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Meinung

Besuch in Peking

Was Xi zu Scholz sagte – und was er wirklich meinte

Beim Scholz-Besuch in Peking spricht Machthaber Xi in blumigen Vergleichen, die für Europäer schwer zu deuten sind. Das betrifft vor allem Russland und die Ukraine. Was China angeht, ist die Sache klar: Der Westen soll sich raushalten – und mehr Handel treiben.

Urteil aus Karlsruhe

Wer nur die Meinungsfreiheit der „Richtigen“ verteidigt, hat ihre Funktion nicht verstanden

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der frühere „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt gegen die Bundesregierung polemisieren darf. Darüber sollten sich auch jene freuen, die nichts von Reichelt halten. Außer, sie haben das mit der Meinungsfreiheit nicht so richtig verstanden.

Marine-Einsatz

Die unglaubliche Gewalt der Huthi-Terroristen im Roten Meer

Die vom Iran ausgerüstete Huthi-Miliz nimmt vom Jemen aus den internationalen Schiffsverkehr im Roten Meer unter Beschuss. Europa hat Fregatten geschickt. Jetzt berichtet ein hoher französischer Offizier von den gefährlichen Einsätzen, die die Soldaten an ihre Grenzen bringen.

Radikale Kurskorrektur

Wir brauchen eine Zeitenwende in der Iranpolitik

Der Großangriff Teherans auf Israel zeigt: Die westliche Beschwichtigungspolitik gegenüber den Mullahs ist krachend gescheitert und die Abschreckungsmacht des Westens ist gefährlich erodiert. Nun ist mehr Härte gegen Teheran gefragt.

Israels Allianzen

Der neue Nahe Osten ist längst erkennbar

Der Angriff des Irans auf Israel offenbart: Deutschland ist militärisch von Israel abhängig – und nicht umgekehrt. Auch zeigt sich, dass sich Israel auf Unterstützung aus der arabischen Welt verlassen kann. Es gibt allerdings einen entscheidenden „Störfaktor“, meint Historiker Michael Wolffsohn.

„Hört auf die Wissenschaft“

Wir müssen uns das Recht auf Abwägung zurückerobern

Der Schlachtruf „Hört auf die Wissenschaft“ klingt zwar vernünftig, ist aber zutiefst undemokratisch. Die bewusste Verwischung der Grenzen zwischen Politik und Wissenschaft ist hochgefährlich. Was sich während der Pandemie etabliert hat, wird nun zur Waffe der Klimabewegung gegen ihre Kritiker.

Covid in New York

Während der Pandemie hätte ich lieber Deutschlands Regierung gehabt

Unser deutsch-amerikanischer Autor hat die dramatischen Folgen der ersten Covid-Welle in New York erlebt. Für jene, die glauben Deutschland habe zu viel gegen die Pandemie getan, hat er kein Verständnis.

Angriff auf Israel

Ernstfall für die deutsche Staatsräson

Militärisch kann Deutschland wenig tun, um Israel im Kampf gegen seine Angreifer zu unterstützen. Aber wenn es zu einem maximalen Ernstfall kommt, benötigt der jüdische Staat die Unterstützung der Bundesrepublik für seine Gegenwehr-Maßnahmen.

Rechtschreibung

Kommaregeln? Fehlerquotient? Wären Goethe egal gewesen

Alle Bundesländer bis auf Hessen wollen künftig darauf verzichten, Rechtschreibfehler in Klassenarbeiten zu zählen. Unser Autor war Lehrer und begrüßt die Entscheidung. Erlaube sie doch, künftig individueller auf die Lernbedürfnisse der Schüler einzugehen.

Urteil in Straßburg

Gerichte fordern Klimaschutz, der Preis dafür ist ihnen egal

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erklärt Klimaschutz zum Menschenrecht. Damit unterminiert er die Macht der Parlamente und nimmt der Politik Spielräume.

Lehrmaterial

Keine Trans-Ideologie an Grundschulen!

Dass Kinder vom Staat im Sinne einer bestimmten Weltsicht indoktriniert werden, kann man in Diktaturen beobachten. In unserer freiheitlichen Demokratie dagegen ist die Erziehung der Kinder das natürliche Recht der Eltern.

„Monitor“-Beitrag

Bestens desinformiert mit der ARD

Ein Beitrag des Fernsehmagazins „Monitor“ über ein angebliches weltweites Netzwerk von Rechtspopulisten zeigt exemplarisch, wie die Redakteure der Sendung arbeiten: politisch voreingenommen, selektiv, suggestiv. Wieder einmal wird als „rechts“ gelabelt, was nicht ins eigene Weltbild passt.

TV-Duell

Diesen Fehler Mario Voigts machen immer noch zu viele Politiker

Der Thüringer CDU-Politiker Mario Voigt hatte im TV-Duell mit Björn Höcke einen schweren Stand. Denn der AfD-Politiker verbarg seine Radikalität und seine NS-nahen Vokabeln. Aber Voigt machte auch einen grundsätzlichen Fehler.

TV-Duell gegen Voigt

Höcke hat seinen Sonderstatus verloren

Das TV-Duell zwischen Björn Höcke und Mario Voigt hat die AfD entzaubert. Höcke ruderte und relativierte wie jeder herkömmliche Politiker. Vor der Landtagswahl in Thüringen sollte dieser Umgang mit seiner Partei Schule machen.

Migration

Der weltfremde Irrsinn geht weiter

Die Migrationspolitik, angefangen mit Angela Merkels „Wir schaffen das“, hat Deutschland und Europa gespalten wie nie. Aber bis heute gibt es hierzulande Eliten, die die ungebremste Zuwanderung verklären und Kriminalitätsstatistiken ignorieren.

Infektionen

Ich bekam Long Covid, als es noch kein Covid gab

Unsere Autorin lag auf dem Sofa und konnte nicht mehr aufstehen – Folgen einer ungeklärten Infektion. Das war 2018, und noch niemand sprach von Long Covid. Deshalb plädieren Wissenschaftler jetzt auch für den Begriff „postvirales Syndrom“, um den Forschungskorridor nicht einzuengen.

Ahnungslose Ministerin

Zum Wohle der Ampel sollte Lisa Paus gehen

Noch immer kann die grüne Familienministerin nicht sagen, wie viel die Kindergrundsicherung kosten soll und wie viel Personal sie bindet. Lisa Paus ist überfordert. Ähnlich wie eine ehemalige Kabinettskollegin, die Olaf Scholz loswurde.

Urteil zu mehr Klimaschutz

Künftige Generationen werden dankbar sein? Das ist zu bezweifeln

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gab Schweizer Seniorinnen recht, die auf mehr Klimaschutz geklagt hatten. Das Urteil bürdet der jungen Generation kaum zu bewältigende Lasten auf. Zudem wird es dem weltweiten Klimaschutz eher nachteilig sein.

Gestörte Rollenbilder

Die Islamisten und ihre ungesunde Mütter-Fixierung

Was in Hitlerdeutschland das Mutterkreuz war, ist bei den Islamisten die religiöse Vorstellung vom Paradies unter den Füßen der Mütter. Rebellion oder Kritik an der Mutter ist unmöglich. Also werden andere Ventile gesucht – und nicht nur Männer sind die Täter, meint unsere Gastautorin.

Ukraine-Krieg

Wenn wir so weitermachen, stirbt die Ukraine langsam

Es gibt keinerlei Anzeichen, dass der Kreml an ernsthaften diplomatischen Verhandlungen mit der Ukraine Interesse hat. Nur Waffenlieferungen auf hohem Level und der Aufbau einer eigenen, starken Rüstungsindustrie können das Überleben der Ukraine sichern.

Väterrechte

Drei Elternteile? So weit will die Ampel nicht gehen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Der leibliche Vater muss deutlich bessere Möglichkeiten bekommen, die rechtliche Elternschaft eines anderen Mannes anzufechten. Mit der Entscheidung werden die Rechte von Vätern gestärkt. Sogar eine Mehrelternschaft wäre theoretisch möglich.

Generationenkonflikte

Der Frust der Gen Z ist verständlich

Die Generation Z gilt als arbeitsscheu und verwöhnt – doch es gibt gute Gründe für die Einstellung der jungen Menschen. Statt ganze Jahrgänge aufzugeben, sollte die Gesellschaft an Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit arbeiten. Dabei sind vor allem zwei Dinge entscheidend.

Umgang mit Steuergeldern

Wie grüne Testballone an der Wirklichkeit zerplatzen

Zwölf Milliarden für die Kindergrundsicherung? Und 5000 Stellen, um die zu verwalten? Lisa Paus wirft gerne mit Zahlen um sich, ein bemerkenswert freihändiger Umgang mit Steuergeld. Kein Wunder, dass sie sich jetzt schon von sich selbst distanziert.

RKI-Protokolle

Was bei Covid-19 falsch war, kann bei der nächsten Pandemie richtig sein – und umgekehrt

Die RKI-Protokolle müssen sorgfältig ausgewertet werden. Aber auch die beste Corona-Aufarbeitung wird uns nicht perfekt auf jedes Virus der Zukunft vorbereiten. Die nächste Pandemie wird uns wieder vor neue Probleme stellen.

Charles und Kate

Nur wenn sich die Royals ständig zeigen, bleibt ihre Magie erhalten

Dass die Prinzessin von Wales sich so lange aus der Öffentlichkeit zurückzog, konnten viele Briten und vor allem die Medien nicht ertragen. Das liegt an einer Besonderheit der britischen Monarchie, die einst ihr Überleben sicherte – und die sie unterscheidet von ehemaligen Herrscherhäusern.

Bevölkerungszahlen

Was hinter dem globalen Geburtenabsturz steckt

In Deutschland ist die Geburtenrate stark eingebrochen – genauso wie in fast allen anderen Ländern auf der Welt. Selbst in einst fruchtbaren Staaten zeigen die Kurven nach unten. Und nichts scheint diesen Trend aufhalten zu können.

Niederlande

An Geert Wilders führt kein Weg vorbei

Der Rechtspopulist hat die niederländische Parlamentswahl deutlich gewonnen. Auf das Amt des Premiers verzichtet er trotzdem. Ein kluger Schachzug – denn die neue Regierung wird, egal in welcher Konstellation, auf den starken Mann in Den Haag angewiesen sein.

ARD und ZDF

Dieses Manifest aus dem ÖRR macht Hoffnung

In den Redaktionen des ÖRR rumort es: Viele Mitarbeiter beklagen eine Eingrenzung des Debattenraums. Sie haben ein Manifest verfasst, in dem sie eine bessere Ausgewogenheit fordern. Mehr und mehr Risse im grünrotlackierten Heile-Welt-Konstrukt der Sender werden sichtbar.

Verschiebung der Werte

Konservativ ist nicht rechts

Lange galt der Konsens, Rechtsextreme zu ächten. Neuerdings aber entwickelt sich eine befremdliche Lust, sich schützend vor sie zu werfen. Die CDU sollte ihre Brandmauer pflegen und erhöhen. Das ist man den wahren Konservativen im Lande schuldig.

Steuersenkungen

Die FDP muss ihr liberales Erbe wiederentdecken

Mit seinem Vorstoß zu Steuersenkungen macht Christian Lindner zumindest einen Trippelschritt in Richtung Leistungsgerechtigkeit. Beim Parteitag Ende April muss die FDP nachlegen, wenn sie nicht auch noch die treuesten ihrer Wähler verlieren will.

Stagnation

Was der deutschen Wirtschaft wirklich fehlt

Deutschland geht in das zweite Jahr der Stagnation. Die lahmende Wirtschaft ist ein Vorgeschmack auf das, was kommt. Denn langfristig droht die deutsche Wirtschaft gegenüber der ausländischen Konkurrenz zurückzufallen. Es gibt ein Rezept, das zu verhindern – aber dafür fehlt etwas Entscheidendes.

Bevölkerungszahlen

Was hinter dem globalen Geburtenabsturz steckt

TV-Duell

Diesen Fehler Mario Voigts machen immer noch zu viele Politiker

„Transformation“-Pläne

Wie der grüne Umbau der Gesellschaft in eine autoritäre Clearing-Fantasie umschlug

Aus Protest gegen High-Tech errichten sie Baumhäuser. Verunsicherung ist für sie eine „Frage der Ehre“. Und das allgemeine Handeln wollen sie so radikal ändern, dass die Erinnerung an ein Vorher erlischt. Was Ideologen unter „Transformation“ verstehen – eine entsetzliche Bestandsaufnahme.

RKI-Papiere

In der Not flüchtet sich Lauterbach in Verschwörungstheorien

Journalisten erzwingen die Veröffentlichung von Protokollen des Robert-Koch-Instituts und kritisieren die Maßnahmen während der Corona-Krise. Der Bundesgesundheitsminister aber sieht nur fremde Mächte walten.

Geburtenrate

Rigorose Gleichstellungspolitik vertreibt die Lust auf Kinder

Die Zahl der Geburten in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf den tiefsten Stand seit 2009 gesunken. Aber nicht nur Krieg und wirtschaftliche Probleme verunsichern die Menschen – sondern auch die Diskussion um die ideale Mutterschaft.

Migration

Der weltfremde Irrsinn geht weiter

RKI-Protokolle

Die empörende Larifari-Überzeugung der Katrin Göring-Eckardt

Auf Basis der nun zugänglich gemachten RKI-Protokolle muss sorgfältig geprüft werden, ob die Regierung im Umgang mit der Corona-Pandemie Fehler gemacht hat. Dass Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt schon im Vorfeld vor einem Zuviel an Kritik warnt, ist ein starkes Stück.

Szenarien des Krieges

Dauert der Ukraine-Krieg noch mehrere Jahre? Eher nicht

Die Ukraine droht dieses Jahr in die Defensive zu geraten – auch wegen der unverantwortlichen Versäumnisse von Bundeskanzler Scholz und anderen westlichen Politikern. Es mehren sich die Anzeichen, dass der Konflikt erst einmal stillgelegt werden könnte. Eine Analyse der möglichen Szenarien.

Erdogans Niederlage

Wenn alle rechtswidrigen Mittel nicht mehr helfen, dann ist tatsächlich Ende

Nach 17 erfolgreichen Wahlen und Abstimmungen hat die AKP von Recep Tayyip Erdogan bei der Kommunalwahl in der Türkei erstmals verloren. Die Partei ist im Niedergang. Kein autoritäres Regime währt so lange, wie es Autokraten gerne glauben.

Generationenkonflikte

Der Frust der Gen Z ist verständlich

Geburtenrückgang

Es geht kontinuierlich bergab. Den Eltern wird alles vor die Füße gekippt

Die Busse werden bestreikt, die Kita schließt wegen Personalmangels früher, und die Schule öffnet bei Extremwetter erst gar nicht – den Eltern in Deutschland wird viel zugemutet. Kein Wunder also, dass die Geburtenrate sinkt.

„Monitor“-Beitrag

Bestens desinformiert mit der ARD

Angriff auf Israel

Ernstfall für die deutsche Staatsräson

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Wie ARD und ZDF unsere Kinder indoktrinieren

Transgender-Ideologie in der „Sendung mit der Maus“, Videos zu Penisentfernung oder Drogen-Sex: Fünf Gastautoren, Biologen und Mediziner, haben Beiträge des öffentlich-rechtlichen Rundfunks analysiert. Ihr Vorwurf: ARD, ZDF und Co. verfolgten eine bedrohliche Agenda.

Infektionen

Ich bekam Long Covid, als es noch kein Covid gab

Niederlande

An Geert Wilders führt kein Weg vorbei

Urteil aus Karlsruhe

Wer nur die Meinungsfreiheit der „Richtigen“ verteidigt, hat ihre Funktion nicht verstanden

ARD und ZDF

Dieses Manifest aus dem ÖRR macht Hoffnung

Rechtschreibung

Kommaregeln? Fehlerquotient? Wären Goethe egal gewesen

TV-Duell gegen Voigt

Höcke hat seinen Sonderstatus verloren

Urteil zu mehr Klimaschutz

Künftige Generationen werden dankbar sein? Das ist zu bezweifeln

„Oma-Courage“-Slogan

Marie-Agnes Strack-Zimmermann und das Thema Krieg als Ego-Show

Marie-Agnes Strack-Zimmermann zieht als „Oma Courage“ für die FDP in den Europawahlkampf. Das passt zu ihren anderen Fehlgriffen mit Blick auf den Ukraine-Krieg, Stichwort Taurus-T-Shirt: alles irgendwie übergriffig. Doch wer dazu bei der Partei nachfragt, stößt auf wenig Einsicht.

Meinungsfreiheit

Auch Hassrede ist freie Rede

Die Ampel treibt ihren Kampf gegen Hassrede „auch unterhalb der Strafbarkeit“ voran, der Verfassungsschutz warnt vor „mentaler Grenzverschiebung“. Alles schon gruselig genug. Aber in anderen Ländern kann man nun sehen, welche Stufe der George-Orwell-Skala als Nächstes droht.

Transgender

Warum das Selbstbestimmungsgesetz besser ist, als die Empörung vermuten lässt

Die Ampel will allen Bürgern erlauben, ihr Geschlecht frei zu wählen. Zwar enthält das Selbstbestimmungsgesetz Risiken, gerade mit Blick auf Minderjährige. Doch wer nun aufschreit, übersieht das Wichtigste: Es gibt weiterhin einen Unterschied zwischen biologischem und rechtlichem Geschlecht.

Debatte ums Bürgergeld

Die überwältigende Mehrheit der Menschen möchte arbeiten

Ein erhöhtes Bürgergeld führt dazu, dass Menschen nicht arbeiten wollen? So ein Unsinn. Wir müssen die Debatte versachlichen, meint unser Gastautor und nennt die drei hartnäckigsten Mythen, mit denen dringend aufgeräumt werden muss.

Antisemitismus im Nahen Osten

„Es gibt kein Israel“, belehrte mich mein Gastgeber

Unser Autor hat einen jordanischen Vater. Bei Familienbesuchen erlebt er auch unter Gleichaltrigen einen tiefen Hass auf Juden und Israel. Er fragt sich, wie der jemals überwunden werden kann – und woher das Bild vom vermeintlich bösen Araber kommt.

Covid in New York

Während der Pandemie hätte ich lieber Deutschlands Regierung gehabt

Bari Weiss

Die Horror-Videos und der Täterstolz der Hamas

Die Nationalsozialisten haben noch versucht, das Ausmaß ihrer grausamen Verbrechen zu vertuschen. Die Hamas-Terroristen übertrugen ihr Massaker in Echtzeit. Das hätte die Welt wachrütteln müssen. Und doch gibt es Menschen, die „Tod den Juden“ rufen.

Sterbende Gesellschaften

Die schleichende Bevölkerungskatastrophe

Seit Jahrhunderten hält sich die Vorstellung, unser Planet könne die vielen Milliarden Menschen irgendwann nicht mehr ernähren. Als wäre die Weltbevölkerung wie eine wachsende Tierpopulation, ohne eigene Ideen. Dabei ist die wahre Gefahr nicht, dass wir zu viele werden. Sondern zu wenige.

Corona

Die RKI-Protokolle und wie die Politik die Wissenschaft ignorierte

Jahrelang wurden Grundrechtseinschränkungen in der Corona-Pandemie mit wissenschaftlichen Erkenntnissen gerechtfertigt. Nun veröffentlichte Dokumente belegen abermals, dass die Forscher viel kontroverser über Maßnahmen diskutierten als die Politik versucht, glauben zu machen. Eine Analyse.

Entkirchlichung

Der evangelischen Kirche ist bald nichts mehr heilig

Die Landeskirche im Rheinland verabschiedet sich vom Sonntagsgottesdienst. Eigentlich müsste das ein Beben auslösen, doch die religiöse Indifferenz hat die Protestanten längst selbst erfasst. Vor lauter Sorge, den Anschluss an die moderne Gesellschaft zu verpassen, gibt sie ihren Glauben preis.

Demokratie

Zivilgesellschaft – was genau soll das sein?

Das Engagement von Bürgern wird gerne als etwas per se Gutes dargestellt. Ein Blick in die deutsche Geschichte zeigt, dass das ein Trugschluss ist – und warum die staatliche Finanzierung von Bürgerbeteiligung keineswegs ein Beweis für eine starke Demokratie sein muss.

SPD-Vorschlag

Ein „Grunderbe“ für alle? Langsam wird es absurd

Grundeinkommen, Grundrente – da fehlt doch noch was. Richtig. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), schlägt ein sogenanntes „Grunderbe“ vor: bis zu 20.000 Euro vom Staat bei Volljährigkeit. So erstickt man Eigensinn und Mut schon in jungen Jahren.

Heizungsgesetz

Die still-heimliche Enteignung der Bundesbürger

Mit dem Heizungsgesetz kommen selbst nach der vermeintlichen „Entschärfung“ durch die FDP immense Kosten auf Immobilienbesitzer zu. Dabei gäbe es bessere Möglichkeiten, CO₂ einzusparen. Mit dem Ideologie-Projekt trägt die Ampel zu weit mehr als der Verarmung der Wähler bei.

Digitale Gewalt

Gewalttaten zur Selbstdarstellung – wo das Strafrecht nachbessern muss

Grundlos werden Menschen angegriffen – und ein Video der Tat landet im Internet. „Happy Slapping“ soll die Opfer bloßstellen. Dagegen gilt es mit der gebotenen Härte vorzugehen. Es darf aber kein Vorwand sein, um andere Ziele zu erreichen.

Stagnation

Was der deutschen Wirtschaft wirklich fehlt

Papstautorität

Die Methode Franziskus und warum sie an ihre Grenze kommt

Mit seiner alternativen Art wollte Franziskus das Papsttum retten. Stattdessen beschädigt er die Autorität des Amtes. Ob es um die Ukraine geht, um seinen schlappen Umgang mit aufmüpfigen Deutschen oder um die verstolperten Homosexuellen-Segnungen: Dahinter steckt stets dasselbe Problem.

Ausgewandert nach Singapur

Wie froh ich bin, nicht mehr in Deutschland zu leben

Singapur gilt als einer der teuersten Orte der Welt, unsere Korrespondentin musste noch nie zuvor so viel Miete bezahlen. Dafür bekommen die Bürger dort aber viel bessere Leistungen als in Deutschland. Ein Erfahrungsbericht.

Antiwestliche Agitation

Verbietet TikTok!

TikTok ist eine Schaltzentrale antisemitischer Hetze und ideologischer Propaganda. Leider ist die Innovationskraft des Westens zu schwachbrüstig, um ein attraktiveres Angebot dagegenzusetzen. Ja, ein Tiktok-Verbot wäre ordoliberal ein Offenbarungseid. Trotzdem lässt es sich gut begründen.

Linker Postkolonialismus

Wenn wir nicht aufpassen, werden unsere Unis zu Zentren der Indoktrination

Der Postkolonialismus führt aktuelle Probleme auf frühere Machtverhältnisse zurück, mit dem „weißen Mann“ als Feindbild. Diese Ideologie wird an vielen Hochschulen gelehrt und setzt Andersdenkende unter Druck. Es wäre an den Uni-Leitungen, zu mäßigen. Doch die sind oft Teil des Problems.

Gastbeitrag

So funktioniert eine Strategie gegen den ewigen Putinismus

Die letzte Phase der Regentschaft Putins hat begonnen. Eine regimetreue Elite kriegserfahrener Veteranen soll dem Regime darüber hinaus seine Macht sichern. Was das beste Mittel gegen russischen Imperialismus ist, erklärt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth.

Polizei in Schule gerufen

Der neue deutsche Idealbürger ist der Denunziant

Eine Schülerin wird von der Polizei zur Rede gestellt, weil sie ein AfD-Video teilte – typisch für den Ungeist, der überall um sich greift: Nun, da Zweifel an der Migrations- und Klimapolitik wachsen, setzen tonangebende Milieus auf Einschüchterung. Und folgen dabei einer grotesken Logik.

Klimagesetz und mehr

Das Verfassungsgericht ist ein politischer Akteur geworden

Ob Klimagesetz, Corona-Maßnahmen oder Sterbehilfe: Die Vorstellung, Entscheidungen der Obersten Richter in Karlsruhe seien nur juristisch begründet und nicht auch politisch gedacht, ist ein bestenfalls gut gemeintes Missverständnis. Ein Gastbeitrag.

Ahnungslose Ministerin

Zum Wohle der Ampel sollte Lisa Paus gehen

Corona-Pandemie

Wer eine Impfpflicht zulässt, missachtet die Freiheit

Sich voller Überzeugung, aus Eigenverantwortung und in Freiheit impfen zu lassen ist gut – aber nichts rechtfertigt, dass andere dazu gezwungen werden. Den freien Willen zu verteidigen, heißt für die Demokratie kämpfen. Eine Erwiderung auf Olaf Gersemann.

Zweistaatenlösung in Nahost

Der Hallervorden-Irrtum und eine längst überholte Zauberformel

Die Zweistaatenlösung gilt als Zauberformel für den Frieden in Nahost: Alle wollen sie, von Joe Biden über Annalena Baerbock bis hin zu Didi Hallervorden. Die Einzigen, die skeptisch sind, sind die beiden Konfliktparteien selbst. Wäre es nicht klug, zu analysieren, warum das so ist?

Antiwestlicher Furor

Die Vereinten Nationen – Niedergang einer Utopie

Einst wurde die Uno gegründet, damit die Demokratien der Erde gemeinsam die globale Außenpolitik bestimmen. Stattdessen kommen heute vor allem Schurken, Mörder und Tyrannen in New York zusammen, um gegen den Westen zu agitieren. Ihr Hass auf Israel ist dafür nur ein Beispiel.

Bildung

Wie Singapur zum Pisa-Champion wurde

Singapur ist Spitzenreiter im internationalen Schülervergleich. Dass das winzige Land in Rekordzeit zum Primus wurde, hat mehrere Gründe – und Pisa-Verlierer wie Deutschland könnten sich das ein oder andere abschauen.

Völkerrecht

Baerbocks Aussage zeigt eine außergewöhnliche Naivität

Die Bundesaußenministerin hält Gegenschläge auf das Territorium des Angreifers für nicht vom Völkerrecht gedeckt. Sie räumt leichtfertig mit dem Prinzip der Abschreckung auf, das auch den Kern der Nato-Verteidigungsdoktrin umfasst.

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