Nach den verbalen Attacken von Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland prüft diese nun rechtliche Schritte. Das sagte der Verbandsvorsitzende Gökay Sofuoglu der „Stuttgarter Zeitung“.
Poggenburg hatte am Mittwochabend beim politischen Aschermittwoch seiner Partei im sächsischen Nentmannsdorf die Türkische Gemeinde unter anderem als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ verunglimpft.
Sofuoglu verurteilte die Aussagen: „Das zeigt das Niveau der AfD.“ Die Partei habe „keine Hemmungen, diskriminierende und rassistische Aussagen zu tätigen“.
Poggenburg hatte die Kritik der Türkischen Gemeinde an der geplanten Schaffung eines Heimatministeriums aufgegriffen. Der Politiker sagte wörtlich: „Diese Kümmelhändler haben selbst einen Völkermord an 1,5 Millionen Armeniern am Arsch … und die wollen uns irgendetwas über Geschichte und Heimat erzählen? Die spinnen wohl! Diese Kameltreiber sollen sich dahin scheren, wo sie hingehören.“ Zugleich äußerte Poggenburg Kritik an der doppelten Staatsbürgerschaft, die nichts anderes hervorbringe „als heimat- und vaterlandsloses Gesindel“.
Die Türkische Gemeinde hatte die Pläne der möglichen großen Koalition, ein Heimatministerium einzurichten, als falsches Signal kritisiert. „Die Fokussierung auf den Heimatbegriff setzt den falschen Akzent zur falschen Zeit“, sagte Sofuoglu, der „Berliner Zeitung“.
Der Begriff Heimat beschreibe einen „von Mensch zu Mensch unterschiedlichen Erfahrungs- und Gefühlsraum“. Ihn auf den politischen Kontext zu übertragen, hielte die Gemeinde nicht nur aufgrund der deutschen Vergangenheit für problematisch. „Wir befürchten, dass er nicht Zusammenhalt und Zusammengehörigkeit, sondern Ausgrenzung und Spaltung fördert.“ Nötig sei stattdessen ein inklusives Verständnis der Bundesrepublik als pluralistische Gesellschaft mit dem Grundgesetz als gemeinsamer Wertebasis für ein friedliches Zusammenleben.