Erklärung zur Barriere­freiheit

Diese Erklärung zur Barrierefreiheit (Stand: 1. März 2024) gemäß EU-Richtlinie 2016/2102 und entsprechenden nationalen Rechtsvorschriften gilt für die aktuell unter https://www.bundestag.de erreichbare Internetseite des Deutschen Bundestages einschließlich ihrer von dort erreichbaren Anwendungen Bilddatenbank, DIP, ePetitionen, Visite, OPAC und Lobbyregister sowie für die mobile Anwendung (App) des Deutschen Bundestages.

Die App „Deutscher Bundestag“ für iOS (aktuelle Version 5.2.2) und Android (aktuelle Version 4.2.1) wurde im Hinblick auf den barrierefreien Zugang gemäß BITV 2.0 entwickelt. Bei der Entwicklung der App wurden die Prinzipien des universellen Designs und die UI Richtlinien von iOS und Android umgesetzt.

Der Deutsche Bundestag arbeitet intensiv daran, seine Website und Anwendungen barrierefrei zugänglich zu machen. Neben vereinzelten Barrieren sind zahlreiche Bereiche besonders zugänglich und entsprechen weitestgehend der BITV 2.0.

Die Überprüfung der Einhaltung der Anforderungen beruht unter anderem auf dem Prüfergebnis der Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund) vom 24. Februar 2023. BFIT-Bund prüft Webauftritte, Apps und Software der öffentlichen Stellen des Bundes auf Barrierefreiheit gemäß §12c Bundesbehindertengleichstellungsgesetz (BGG).

Nicht barrierefreie Inhalte

Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind nicht barrierefrei:

1. Einige PDF-Dokumente/Downloads: Die auf der Bundestagswebsite abrufbaren PDF-Dokumente werden von zahlreichen externen wie internen Stellen in unterschiedlicher Qualität zugeliefert. In Zukunft sollen die vom Deutschen Bundestag erstellten PDF-Dokumente nach und nach in einer barrierefreien, maschinenlesbaren Version bereitgestellt werden.
2. Einige Videos ohne Untertitel: Seit 1. Februar 2021 werden in Sitzungswochen des Deutschen Bundestages alle Übertragungen des Parlamentsfernsehens auf https://www.bundestag.de live untertitelt. Anschließend stehen die Videos mit korrigierten Untertiteln zum Abruf bereit. Die Untertitelung kann wahlweise an- oder abgeschaltet werden. Bei allen Videos zu Plenarsitzungen sind die jeweiligen Plenarprotokolle zum Nachlesen verlinkt. Zusätzlich werden auf der Internetseite für Gebärdensprache des Deutschen Bundestages die wichtigsten Plenardebatten am Donnerstag- und Freitagvormittag - die sogenannten Kernzeitdebatten - und ausgewählte Veranstaltungen live in Gebärdensprache (DGS) und mit Untertiteln übertragen. Künftig sollen auch die Videos in der App mit Untertiteln verfügbar sein. Dies ist bisher aus technischen Gründen nicht möglich.
3. Bei Formularen ist die Beschriftung der Formularelemente durch Icons nicht immer programmatisch ermittelbar und besitzt nicht in allen Fällen einen entsprechenden Alternativtext. Nutzerdaten werden in den Formularen teilweise entgegen der Beschreibung eingetragen. Vereinzelt werden einzelne Felder im Formular nicht automatisch befüllt. 
4. Es wird in Einzelfällen nicht die korrekte Syntax angewendet.

Für die Anwendungen, die noch nicht vollständig barrierefrei sind, gelten zusätzlich noch die nachstehend aufgeführten Sachverhalte:

1. Einige Bilder und Grafiken haben keine Alternativtexte.
2. Einige graphische Buttons oder Links sind nicht mit Alternativtexten hinterlegt.
3. Einige Funktionen werden von Screenreadern nicht vorgelesen.
4. Einige Bedienelemente sind noch nicht vollumfänglich mittels Tastatur nutzbar.

Für die Anwendungen ePetitionen, Bilddatenbank, DIP, Visite, OPAC und Lobbyregister gelten folgende Erklärungen zur Barrierefreiheit:

ePetitionen: Für die Anwendung ePetitionen auf https://epetitionen.bundestag.de/ gilt folgende Erklärung zur Barrierefreiheit.

Bilddatenbank: Für die Anwendung Bilddatenbank auf https://bilddatenbank.bundestag.de/ gilt folgende Erklärung zur Barrierefreiheit.

DIP: Für die Anwendung Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) auf https://dip.bundestag.de/ gilt folgende Erklärung zur Barrierefreiheit. 

Visite: Für die Anwendung Visite auf https://visite.bundestag.de gilt folgende Erklärung zur Barrierefreiheit.

OPAC: Für die Anwendung OPAC auf https://opac.bundestag.de/ gilt folgende Erklärung zur Barrierefreiheit.

Lobbyregister: Für die Anwendung Lobbyregister auf https://www.lobbyregister.bundestag.de/ gilt folgende Erklärung zur Barrierefreiheit.

Erklärung in Gebärdensprache

Erklärung in Leichter Sprache

Die Seite wird vorgelesen. (DBT/Stefan Albers)

Barriere-Freiheit ist:
Alle Menschen sollen diese Internet-Seite benutzen können.
Es darf keine Hindernisse geben.
Das steht so im Gesetz. 

Hier geht es zur Erklärung zur Barriere-Freiheit in Leichter Sprache.

Rückmeldung und Kontakt

Sie möchten auf noch bestehende Barrieren bei der Nutzung der Internetseite des Deutschen Bundestages und ihrer Anwendungen hinweisen oder Informationen zum Thema digitale Barrierefreiheit erfragen? Dann nutzen Sie bitte das dafür vorgesehene Rückmeldeformular (mit Datenschutzhinweisen), welches Sie unter dem folgenden Link „Barrieren melden“ finden. Wenn Sie uns eine E-Mail schicken wollen, können Sie diese an barrierefrei@bundestag.de senden.

Formular: Barrieren melden

Schlichtungsverfahren

Für den Fall, dass öffentliche Stellen des Bundes ihren Verpflichtungen aus dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) auch nach erfolgter Rückmeldung nicht nachkommen, sieht das BGG ein Verfahren durch eine unabhängige Schlichtungsstelle vor. Nach § 16 BGG ist die unabhängige Schlichtungsstelle bei dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen eingerichtet worden.

Auf der Internetseite www.schlichtungsstelle-bgg.de finden Sie alle Informationen zu dem kostenlosen Schlichtungsverfahren.

Unter diesen Kontaktdaten erreichen Sie die Schlichtungsstelle:
Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz
bei dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Mauerstraße 53
10117 Berlin

Telefon: +49(0)30 18 527-2805
Fax: +49(0)30 18 527-2901
E-Mail: info@schlichtungsstelle-bgg.de