Bundesparteitag 2015
Sigmar Gabriel und der Parteivorstand gratulieren der neugewählten Generalsekretärin Katarina Barley.
Der Parteitag 2015 kompakt
Der dreitägige SPD-Bundesparteitag ist beendet. Ein volles Programm hielt die Delegierten und Gäste vor allem am Donnerstag und Freitag bis in den späten Abend im Plenum: spannende Reden, programmatische Beschlüsse, die Wahlen der Parteispitze, der Auftritt des Altkanzlers und hochkarätige internationale Gäste. Das war der Parteitag 2015:
Wichtige Beschlüsse fassten die 600 Delegierten unter anderem in den Bereichen Außen- und Friedenspolitik, zu Europa, Familie, Arbeit, transatlantischer Freihandel, digitale Entwicklung und zur Flüchtlingssituation.
Bereits am ersten Tag würdigte Altkanzler Gerhard Schröder die verstorbenen großen Sozialdemokraten Helmut Schmidt, Egon Bahr und Günter Grass.
Im Mittelpunkt am Freitag standen die Wahlen zur Parteispitze. Dabei wählten die Delegierten auch Katarina Barley zur neuen Generalsekretärin. Sie folgt im Amt Yasmin Fahimi, die als Staatssekretärin in Bundesarbeitsministerium wechselt.
Am Samstag ging es um Beschlüsse zum transatlantischen Freihandel, für den die SPD hohe Sozial- und Umweltstandards fordert. Und um Europa – unter anderem auch mit einem international hochkarätig besetzten Panel mit europäischen Staats- und Regierungschefs aus Frankreich, Schweden und Österreich, dem EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini.
Und hier gibt es die Einzelheiten zu den Ereignissen am Donnerstag und Freitag, zu den Beschlüssen, den Reden, den Wahlen und Impressionen rund um den Parteitag. Und wer es genau wissen will, findet alles – unter anderem auch Videos der Reden – im Ticker (Tag 1, Tag 2 und Tag 3)
Bilderstrecke
Zum ersten Mal lud die SPD internationale sozialdemokratische Gäste zum Parteitag um mit Ihnen zu diskutieren. Hier sehen Sie Werner Faymann, Katarina Barley, Manuell Valls, Stefan Loefven, Frank-Walter Steinmeier und Federica Mogherini (v.l.)
Sigmar Gabriel und der Parteivorstand gratulieren der mit 93% der Stimmen neugewählten Generalsekretärin Katarina Barley, die auch wieder vermehrt junge Menschen für die Politik begeistern möchte.
Die neugewählte Generalsekretärin Katarina Barley freut sich sichtlich über ihr überragendes Wahlergebnis von 93%.
Dietmar Nietan, Bundesschatzmeister, überzeugte die Delegierten des Bundesparteitages mit seinem Rechenschaftsbericht und wurde mit einem sehr überzeugenden Wahlergebnis von 97% im Amt bestätigt.
Der Bundesschatzmeister Dietmar Nietan überzeugt sich aus nächster Nähe von der Präsentation der Aussteller auf dem Bundesparteitag.
Auch Martin Schulz, Vorsitzender des Europäischen Parlaments und Europabeauftragter der SPD wurde mit einem überragendem Ergebnis im Amt bestätigt. In seiner Rede warnte er eindringlich vor dem Zerfall der EU der durch die Ultranationalisten drohe.
Der wiedergewählte stellvertretende Parteivorsitzende Olaf Scholz überzeugte die Delegierten mit seiner hanseatischen Souveränität und wandte sich nach seiner Wiederwahl an das Plenum: „Ich freue mich über die Unterstützung und danke den Delegierten für das erneute Vertrauen:Damit ist Hamburg weiterhin stark im Vorstand der Sozialdemokratischen Partei vertreten."
Sigmar Gabriel begrüßt Erhard Eppler, der sich in einer wortgewaltigen und überzeugenden Rede gegen marktradikales Gedankengut wandte und betonte, dass Wettbewerbsdenken einem solidarischen und vereinten Europa entgegensteht.
Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gibt einen Ausblick über Erfolge und zukünftige Herausforderungen der Familien- und Gleichstellungspolitik. Sie plädierte energisch für eine flexible Familienarbeitszeit um die Familien zu entlasten und berufliche Perspektiven zu ermöglichen. Anschließend wurde auch Sie am zweiten Tag des Parteitages als stellvertretende Parteivorsitzende der SPD bestätigt.
Thorsten Schäfer Gümbel kandidierte erneut als stellvertretender Bundesvorsitzender und wurde nach seiner Vorstellung mit einem sehr überzeugendem Ergebnis von 88% im Amt bestätigt.
Auch Ralf Stegner wurde als stellvertretender Parteivorsitzender im Amt bestätigt. ma dritten Tag war er für den Kurs des Parteivorstands zu dem geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA): „ Wenn wir die Verhandlungen jetzt abbrechen, wird nichts besser".
Die wiedergewählte stellvertretende Parteivorsitzende Aydan Özoguz.
Sigmar Gabriel zum Neustart in der Flüchtlingspolitik: Unverzichtbar sei die herausragende Arbeit der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer. Die Politik müsse endlich entschlossen handeln. Dazu zähle: Das Asylrecht nicht antasten, die Lebensbedingungen in der Krisenregion deutlich verbessern und sichere Wege für Flüchtlinge nach Europa schaffen. „Helfen, ordnen und steuern“, fasst Gabriel zusammen. Und eine „klare Absage gegen Obergrenzen“.
Am dritten Tag des Bundesparteitags wurde der Wilhelm-Dröscher Preis verliehen. Erstplatzierter Träger des mit 2.500€ dotierten Preises ist das „Junge Bündnis für Geflüchtete" in München. Die Mitglieder des Kuratoriums, darunter Heidemarie Wieczorek- Zeul und Mitglieder der Familie Dröscher entschieden sich das ehrenamtliche Engagement verschiedener Jugendverbände zu würdigen, die sich für die Verbesserung der Lebensbedingungen von Geflüchteten einsetzt.
Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, nimmt in ihrem Redebeitrag auf dem Bundesparteitag Stellung zur Flüchtlingspolitik.
Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel wirbt offen und überzeugend für seine Positionen und die Delegierten votieren für seinen dargestellten Kurs der Großen Gesellschaftspolitik.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz: „Wir denken Gesellschaft zusammen“. Sie unterstreicht die Notwendigkeit für eine verantwortliche Flüchtlingspolitik als Bedingung für eine erfolgreiche Integration.
Sigmar Gabriel überreicht Steffi Barthold einen Blumenstrauß und würdigt ihr ehrenamtliches Engagement gegen Rechts und für Geflüchtete. Steffi Barthold: „Die Ehrung ist stellvertretend für alle, die sich für Flüchtlinge engagieren".
Frank-Walter Steinmeier: „Deutschland muss auch bereit sein, Verantwortung zu tragen. Nicht, weil wir uns das anmaßen wollen, sondern weil wir die Verantwortung schlicht haben. Lasst uns dafür sorgen, dass die deutsche Stimme eine sozialdemokratische Stimme ist-damit der Friede bleibt.“
Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel begrüßt Gerhard Schröder bevor dieser in seiner Laudatio an das Vermächtnis der großen Sozialdemokraten Grass, Bahr und Schmidt erinnerte, die sich in der
Altbundeskanzler Gerhard Schröder erinnert sich an Egon Bahr, Günter Grass und Helmut Schmidt: „Drei große Deutsche, in deren Lebensläufen sich die Geschichte unseres Landes konzentrieren.“ Sie erinnerten daran, wofür Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen, so Schröder: „Für Frieden, für Freiheit, für Gerechtigkeit.“
Auf dem Parteitag wurde in einer Retrospektive an die Verdienste und Erfolge der drei Großen verstorbenen Sozialdemokraten Egon Bahr, Günther Grass und Helmut Schmidt erinnert.
Aydan Özoguz, Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration den Bundesparteitag und begrüßt die Delegierten
Seitenblick auf die moderne Bühne und die hochauflösende LED Videoleinwand, die die Debatten und Abstimmungen mit Videos und Bildern visualisierte.
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles stellt den Antrag: Zukunft der Arbeit vor und plädiert für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie, die sie durch flexiblere Arbeitszeitmodelle fördern will. Dieser Gestaltungsanspruch der zukünftigen Arbeitswelt fußt auf dem Gedanken der Qualifizierung und einer flexibel gestaltbaren Work-Life Balance.
Auch die City-West wird zeitweise zum Symbol des umfassenden Programms des Bundesparteitags der SPD. Der Berliner Funkturm am Messegelände wurde in der Nacht von Freitag zum Samstag rot illuminiert.
Blick von dem Podium der Antragskommission und des Parteivorstands auf das konstant gut gefüllte Plenum mit über 600 Delegierten nochmal soviele Vertreter von Medien und Gäste.
Nicht nur die Gäste und die Delegierten sorgten für eine lebhafte Atmosphäre, auch die zahlreichen Messestände der Aussteller informierten zu Themen und Projekten wie Digitalisierung, Energiewende oder E-Mobilität und boten somit ein Forum für einen Dialog zwischen Unternehmen, Medienvertrerinnen und Medienvertretern sowie Delegierten.
Dateien zum Bundesparteitag 2015
- Beschlussbuch des ordentlichen Bundesparteitages 2015, BerlinHerunterladen der Datei: Beschlussbuch des ordentlichen Bundesparteitages 2015, Berlin (pdf, 4 MB)
- Infos zum ordentlichen Bundesparteitag 2015Herunterladen der Datei: Infos zum ordentlichen Bundesparteitag 2015 (pdf, 87 KB)
- Antragsbuch zum ordentlichen Bundesparteitag 2015Herunterladen der Datei: Antragsbuch zum ordentlichen Bundesparteitag 2015 (pdf, 5 MB)
- IA 4 „Die Zukunft gestalten – Sozialdemokratische Außenpolitik in einer Zeit neuer Konflikte“Herunterladen der Datei: IA 4 „Die Zukunft gestalten – Sozialdemokratische Außenpolitik in einer Zeit neuer Konflikte“ (pdf, 221 KB)
- IA 6 „Ländliche Räume sind Zukunftsräume“Herunterladen der Datei: IA 6 „Ländliche Räume sind Zukunftsräume“ (pdf, 177 KB)
- IA 7 „Wir schreiben Deutschlands Zukunft. Starke Ideen für Deutschlands Zukunft“Herunterladen der Datei: IA 7 „Wir schreiben Deutschlands Zukunft. Starke Ideen für Deutschlands Zukunft“ (pdf, 222 KB)
- IA 8 „Globalisierung gestalten – fairen Handel ermöglichen“Herunterladen der Datei: IA 8 „Globalisierung gestalten – fairen Handel ermöglichen“ (pdf, 165 KB)
- IA 9 „Solidarität und Verantwortung in Staat und Gesellschaft – Auf dem Weg zu einer integrativen Flüchtlingspolitik“Herunterladen der Datei: IA 9 „Solidarität und Verantwortung in Staat und Gesellschaft – Auf dem Weg zu einer integrativen Flüchtlingspolitik“ (pdf, 300 KB)
- IA 10 „Bezahlbarer Wohnraum für alle als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen“Herunterladen der Datei: IA 10 „Bezahlbarer Wohnraum für alle als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen“ (pdf, 123 KB)
- IA 11 „Europas Einheit bewahren – Solidarität und Zusammenhalt stärken!“Herunterladen der Datei: IA 11 „Europas Einheit bewahren – Solidarität und Zusammenhalt stärken!“ (pdf, 204 KB)
- IA 12 „Nationale Bildungsallianz. Bildungspolitische Wende für Einstieg, Aufstieg und Integration“Herunterladen der Datei: IA 12 „Nationale Bildungsallianz. Bildungspolitische Wende für Einstieg, Aufstieg und Integration“ (pdf, 110 KB)
- Jahrbuch der SPD der Jahre 2013-2014Herunterladen der Datei: Jahrbuch der SPD der Jahre 2013-2014 (pdf, 16 MB)
- Aussteller und Sponsoren beim SPD-Bundesparteitag 2015Herunterladen der Datei: Aussteller und Sponsoren beim SPD-Bundesparteitag 2015 (pdf, 42 KB)