen Ende Israels wegen der fehlenden Unterstützung durch die USA nach deren Abschied aus der Region. Sie haben das Interview "überflogen", nehme ich an.
3. Das angeblich zynische Doppelspiel in Helmand und im Norden Afghanistans wurde vom State Department 2001 ausdrücklich unterstützt. Lesen Sie Bücher. Das Problem ist, daß mittlerweile jeder, der in Afghanistan böse guckt, als Taliban bezeichnet wird. Ich erwarte allerdings von comic-heft-gebildeten GIs und Ihnen keine andere Auslegung. Die pakistanische Regierung hat sich mittlerweile geäußert, Ihnen empfehle ich einstweilen das hier: Klick! und das hier: Klick!
Kopfschüttelnd,
klaus_weiss.
@klaus_weiss
Nein, dass tue ich -für jedermann nachlesbar- nicht, Herr Weiss.
Sie selbst haben sich allerdings ausdrücklich auf dieses Zitat bezogen:
"Jede unbedachte Aktion Israels wird den Countdown für seine Vernichtung auslösen."
Woher soll ich wissen, dass Sie sich nun wieder inhaltlich davon distanzieren, Herr Weiss?
Erfahrungsgemäß verheddern Sie sich bei gewissen Themen häufig in die aberwitzigsten Widersprüche.
Das ist m.E. einzig und allein IHR Problem, und nicht das meinige.
Das Problem ist wohl eher, dass Sie sich hier ständig irgendwelche grob pauschalisierenden Abfälligkeiten gegenüber den USA aus den Fingern saugen, an denen -bei genauerer Betrachtung der Materie und der Quellen- in aller Regel nichts dran ist.
Auch das ist gewiss nicht mein Problem, Herr Weiss.
@titanic
Ah ja, der Anti-Vorwurf. Nun, dann hätte ich etwas zum Davonlaufen:1. Erklären Sie die Bemühungen von Ileana Ros-Lehtinen und anderer, die iranische Terrororganisation MEK aus der Liste der FTO streichen zu lassen (und dabei das Parlament zu belügen). (Quelle) (Nur damit Sie das richtig einordnen: Diese angebliche Befreiungsfront für einen demokratischen Iran beteiligte sich an der Seite Saddams am Massaker an den Kurden.) Weitere Unterstützer finden Sie hier: Klick!
2. Erklären Sie die Arbeit eines der Anführer der MEK, Ali Reza Jafarzadeh, als "unabhängiger Iran-Analyst" bei FOX News. (Quelle)
3. Erklären Sie die Unterminierung der iranisch-amerikanischen Verhandlungen, die vom Council of Foreign Relations empfohlen worden und von Colin Powell vorgesehen waren, durch den Zionkon John Bolton. (Quellen: Bolton Book Cites Effort to Halt Powell's Iran Initiative; John Bolton: Surrender Is Not an Option: Defending America at the United Nations and Abroad, pp. 158–64.)
Ich finde, das ist ein starkes Stück: Erst wird werden die Konsultationen bezüglich Afghanistans und des Irak torpediert, dann der "Grand Bargain" von Feith, Ledeen & Co. hintertrieben (Regelung der Nuklearprobleme, Anerkennung Israels, Beendigung der Unterstützung für Hamas und Islamic Jihad usw.), schließlich direkte Verhandlungen mit dem Iran verhindert -- und nun Entrüstung geheuchelt. Das soll im Interesse der USA liegen? Mit Sicherheit nicht.
@klaus_weiss
Man kann entweder für die Interessen der USA engagiert sein, oder für so extremistische USA-Hasser wie Ahmadinedschad und Konsorten.
Das Engagement für das Eine schließt das Andere kategorisch aus.
Wer dennoch -so wie Sie hier- vorgibt, gleichermaßen für beides engagiert zu sein, der betreibt selbst eine extrem unglaubwürdige Schaumschlägerei und Heuchelei.
ach,
@titanic, nun mäßigen Sie sich mal in Ihrer Wortwahl. Lassen Sie doch mal Ihre Beleidigungen und Diffamierungen. Was soll das denn? Was soll denn dieses Gerede von den islamischen Irren von Teheran oder der NS-verherrlichenden "Islamischen Republik Iran". Haben Sie doch nun schon x-mal gebracht. Legen Sie doch mal 'ne neue Platte auf. Gähn!.Wenn Sie mal über das nachdenken und vor allem etwas von der Historie der Schiiten verstehen würden, dann würde Ihnen dämmern, dass das, was Sie so von sich geben, also die Auslöschung aller anderen "ungläubigen" Feinde auf der Welt, insbesondere der USA nichts weiter als belangloses Gerede ist. Denn nach Ihrer Lesart, müssten dann ja 95% aller Länder von Iran ausgelöscht werden.
Haben Sie sich eigentlich schon mal gefragt, was Iran dann machen würde? Also nach der von Ihnen so beschworenen atomaren Auslöschung fast aller Länder?
Mann, Mann, Mann, @titanic. Ernst nehmen kann man Sie schon lange nicht mehr.
An welche Trägerrakete
denken Sie, die Deutschland oder gar die USA erreichen könnte.Der Iran hat nicht einmal Raketen, die Israel erreichen!
So viel zur "Gefahr".
Atomare Sprengköpfe hat man ohnehin nicht, ist um den Faktor 5 von der erforderlichen Uran-Konzentration entfernt.
Aber Petra,
Sie wollen doch nicht behaupten, der iranische Präsident lügt!Der sagt zum Thema Raketen nämlich, ich zitiere:
"President Mahmoud Ahmadinejad said Iran successfully test-fired Sejil-2 missile Wednesday with a range of about 1,200 miles."
Weiterhin erfahren wir:
"Sejil is a new generation of surface-to surface missiles"
http://www.tehrantimes.com/index_View.asp?code=195071
Wahrscheinlich Boden-Boden-Weltraumforschung...
ja, ja,
und nun, @andrej, rechnen Sie mal nach, wie weit Deutschlend, die Schweiz oder eben Europa und erst recht die USA von Iran entfernt liegen.Notfalls verwenden Sie bitte Google Maps.
Ziehen Sie bitte
eine Linie in 1.200 Meilen Abstand um die Iranische Grenze.Diese Raketen wären ein Problem, wenn man sie aus der Nordsee abschießen würde, aber doch nicht aus dem Iran.
Petra, ich verstehe ja
gerade noch, dass OnkelMattel nicht so genau gelesen hat, was Sie geschrieben haben.Aber dass Sie das selbst nicht wissen...
Nun gut, ich erinnere Sie gern:
"Der Iran hat nicht einmal Raketen, die Israel erreichen!"
waren Ihre Worte.
Und jetzt mal Lineal und Karte holen...
Bitte
die Reichweite ohne Nutzlast nicht mit der militärisch sinnvollen Reichweite verwechseln.@PetraPassbohrung
Er hat Raketen, die ohne Last Israel erreichen können. Welche Fortschritte die Entwicklung gemacht hat, wissen wir alle nicht, aber im Zweifel würde ich das schon akzeptieren. Europa ist eine andere Sache, die USA ebenfalls. Putin mußte seine US-Counterparts auf der vorletzten Wehrkundetagung darüber informieren, was ballistische Kurven sind. :-DDas ist das eine. Das andere sind Fähigkeit und Bereitwilligkeit, es zu tun. Und die bestreite ich für den Iran. Die sind rationale Rechner. Ein Angriff auf Israel oder Europa oder die USA bedeutete die Vernichtung des Iran. Das wissen die.
Mich erinnert das Ganze
an die irakischen Scud, die nur in der Langstreckenversion und praktisch ohne Nutzlast Israel erreichen konnten.Aber es wurden Millionen Gasmasken verteilt, weil die Iraker ja binäre Kampfstoffe hätten einfüllen können, die sich zwar beim Start schon zerlegt hätten, aber schrecklich gefährlich waren.
Im Ergebnis erstickten 2.000 Menschen unter den Gasmasken, kein Einziger starb durch irakisches Gas.
Wie es aussieht, will man diese Nummer jetzt mit dem Iran wiederholen.
Die ballistische Kurve ist ein großes Geheimnis, denn die Israeli werden nie begreifen, dass man ballistisch anfliegende Raketen nicht auf kurze Entfernungen abschießen kann. So haben dann auch die Patriots beim Start tausende Fensterscheiben zerlegt und weit mehr Schaden angerichtet als die Scuds, die trotzdem einschlugen, aber nur Staub aufwirbelten.
Macht aber nichts, man hatte Photos von Zerstörungen. Selbst verursacht, aber wen interessierte das schon.
In dieser Auseinandersetzung ist weder von Israel noch von den USA Verstand zu erwarten. Sie werden deshalb irgendwann den Fehler machen, der den Iran in Zugzwang bringt. Dann aber sind der Iran und Israel Geschichte.
Das iranische Öl ist dann für 100 Jahre unter einem Zeitschloss, Reserve für die Zeit nach dem Öl.
Antwort auf @petra
Bei Geographie nicht aufgepasst - setzen, 6 !Schauen Sie mal in Ihre Schulbücher, dann wissen Sie über die
Entfernung iran. Grenze - Israel, oder Mitteleuropa !
Google-Earth tut's auch , falls vorhanden !