Zum neunten Mal wird 2019 das Europäische Parlament von den Bürgern der EU direkt gewählt. Wie hat sich die Europawahl entwickelt? Nach welchen Regeln wird gewählt? Und welche Bedeutung hat die Wahl?
Mechthild Baumann
Solidarunion auf Weltniveau?
Die Europäische Union (EU) wird sich in den nächsten Jahren großen Herausforderungen stellen müssen. Besonders drängt das Management der verschiedenen Krisen, seien es Finanzen, Flüchtlinge oder Brexit. Diese Herausforderungen lassen sich alle auf eine grundlegende Frage zurückführen: Wofür steht die EU?
Karlheinz Dürr
Warum ist die Europawahl so wichtig?
Die Europawahl genießt bei weitem nicht die Aufmerksamkeit einer Bundestagswahl. Dabei hat das Europäische Parlament, besonders durch den Vertrag von Lissabon, beträchtliche Kompetenzen hinzugewonnen, die es zu einem der wichtigsten Entscheidungsträger in Europa machen.
Oskar Niedermayer
Die Parteien vor der Europawahl
Welche Spitzenkandidaten treten an zur Europawahl 2019? Und welche Themen werden diskutiert? Oskar Niedermayer hat einige Parteien und ihre Kandidatinnen und Kandidaten ausgewählt und skizziert.
Julia Schmälter/Stefan Haußner
Die Finanzierung des Europawahlkampfs
Ein Europa, viele Nationalstaaten – auch mit Blick auf die Finanzierung des Europawahlkampfes zeigt sich, dass die Finanzvorschriften von Land zu Land sehr unterschiedlich geregelt sind. Prinzipiell stehen den nationalen Parteien im Vergleich zu den Europaparteien deutlich mehr finanzielle Mittel zur Verfügung.
Helmut K. Anheier
Zivilgesellschaft in Europa
Die Vielfalt Europas besteht wesentlich aus einem Mosaik verschiedener Zivilgesellschaften und Formen bürgerschaftlichen Engagements. In den letzten Jahren zeichnen sich Veränderungen in den Zivilgesellschaften Europas entlang wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Problemfelder ab, die mit einer Politisierung einhergehen. In Zügen deutet sich bereits eine paneuropäische Zivilgesellschaft an.
Wichard Woyke
Einführung in das Wahlsystem
Auch bei der neunten Wahl zum EP gibt es kein einheitliches Wahlsystem in allen Mitgliedsstaaten, denn nach wie vor ist das Wahlrecht im Wesentlichen national geregelt. Es gelten nur ein paar wenige einheitliche Vorschriften, welche die Mitgliedsländer beachten müssen.
Dieter Nohlen
Wie wählt Europa 2019?
In allen Mitgliedsländern werden die Abgeordneten des Europaparlaments nach Verhältniswahl gewählt. Doch die Ausgestaltung der Wahl ist in den Ländern verschieden, etwa hinsichtlich der Wahlkreiseinteilung, der Anwendung gesetzlicher Sperrklauseln und der Übertragung von Stimmen in Mandate. Bis auf ein paar wenige EU-Vorgaben herrscht in den Mitgliedsländern immer noch ein bunter Mix von Wahlverfahren.
Zahlen und Fakten: Europa
Wichard Woyke
Geschichte der Europawahlen
Seit 1952 gibt es eine parlamentarische Versammlung auf europäischer Ebene, seit 1979 wird diese direkt von den EU-Bürgern gewählt. Nicht nur für die Wähler bedeutete dies ein Umdenken, sondern auch die Parlamentarier mussten sich erst in ihrer neuen Rolle finden.
Dieter Nohlen
Geschichte des Wahlrechts
Seit über 50 Jahren gibt es auf europäischer Ebene Bemühungen, das Wahlrecht zum Europaparlament zu vereinheitlichen. Doch immer noch herrscht in den EU-Ländern eine erstaunliche Heterogenität. Das ist allerdings kein Defizit, sondern eine Ressource.
Bettina Westle
Interesse und Einstellungen der Bevölkerung
Die Wahl zum Europäischen Parlament gilt als eine "Nebenwahl" mit grundsätzlich niedriger Beteiligung. Sie spielt sich in einem Dreieck des Desinteresses zwischen Parteien, Medien und Wahlberechtigten ab. Negative Einstellungen gegenüber den europäischen Institutionen verstärken dieses Problem auch in Deutschland.
Christina Holtz-Bacha
Wahlkampf und Wahlbeteiligung
Die Europawahlen gelten als Nebenwahl – eine Erklärung dafür, dass das Interesse und die Wahlbeteiligung bislang mäßig waren. Im Wahlkampf steht deshalb im Vordergrund, die Wähler überhaupt zur Stimmabgabe zu motivieren.
Ältere Beiträge
Europawahl
Meinung: Warum soll ich zur Europawahl gehen?
Obwohl über immer mehr Aspekte des alltäglichen Lebens in Brüssel entschieden wird, sinkt die Wahlbeteiligung. Dabei gewinnt das Parlament an Einfluss. Gesine Schwan fordert deshalb dazu auf, zur Wahl zu gehen, und durch unsere Stimme dafür zu sorgen, dass in Zukunft Demokratie und Parlament gegen eine Machtkonzentration beim Europäischen Rat gestärkt werden.
Europawahl
Meinung: Warum soll ich zur Europawahl gehen?
Als bekennender und überzeugter Europäer meint Jürgen Rüttgers, dass dem Parlament von den Vertretern der Mitgliedsländer originäre Rechte vorenthalten würden. Der Kampf um mehr Rechte werde in Europa bei der Europawahl entschieden. Deshalb sei es eine demokratische Pflicht, wählen zu gehen.
Stimmen aus Europa
Italien: Wenig Interesse an den Europawahlen
Premier Matteo Renzi ist der vierte Premier Italiens binnen drei Jahren. Mit schnellen Reformen will er die Wirtschaft des Landes wieder auf Vordermann bringen. Italiens Populisten wollen bei der Europawahl von der Misere profitieren. Bei den krisengeschüttelten und europamüden Italienern stößt die Wahl aber nur auf geringes Interesse.
Stimmen aus Europa
Polen: Alte Angst vor Russland wieder präsent
Die russische Annexion der Krim schürt in Polen alte Ängste vor einem russischen Einmarsch. Das Land sucht momentan deutlich den Schulterschluss mit der EU und der NATO, nachdem das Europa-Interesse zuvor einen Tiefpunkt erreicht hatte. Andere wichtige Themen wie der Streit der Kirche mit dem Staat um Sexualerziehung und Gleichberechtigung spielen jetzt eine nachrangige Rolle.
Stimmen aus Europa
Rumänien: Genug vom Sündenbock-Image
Viele Rumänen haben weiter großes Vertrauen in die Institutionen der Europäischen Union, die Euphorie über den EU-Beitritt ist aber verflogen. Die Aufnahme in den Schengen-Raum wird dem Land weiter verwehrt, die westeuropäische Debatte über vermeintliche Armutszuwanderung von Rumänen führte Anfang des Jahres zu Unverständnis und Ernüchterung. Im Europawahlkampf dominieren innenpolitische Querelen.
Stimmen aus Europa
Kroatien: Jahr der Konfrontation mit der EU
Kroatien ist erst seit Juli 2013 EU-Mitglied. Schon der Beitritt verlief wenig harmonisch, im Januar 2014 eröffnete die Union außerdem ein Defizitverfahren gegen das Land. Auf ihre erste Europawahl blicken die Bürger ziemlich gleichgültig.
Dossier Europawahlen
Solidarunion auf Weltniveau?
Die Europäische Union (EU) wird sich in den nächsten Jahren großen Herausforderungen stellen müssen. Besonders drängt das Management der verschiedenen Krisen, seien es Finanzen, Flüchtlinge oder Brexit. Diese Herausforderungen lassen sich alle auf eine grundlegende Frage zurückführen: Wofür steht die EU?
Hintergrund aktuell (26.02.2014)
Urteil zur Drei-Prozent-Sperrklausel
Die deutsche Drei-Prozent-Hürde bei Europawahlen ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Sperrklausel verstoße gegen die Grundsätze der Chancengleichheit der politischen Parteien und der Wahlrechtsgleichheit, erklärten die Richter bei der Bekanntgabe des Urteils am Mittwoch (26. Februar).
Lothar Probst
Die Fünfprozenthürde im deutschen Wahlsystem
Der Ausgang der Bundestagswahl 2013 hat der Diskussion über die Angemessenheit der Sperrklausel im deutschen Wahlrecht neue Nahrung gegeben. Bereits das 2011 verkündete Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BverfG) zur Verfassungswidrigkeit der Fünfprozentklausel bei der Durchführung der Europawahlen in Deutschland hatte Diskussionen darüber ausgelöst, ob die Fünfprozenthürde überhaupt noch zeitgemäß ist.
Bildergalerie: Fakten zum Europäischen Parlament
500 Millionen Bürger, 5.000 Bedienstete, 766 Abgeordnete, 1 Parlament: Wichtige Fakten zum Europäischen Parlament in Bildern.
Die "Ochsentour" als Königsweg
Wie wird man Kandidat bei der Europawahl? Der Königsweg auf einen aussichtsreichen Listenplatz führt in Deutschland über die engagierte, andauernde Mitarbeit in einer Partei. Freude an der Parteiarbeit, einflussreiche Förderer und Unterstützer in der Partei, Zielstrebigkeit und Glück gehören ebenso dazu.
Wie die Arbeitswoche der Europaabgeordneten aussieht
Brüssel, Straßburg und die Welt - der Arbeitsplatz eines Europaabgeordneten variiert von Woche zu Woche. Gelegenheiten für Kontakte zu den Wählern im Heimatland gibt es eher selten.
Dossier
euro|topics-Wahlmonitor
Im Mai wird ein neues Europaparlament gewählt. Doch wann beginnt eigentlich der Wahlkampf? Welche Themen werden in den Ländern der Europäischen Union diskutiert? Was bewegt die Menschen?
Zahlen und Fakten
Europa
Zahlreiche Grafiken, Tabellen und Texte liefern Informationen zu Themen wie Migration, demografischer Wandel, Energieabhängigkeit, Armut und Arbeitslosigkeit. Sie helfen dabei, beispielsweise das Ausmaß der Zuwanderung, die Nettozahler-Debatte auf EU-Ebene oder die ausgleichende Wirkung des Sozialstaates besser zu verstehen.
Informationen zur politischen Bildung Nr. 339/2018-2019
Wahlen zum Europäischen Parlament
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden seit 1979 direkt gewählt. Sie sind beteiligt an Entscheidungen für einen ganzen Staatenverbund, dessen Grad supranationaler Integration weltweit einmalig ist.
Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 4-5/2019)
Europa wählt
Vom 23. bis 26. Mai 2019 wird das neue Europäische Parlament gewählt. Die Wahl steht unter besonderen Vorzeichen: Nach Lage der Dinge wird die EU nur noch aus 27 Mitgliedstaaten bestehen, weil Großbritannien acht Wochen vorher aus der EU austreten wird.
Zahlen und Fakten
Europawahl
Zwischen dem 22. und 25. Mai 2014 fand zum achten Mal die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Mehr als 500 Millionen Unionsbürger aus 28 Mitgliedsstaaten konnten in freien, geheimen und vor allem direkten Wahlen ihre parlamentarischen Vertreter bestimmen. Welche Fraktionen durften ins Parlament einziehen? Wie hoch war die Wahlbeteiligung? Und wie viele Bürger repräsentiert ein Abgeordneter?