19.12.2018

Konfrontation am Hambacher Forst

Ein Wald zwischen Protest, wirtschaftlichen Interessen und Rechtsstaat

Hier finden Sie die Dokumentation zu der Podiumsdiskussion "Konfrontation am Hambacher Forst". Die Proteste rund um das Symbol Hambacher Forst haben erneut die Frage nach legitimen Protestformen in der Demokratie aufgeworfen. Im Podium wurde diskutiert wie sich die Proteste einordnen lassen und wie es weiter gehen kann.

Teilnehmer der Demonstration zum Thema "Wald retten! Kohle stoppen!" gegen die Rodungspläne von RWE für den Hambacher Forst an der Abrisskante des Hambacher Tagebaus. (© picture-alliance/dpa)

Der Hambacher Forst hat sich in wenigen Wochen von einer regionalen Konfliktlinie zu einem bundespolitischen Symbol des Protests gegen Klimawandel, Umweltzerstörung und angeblich rücksichtslose Energiekonzerne entwickelt. Oder für alles, was in der Protestkultur schief läuft, je nach Perspektive.

Seit dem durch das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht verhängten vorläufigen Rodungsstopp haben sich die Gemüter rund um den Brennpunkt Hambacher Forst etwas beruhigt. Vor dem Jahr 2020 wird wohl kein Baum fallen. Gleichwohl haben Aktivisten nach dem Rückzug der Polizei umgehend mit dem Bau neuer Baumhäuser begonnen. Sollte ein Gericht die Rodung nach eingehender Prüfung bestätigen, sind neue Konflikte zwischen (mitunter radikalen) Umweltschützern und der Polizei vorprogrammiert. So ist die Ruhe im Forst wohl trügerisch.

Umweltproteste weisen in der Bundesrepublik eine wechselvolle und ereignisreiche Geschichte vor. Schlagworte der Protestgeschichte wie Brokdorf, Startbahn West oder Waldsterben illustrieren die zentrale Bedeutung von Umweltthemen für die Mobilisierung breiter Bevölkerungsschichten. Reiht sich das Geschehen um den Hambacher Forst hier ein? Was ist neu? Und vor allem stellt sich als ewiger Dauerbrenner die Frage: Welche Formen des Protests sind legitim und notwendig? Welche Grenzen dürfen überschritten werden, welche sind in der Demokratie einzuhalten? Im Fokus standen weniger die Pariser Klimaschutzziele und der Naturschutz.

Wir fragten unser Podium am Beispiel Hambach: Wie kann und sollte sich Protest in der Demokratie Gehör verschaffen?

Teilnehmer/-innen:

Dr. Reiner Burger, Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Nordrhein-Westfalen
Herbert Reul, Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen
Jens Sannig, Superintendent des Kirchenkreises Jülich
Dr. Simon Teune, Protestforscher von der Technischen Universität Berlin

Moderation: