Aktuelle Nachrichten - Berlin Nachrichten

Parteiausschluss „Langwieriges Verfahren gegen Sarrazin“
SPD: Die Entscheidung über einen Rauswurf von Thilo Sarrazin wird erst in einem Jahr fallen. Auf den Vorwurf des Rassismus wird verzichtet. mehr
SPD-Rauswurf Im zweiten Anlauf soll Sarrazin weg
In dieser Woche unternimmt die SPD den zweiten Versuch, den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei zu werfen. Von Ralf Schönball mehr
Exklusiv SPD bringt Sarrazin-Ausschluss auf den Weg
Reizfigur Thilo Sarrazin: Der Bundesvorstand der SPD hat nun eine Begründungsschrift für das Parteiordnungsverfahren gegen den ehemaligen Berliner Finanzsenator fertiggestellt. Von Stephan Haselberger mehr
- Bildergalerie: Sarrazin und sein umstrittenes Buch
- Bildergalerie: Sarrazins Sprüche
Landtagswahlen 2011 Linkspartei glaubt nicht an Signale der SPD
Die Führung der Linkspartei fürchtet vor den Wahlen im Westen einen "Rausdrängungswettbewerb" – und stellt sich auf Opposition ein. Von Matthias Meisner mehr
Strategiepapier Linke und SPD: Harter Wettbewerb statt Zusammenarbeit
Die Linkspartei gibt vor dem Wahljahr 2011 die Hoffnung auf eine Zusammenarbeit mit der SPD auf und stellt sich statt dessen auf einen "harten Wettbewerb" ein. Von Matthias Meisner mehr
Exklusiv SPD-Linke will Reichen die Rente kürzen
In der SPD-Führung gibt es Überlegungen, Spitzenverdienern die Rente zu kürzen, um höhere Altersbezüge für Geringverdiener zu finanzieren. mehr
Rot-grüner Streit Grünen-Kandidat Kretschmann keilt gegen Gabriel zurück
Update Der baden-württembergische Grünen-Kandidat Winfried Kretschmann weist SPD-Kritik als "tendenizös" zurück. SPD-Chef Gabriel hatte den Grünen die Fähigkeit zur politischen Führung abgesprochen. Von Hans Monath mehr
Übernahmegefahr Unterstützung für Hochtief
Die SPD will dem übernahmegefährdeten Baukonzern mit einem Gesetz helfen. Der Hochtief-Finanzchef deutet ein Interesse des Emirats Katar an. Von Markus Hennes mehr
Ein Zaubertrank namens Klaus Wowereits Ehrgeiz motiviert seine Genossen
Die Sozialdemokraten fühlen sich wie neu geboren – und die Grünen winken müde ab. So ungefähr erscheint die Stimmung, nachdem der Landesvorstand der SPD am Sonnabend die Eckpunkte fürs Wahlprogramm 2011 vereinbart hat. Von Stefan Jacobs mehr
Höhenflug Die Grünen - Auf Augenhöhe mit den Volksparteien
Zeichen der Schwäche? So wertet Klaus Wowereit, dass die Grünen seine Herausforderin Renate Künast aus der ersten Reihe der Bundespartei holen müssen. Man kann auch sagen: Die Stärkste ist gerade gut genug, um Wowereit zu vertreiben. Von Gerd Nowakowski mehr
Rückkehr Schäuble und Steinmeier zurück in der Politik
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist nach rund drei Wochen – früher als erwartet – aus dem Krankenhaus an seinen Schreibtisch zurückgekehrt. mehr
Landespolitik SPD will für alle da sein – auch für die Autobahn
Der Landesvorstand der Berliner SPD beschließt die Eckpunkte zur Wahl: Wirtschaftliche Entwicklung und der soziale Zusammenhalt sind die Grundpfeiler des Wahlprogramms 2011. Von Stefan Jacobs mehr
Vor Landesparteitag heute Gysi: SPD soll mit Linken koalieren
Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, hat die SPD aufgefordert, sich Koalitionen unter Führung der Linkspartei nicht länger zu verweigern. Von Matthias Meisner mehr
Renate Künast Kandidatin der grünen Herzen
Bei den Grünen ist die Stimmung gut, nach einer aktuellen Umfrage liegen sie vor der SPD. Die Kreisverbände stärken der Wowereit-Herausforderin Renate Künast den Rücken. Von Sabine Beikler mehr
Künast-Kandidatur Reaktionen aus den anderen Parteien
Update Nachdem bekannt wurde, dass Renate Künast gegen Klaus Wowereit antreten will, rüstet sich seine Partei schon einmal für den Wahlkampf. Die Grünen seien zu unernst und Künast kandidiere mit "Rückfahrkarte", heißt es aus der SPD. Die CDU will mehr Inhalte. Von Werner van Bebber mehr
Kontrapunkt Künast gegen Wowereit – eine gute Nachricht für die CDU
Das Duell Künast gegen Wowereit wird alle Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Die CDU dürfte im Wahlkampf kaum Gehör finden. Trotzdem erhöht Künast die Chancen der CDU bei der Senatsbildung mitzureden. Von Lorenz Maroldt mehr
Nachruf Hermann Scheer: Visionär mit Rückgrat
Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer ist im Alter von 66 Jahren gestorben. Der Träger des Alternativen Nobelpreises hinterlässt eine große Lücke in der Politik nach 30 Jahren im Kampf für saubere Energien. Von Harald Schumann mehr
- Fotos: Hermann Scheer
Stuttgart 21 Bahnchef beharrt auf Weiterbau
Bahnchef Grube lehnt einen Baustopp für eine Schlichtung im Streit um das Bahnprojekt Stuttgart 21 weiter ab. Ein Bau- und Vergabestopp würde nach Grubes Worten pro Woche 2,5 Millionen Euro kosten. mehr
SPD-Anfrage Rückbau von Atomanlagen teurer als geplant
Die Kosten für den Rückbau nuklearer Forschungsanlagen sind deutlich höher als zunächst geplant. Das geht aus einer Anfrage von SPD-Abgeordneten hervor. Von Reimar Paul mehr
Hannelore Kraft "NRW kann stilbildend für die deutsche Politik werden"
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft spricht im Interview über die Vorzüge einer Minderheitsregierung und ihre Rolle als künftige Bundesratspräsidentin. Als Gegenspielerin der Kanzlerin sieht sie sich nicht. mehr