Augen geradeaus!

Der drittgrößte Waffenexporteur...

Den Bericht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI zu den weltweiten Waffenexporten konnte ich mir gestern (wegen internen Konferenzmarathons) nur kurz anschauen. Berichte mit verschiedenen Ansätzen gibt es hier, hier und hier.

Nicht wirklich überraschend: Deutschland steht auf dem dritten Platz als weltweiter Rüstungslieferant. Wie schon in den Vorjahren plädiere ich allerdings für eine etwas differenziertere Sichtweise, ehe die hiesige Rüstungsindustrie den Ruf als Deutsche Kaufleute des Todes angehängt bekommt... (Wahrscheinlich muss ich dann damit leben, dass mir wiederum der Ruf als Verteidiger der deutschen Waffenlobby angeklebt wird, aber ich kann immerhin darauf verweisen, dass diese Branche noch nicht mal als Anzeigenkunde auch nur indirekt mein Finanzier wäre!)

Zum einen finde ich es schon einen Unterschied, ob massenweise Kleinwaffen wie Kalaschnikows exportiert werden (was im Fall Russland offensichtlich einen signifkanten Anteil ausmacht), weil genau diese Waffen auch nach UNO-Ansicht die inner- und zwischenstaatlichen Konflikte in Entwicklungsländern ermöglichen. Oder ob Großgerät geliefert wird, dessen Abnehmer in der Regel in Industrie-, zumindest aber in Schwellenstaaten sitzen. Zudem noch oft genug Nato-Partner sind - und Rüstungslieferungen an einen vom Bürgerkrieg zerrissenen afrikanischen Kleinstaat mit Verkäufen an einen Bündnispartner gleichzusetzen, halte ich für unsauber.

Natürlich gibt es auch bei den großen Hightech-Waffensystemen viele Fragezeichen - als Beispiel sei nur der geplante U-Boot-Verkauf an Pakistan genannt. Was das Gleichgewicht in der Region massiv verändern könnte.

Ein weiterer Punkt: Der Verkauf geschützter Patrouillenfahrzeuge vom Typ Dingo ist was anderes als der Verkauf von Kampfpanzern. Fließt aber genau so in die Statistik ein.

Das mal nur als kurze Anmerkung. Aber meine Leser haben dazu bestimmt auch eine Meinung...

Dann bauen die Inder den Eurofighter

Während das Thema Eurofighter in Europa zwischen den beteiligten Nationen und dem Hersteller EADS schwierig bleibt, sieht die Rüstungsindustrie langfristig noch ganz andere Probleme. Wie andere Industrien schon längst würden auch die Fabrikanten von Militärgerät künftig global agieren müssen, sagt der Chef der Verteidigungssparte von EADS, Stefan Zoller, voraus. Ein globales Modell an Wertschöpfungsketten, die um den Globus gehen. Was es z.B. in der Autoindustrie schon lange gibt.

Zollers Argumentationslinie, gestern abend vorgetragen bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik: Zwar ist die Rüstungsindustrie in der Regel an einen staatlichen Monopolkunden gebunden, zwar existieren für ihre Exporte weitgehende Beschränkungen. Doch den Unternehmen kommt diese Kundenbasis zumindest quantitativ abhanden. In Deutschland steht der Verteidigungshaushalt langfristig nicht für große neue Projekte. Auf europäischer Ebene ist ebenfalls nicht viel neues absehbar, was der Größenordnung der multilateralen Vorhaben Eurofighter oder A400M entspricht (mit denen es ja genügend Probleme gibt), und auch transatlantisch, also in Zusammenarbeit mit den USA, ist genau so wenig was Großes in Aussicht.

Also versuchen sich die Unternehmen im Export. Zum Beispiel mit dem angestrebten Verkauf des Eurofighters an Indien. Allerdings verlangen die Inder Kompensationsgeschäfte, den so genannten Offset - und wollen 50 Prozent (!) der Wertschöpfung beim Bau dieses Kampfjets im eigenen Land herstellen. Was wiederum, so Zoller, bedeutet, dass die Europäer den Indern erst mal helfen, die entsprechende Industrie aufzubauen - weil es bislang keine indischen Unternehmen gibt, die das leisten können.

Und dann könnten die Europäer, also in diesem Fall EADS, auch gleich zusehen, dass sie in Indien Konstruktions- und Fertigungskapazitäten aufbauen. Denn Ingenieure, in Deutschland Mangelware, gibt es da genug. Auch wenn alles noch nicht auf europäischem Stand ist: langfristig, so verstehe ich den Rüstungsmanager, gäbe es dann eben EADS India - Warum könnten wir nicht auch Inder sein?  Die, wenn sie die entsprechende Leistung liefern kann, wiederum Kapazitäten in Europa überflüssig macht.

Single Source heisst das Prinzip: Eine Konzerntochter entwickelt und baut bestimmte Teile für den ganzen Konzern. Und wenn Deutschland oder ein anderes europäisches Land das nicht möchte? Dann, sagt Zoller ganz klar, müssten die zunächst sagen, welche Kernfähigkeiten sie im eigenen Land behalten möchten. Vor allem aber müssten sie willens (und in der Lage) sein, das auch zu bezahlen.

Also bauen die Inder vielleicht demnächst den Eurofighter? Oder zumindest wichtige Teile davon? Warten wir mal ab. Zunächst mal muss sich ja Indien für dieses Flugzeug entscheiden. Und das scheint inzwischen ein bisschen schwieriger geworden zu sein. Rüstungsexperte Sascha Lange von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) erzählte mir gestern am Rand der Veranstaltung von dem neuen Angebot des US-Flugzeugherstellers Boeing, sein Kampfflugzeug F-15 auf die Variante F-15 SE zu modernisieren. Durch diese innovative Weiterentwicklung verliert der Eurofighter/Typhoon in den verschiedenen internationalen Ausschreibungen (Japan, Südkorea, Singapur) für neue Kampfflugzeuge deutlich an Boden, da der Konkurrenzdruck steigt. Die EADS und BAE müssen sich ihrerseits etwas einfallen lassen um mit ihren Kampfflugzeugangeboten wieder besser ins Spiel zu kommen. Sagt Lange. Und schon jetzt verlangen die Inder für einen möglichen Indo-Eurofighter modernste Technik - die in den europäischen Versionen noch gar nicht eingerüstet ist.

Bei allen diesen Überlegungen ist aber eines beruhigend: Die Chinesen, mit ihren Produkten sonst weltweit präsent, kommen für die europäische Rüstungsindustrie als Partner bis auf Weiteres nicht infrage. Weil es da ein Embargo gibt.

Guttenberg und die Punktzielmunition

Wie sich der neue Bundeswirtschaftsminister Karl Theodor zu Guttenberg machen wird, kann ich nicht beurteilen - ich bin kein Wirtschaftsjournalist. Aus meiner Sicht könnte aber interessant werden, wie das Verhältnis des neuen Ressortchefs aus Franken zum Munitionshersteller Diehl im ebenfalls fränkischen Nürnberg künftig aussehen wird.

Denn Diehl (zusammen mit Rheinmetall) ist ein Hersteller von so genannter Punktzielmunition (die nach Ansicht der Firma etwas ganz anderes ist als die kürzlich geächtete Streumunition). Der CSU-Politiker und außenpolitische Experte Guttenberg gehörte zu denjenigen, die nicht nur das Oslo-Abkommen gegen Streumunition voranbrachten, sondern auch eine gewisse Skepsis gegen die Punktzielmunition erkennen ließen. Zusammen mit dem SPD-Abgeordneten Andreas Weigel organisierte er einen Koalitionsantrag, in dem unter anderem gefordert wird, bei der Entwicklung und Neubeschaffung von Munition (wie z. B. Punktzielmunition) für eine erhöhte Transparenz gegenüber den Fachausschüssen des Parlaments Sorge zu tragen, u. a. durch regelmäßige detaillierte Berichterstattung.

Da sind wir gespannt. Rüstungswirtschaft ist ja auch ein, wenn auch nur vergleichsweise kleines, Aufgabengebiet des Bundeswirtschaftsministeriums...

Wenn der Grieche nicht zahlt... kriegt der Pole das U-Boot

Das deutsche U-Boot der Klasse 214 gilt als eines der modernsten, ach was, das modernste nicht-nukleare Unterseeboot. Die Exportversion der Klasse 212A der Deutschen Marine ist mit einer Brennstoffzelle ausgestattet und kann wochenlang unter Wasser operieren. Kein Wunder, dass diese deutsche Technologie weltweit gefragt ist. Wenn man dafür bezahlen will.

Genau da gibt es mit einem praktisch fertigen U-Boot ein Problem: Der Nato-Partner Griechenland hätte gerne vier dieser Kriegsschiffe. Eins ist schon gebaut und liegt in Kiel am Kai, die übrigen drei sollen auf hellenischen Werften entstehen. (Die technischen Probleme, versichert das Unternehmen, seien inzwischen längst ausgeräumt.) Das bereits fertige Boot - sogar schon mit dem griechischen Namen Papanikolis versehen - wird aber von der Regierung in Athen nicht bezahlt. Und also auch nicht abgeholt. Auch Mahnungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel blieben wirkungslos.

Da zeichnet sich jetzt eine Lösung ab, die der Werft HDW (einstmals Howaldtswerke-Deutsche Werft, heute Teil der Thyssen Krupp Marine Systems) gut passen dürfte. Die polnische Marine, ist heute in der Gazeta Wyborcza zu lesen (die wie üblich schreckliche Gugel-Übersetzung hier), hat Interesse an dem Boot.

Nun stehen die Griechen bei der Werft mit etwa 500 Millionen Euro in der Kreide. Und bereits im vergangenen Dezember ließ der Nato-Partner Polen den deutschen Verteidigungsminister Franz Josef Jung wissen, dass sie Interesse hätten. Besonders nett für die deutsche Werft: Wer ein Boot bestellt und kauft, will bald auch ein zweites. Und weil die Polen in der Ostsee nicht so weit weg sind von Kiel, kämmen sie mit ihrem U-214-Boot auch immer gerne zur Inspektion vorbei.

Alles Dinge, die aus Unternehmenssicht sehr dafür sprechen, die Papanikolis umzutaufen und nach Polen zu geben. (Und glaube keiner, Polen hätte Probleme mit deutscher Rüstungstechnik: Seit Jahren fahren Leopard-Kampfpanzer in der polnischen Armee.) Im übrigen wollen die Griechen ja weiterhin diese Boote - und wenn sie auf einer griechischen Werft gebaut werden, ist das aus deren Sicht um so besser. Diese griechische Werft gehört übrigens auch zur deutschen Werftengruppe...

Also das Kampfschiff einfach an den neuen Interessenten verkaufen? Nun, ein kleines Problem gibt es da noch: Die Finanzen. 600 Millionen Euro sind in diesen Zeiten halt viel Geld. Auch wenn man dafür das modernste U-Boot bekommt.

Deutsche U-Boote für Pakistan

Dass Pakistan an Waffensystemen aus dem Westen und nicht zuletzt an modernen deutschen U-Booten interessiert ist, ist nicht wirklich neu. Aber die Verhandlungen mit der Regierung in Islamabad über die neuen deutschen U-Boote mit Brennstoffzellenantrieb, wochenlang außenluftunabhängig einsetzbar, scheinen ein ganzes Stück weiter gekommen.

Gute Rüstung, schlechte Rüstung?

 Gestern hat das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri eine Bilanz der weltweiten Rüstungsausgaben vorgelegt, die erschreckend klingt: 858 Milliarden Euro wurden im vergangenen Jahr für militärische Zwecke ausgegeben, sechs Prozent mehr als im Vorjahr und 45 Prozent mehr als noch vor zehn Jahren. (In US-Dollar klingt es noch erschreckender: 1,34 Billionen.)

 Grundsätzlich halte ich diese Steigerung auch für erschreckend. Ich stehe allerdings ein bisschen ratlos vor der Systematik, mit der diese Ausgaben erfasst werden.

Wenn ich nämlich lese, dass Deutschland mit 23,7 Milliarden Euro in der Tabelle der Länder mit den höchsten Militärausgaben auf dem sechsten Platz liegt, stelle ich fest, dass da der komplette Verteidigungshaushalt eingerechnet wird. Also einschließlich der Infrastruktur im Inland. Das heisst auf gut Deutsch: Wenn die maroden Kasernen in Westdeutschland saniert und der Schimmel aus der Dusche gekratzt wird, ist das eine Rüstungsausgabe. Jede Gehaltssteigerung im öffentlichen Dienst erhöht die Personalkosten, damit wiederum den Verteidigungshaushalt. (Böse formuliert: Jeder Streik der Müllarbeiter treibt die deutschen Rüstungsausgaben in die Höhe.)

Ähnliches gilt für die Beschaffungen. Da macht die Systematik keinen Unterschied, ob für das Geld neue Waffen angeschafft oder aber die Ausstattung der Truppe mit geschützten Patrouillenfahrzeugen verbessert wird. Zynisch gesagt: Zöge die Bundeswehr noch - wie in den ersten Missionen - mit ungeschützten offenen Geländewagen vom Typ Wolf in den Auslandseinsatz, würde aber mehr Waffen kaufen, käme sie in den Berechnungen vielleicht günstiger weg als jetzt.

Dafür wär der Blutzoll, die Zahl der Gefallenen,  sicherlich höher - bei jeder Mine, bei jeder Sprengfalle. In den Rüstungsausgaben würde sich das aber nicht niederschlagen.

Vielleicht denke ich ja falsch - aber lassen sich die Militärhaushalte pauschal als sinnvolle Bezugsgröße nehmen? Oder müsste man zu einer anderen Art der Gewichtung kommen? Und wenn ja, zu welcher?

 

Kalauerverdächtig....

Es ist ja löblich, dass der Initiativkreis Zukunft der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik und das Berliner Forum Zukunft  des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik am 21. Mai eine gemeinsame Veranstaltung machen. Aber ob man die wirklich Berliner Querschuss nennen sollte?

Sieg der Gewerbefreiheit

 In Deutschland ist alles und jedes gesetzlich geregelt, und wenn nicht, dann gibt es eine EU-Vorschrift. So ist doch die generelle Ansicht. Stimmt aber gar nicht, wie die Affäre - wenn sie denn eine ist - um die Ausbildungseinsätze deutscher Polizisten in Libyen gezeigt hat.

Denn grundsätzlich gilt: Wenn ein deutsches Unternehmen Dienstleistungen irgendwo in der Welt verkauft, damit nicht gegen deutsche Geheimhaltungsbestimmungen oder Vorschriften des Kriegswaffenkontrollgesetzes verstößt oder gegen ein international verhängtes Embargo - dann gibt es dafür keinerlei gesetzliche Regelung. Also auch keine Einschränkung.

Dass jetzt die Staatsanwaltschaft ermittelt, weil Polizisten aus Nordrhein-Westfalen und ein Bundeswehr-Hauptfeldwebel an dem ganzen Geschäft beteiligt gewesen sein sollen, stützt sich vor allem darauf, dass diese Herren im aktiven Dienst waren. Und die für jeden Nebenjob vorgeschriebene Nebentätigkeitsgenehmigung für einen Libyien-Einsatz wohl lieber nicht eingeholt haben. Außerdem gibt's ja noch die Frage, ob sie geheime Polizeitaktiken weitergegeben haben.

Also ein handwerklicher Fehler. Hätte das Unternehmen ausschließlich ehemalige Polizisten und Soldaten beschäftigt, wäre alles gar kein Problem.

Aber genau das ist ja die Frage: Ist es in Deutschland politisch gewollt, dass eine deutsche Privatfirma überall in der Welt Sicherheits-Know-how verkauft (unter Beachtung bestehender Geheimhaltungsvorschriften und Embargos), ohne dass irgendeine Behörde auch nur informiert werden muss? Wenn jede Pommesbude permanent penibel vom Gewerbeaufsichtsamt überprüft wird, deutet mir das doch auf ein gewisses Missverhältnis hin.

Die Briten, schon länger und deutlich umfassender mit Private Security Companies weltweit tätig, haben jetzt mal angefangen, über das Bäh-Wort Regulierung nachzudenken. Auf der Webseite ihres Verbandes gibt es zwar noch keine Papiere dazu - aber die Gespräche zwischen dieser Industrie und der Regierung, so höre ich, laufen. Vielleicht gibt es da ja demnächst ein Modell, auf das auch die Deutschen schauen könnten.

Libyen? Da bin ich gespannt

Ein Leser fragt mich in einem Kommentar, ob ich nicht was zur Libyen-Geschichte sagen möchte - der offensichtlichen Ausbildung libyscher Einheiten durch - aktive und/oder ehemalige - SEK-Polizisten und Bundeswehrsoldaten.

Ich glaube, ich warte lieber noch ein bisschen. Was allein heute hochkommt - sowohl bei der Berliner Zeitung, die den BND mit ihm Boot sieht, als auch beim Spiegel, der die deutsche Botschaft und damit das Auswärtige Amt ins Spiel bringt - lässt noch viel Spaß vermuten.

Irgendwie erinnert es mich allerdings bereits jetzt an die getarnten Panzer-Lieferungen an Israel.  

Tanker statt Freedom Fries

Erinnert sich noch jemand an die Freedom Fries? Genauer, an die Zeiten, als Pommes Frites in den USA ihre angestammte Bezeichnung French Fries verloren, weil die Franzosen - wie die Deutschen - eine Teilnahme am Irak-Krieg ablehnten?

Das ist jetzt gerade mal fünf Jahre her, und schon machen sich die Franzosen bei den Amerikanern wieder unbeliebt. Weil sie ihnen nämlich Tankflugzeuge für die Air Force verkaufen - und Konkurrent Boeing nicht zum Zuge kommt.  

Aber Moment, was hat das mit Freedom Fries und Frankreich zu tun? EADS ist doch ein französisch-deutscher, ja eigentlich - zusammen mit den spanischen Anteilen - ein europäischer Konzern?  

Aus deutscher Sicht vielleicht. In den USA werden aber Airbus und sein Mutterkonzern eindeutig als ein französisches Unternehmen betrachtet. Von den Deutschen ist da gar nicht die Rede: Frenchies Nab Tanker Deal, titeln beispielsweise die Kollegen vom Wired-Blog Danger Room (und einige andere sehen das genau so).

 Na ja, ist vielleicht gar nicht so schlecht. Wenn dann nämlich die US-Streitkräfte ähnlichen Ärger mit EADS haben wie zum Beispiel die Deutschen beim Transportflugzeug A400M oder dem Hubschrauber NH90, fällt das nicht auf Deutschland zurück. Sondern auf Frankreich.

(Bei dem Prestigewert allerdings, den der amerikanische Tankerauftrag für EADS hat, wird irgendwann die Frage kommen: Steckt EADS alle Kapazitäten da rein - und führt das vielleicht zu weiteren Verzögerungen bei A400M und NH90? So ein gut betuchter Auftraggeber wie das Pentagon ist doch allemal lockender als die im Verteidigungsetat notorisch knappen Deutschen...) 

Ach, und bei der Gelegenheit sollte ich vielleicht mal nachfragen, was eigentlich die Umrüstung der Bundeswehr-A310 zu Tankern macht und wann die ersten in den Einsatz gehen...