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28. Juli 2005
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Protest erfolgreich: Andre Aragoli erhält Duldung
LSVD: Behörden sollen Abschiebungen in Iran stoppen.
Zu den erfolgreichen Protesten gegen eine Abschiebung des Iraners Andre Aragoli erklärt Manfred Bruns, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD):
Der Protest des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) und vieler Einzelpersonen hatte Erfolg: Nachdem der Iraner Andre Aragoli am Montag aus der Abschiebehaft entlassen wurde, konnte er nunmehr eine Lebenspartnerschaft mir seinem Partner eingehen. Darüber hinaus wurde Aragoli von der Ausländerbehörde eine „Duldung“ erteilt. Aragoli droht wegen seiner Homosexualität im Iran die Todesstrafe. Sein Asylantrag war im Oktober 2004 mit der Begründung abgelehnt worden, Homosexuellen drohe im Iran keine Verfolgung.
Der LSVD dankt allen, die sich an der Protestaktion beteiligt haben. Wir werden den Fall weiter im Auge behalten.
Leider ist der Fall von Andre Aragoli nicht der einzige, in dem schwule Asylbewerber in den Iran abgeschoben werden sollen. Der LSVD fordert die Innenminister der Länder und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf, diese Praxis sofort einzustellen.
Die Verfolgung Homosexueller im Iran darf von den Behörden nicht länger ignoriert werden. Die Argumentation, dass im Iran nur die homosexuelle Praxis bestraft werde und nicht die Homosexualität als solche, ist hanebüchen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht schon 1988 festgestellt (BVerwGE 79, 143 = InfAuslR 1988, 230). Das Gericht hat damals darauf hingewiesen, dass es Homosexuellen - genauso wie Heterosexuellen - unmöglich ist, auf Dauer asexuell zu leben.
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