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TIMESTAMPS
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Berlusconi ist gescheitert - Rom sucht hektisch eine neue Regierung. Spekulationen darüber, wie sie aussehen und wer ihr angehören könnte, werden auch die Finanzmärkte bewegen.
von Tobias BayerMailand
Noch-Regierungschef Silvio Berlusconi will im Amt bleiben, bis das Parlament die von der EU geforderten Spargesetze verabschiedet hat. Dann, so hat der 75-Jährige angekündigt, werde er aus dem Amt scheiden. Aber was kommt danach? Hier die vier in Rom diskutierten Szenarien:
Die Ära Berlusconi ist zu Ende, doch das hoch verschuldete Italien kann sich keine Phase der politischen Unsicherheit leisten. Als Nachfolger des Skandalpremiers wird der Wirtschaftsexperte und Ex-EU-Mann Mario Monti gehandelt. Foto: Claudio Onorati
Berlusconi sieht nur eine Option: den Gang an die Urne im kommenden Jahr. Doch diese Strategie ist innerhalb seiner eigenen Partei umstritten. Ex-Minister Claudio Scajola gehörte in den vergangenen Wochen zu den lautstärksten Kritikern Berlusconis. Er sprach sich offen für eine politische Wende aus, hält aber Neuwahlen für keine gute Idee: "Wir brauchen sofort eine stabile Regierung für unser Land", sagte Scajola. Auch auf dem Kapitalmarkt käme ein Wahlkampf wohl schlecht an, meint Mario Baldassarri, Volkswirt und Vorsitzender des Finanzausschusses im Senat: "Das wäre die schlechteste Lösung. Vor Februar oder März würde es keine Entscheidung geben. Das könnte für Italien ein wirtschaftliches Desaster bedeuten", sagt Baldassarri, der Abgeordneter der Partei Futuro e Libertà per l'Italia ist.
Starökonom Nouriel Roubini mag das Wort zwar nicht. Aber aus Sicht von "Dr. Doom", der in Italien zur Schule ging, wäre eine Technokratenregierung die beste Lösung. "Man sollte vermeiden, eine Gruppe von Superstars zu verpflichten, die im Parlament dann keinen Rückhalt hat. Stattdessen muss es eine Regierung sein, die aus Frauen und Männern besteht, die bleiben, um ihr Land und die Rechte seiner Bürger zu verteidigen", sagt Roubini. Ex-EU-Kommissar Mario Monti oder Ex-Premier Giuliano Amato wären dafür geeignet, da sie auch international angesehen seien. Unter den Parteien regt sich dagegen Widerstand. Die Lega Nord will von einer Technokratenregierung gar nichts wissen. Auch sonst ist die Zustimmung merklich verhalten. Laurence Boon, Europavolkswirt von Bank of America Merrill Lynch, sieht keinen großen Nutzen: "Im Gegensatz zu Griechenland wird in Italien die Regierung zurücktreten, wenn das Stabilitätsgesetz beschlossen ist. Eine Technokratenregierung ist deshalb gar nicht nötig", schreibt er.
Der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano
Das ist der Wunsch von Staatspräsident Giorgio Napolitano: Die Parteien sollen sich zum Wohle des Landes zusammenraufen. Doch wer kann mit wem? Die Opposition hat noch zu keiner einheitlichen Linie gefunden. Gegen einige Forderungen aus Brüssel und Frankfurt - zum Beispiel, was die Liberalisierung des Arbeitsmarkts betrifft - regt sich im linken Lager Widerstand. Wer in die Regierung kommt, muss dafür geradestehen.
Denkbar wäre, dass die Koalition aus PdL und Lega Nord sich auf einen neuen Ministerpräsidenten einigt. Kandidaten wären dafür Angelino Alfano, Vorsitzender der Berlusconi-Partei Popolo della Libertà (PdL), Staatssekretär Gianni Letta oder Renato Schifani, der Präsident des Senats. Voraussetzung dafür, dass einer von ihnen auch gewählt wird: Entweder müssten die Rebellen innerhalb der Berlusconi-Partei besänftigt werden. Oder die Christdemokraten der UDC um Pier Ferdinando Casini müssten dem neuen Premier ihren Segen geben. Casini wird deshalb schon als "Mann mit der goldenen Aktie" bezeichnet. Allerdings mehren sich die Anzeichen, dass Casini nicht mitmacht. Er nahm ostentativ PdL-Abweichler in seine Partei auf, was Berlusconis Getreue erzürnte. Es gebe mehr als 60 bis 70 Unzufriedene in der PdL, sagt Casini. "Wer in der Politik siegt, darf nicht mit allzu großem Abstand gewinnen." Soll heißen: Er will sein Blatt nicht überreizen.
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