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Bremen Andreas Bovenschulte zum Bürgermeister gewählt - DER SPIEGEL
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Rot-grün-rote Koalition Bovenschulte zu Bremens Bürgermeister gewählt

Er steht jetzt an der Spitze des ersten rot-grün-roten Bündnisses in einem westdeutschen Bundesland: Andreas Bovenschulte hat das Amt des Bürgermeisters von Bremen angetreten.
Ankunft im Rathaus: Andreas Bovenschulte führt künftig das erste rot-grün-rote Bündnis in einem westdeutschen Bundesland

Ankunft im Rathaus: Andreas Bovenschulte führt künftig das erste rot-grün-rote Bündnis in einem westdeutschen Bundesland

Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa
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Der SPD-Politiker Andreas Bovenschulte ist neuer Regierungschef im Bundesland Bremen. Der 54-Jährige erhielt in der Bremischen Bürgerschaft - dem Landtag - im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit. Auf Bovenschulte entfielen 47 der 82 abgegebenen Stimmen. 35 Parlamentarier votierten gegen ihn.

Rot-Grün-Rot verfügt in der Bürgerschaft über 49 Sitze, zwei Parlamentarier fehlten aber bei der Wahl. Beide kamen aus den Reihen der Opposition. Damit stimmten zwei Abgeordnete aus der rot-grün-roten Koalition gegen Bovenschulte.

Zuvor hatten Vertreter von SPD, Grünen und Linken den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Es ist das erste Bündnis der drei Parteien in einem westdeutschen Bundesland. Koalitionen aus SPD, Grünen und Linken regieren derzeit in Thüringen und Berlin.

Die drei Parteien hatten sich am 1. Juli auf den 140 Seiten umfassenden Vertrag verständigt, der unter anderem Verbesserungen im öffentlichen Personennahverkehr, mehr Ganztagsschulen und mehr Klimaschutz vorsieht.

Der Jurist Bovenschulte war von 2010 bis 2013 Landesvorsitzender der SPD in Bremen. Danach war er fünf Jahre Bürgermeister im niedersächsischen Weyhe. Im Mai wurde er in die Bremer Bürgerschaft gewählt (lesen Sie hier ein Interview mit Bovenschulte).

Bei der Wahl am 26. Mai hatte die SPD in Bremen das schlechteste Ergebnis seit mehr als 70 Jahren eingefahren. Stärkste Kraft wurde die CDU, die mit ihrem Spitzenkandidaten Carsten Meyer-Heder erstmals überhaupt die Sozialdemokraten überholte. Anschließend sprachen sich die Grünen aber gegen Koalitionsgespräche mit CDU und FDP aus.

Bovenschulte tritt Nachfolge von Sieling an

Der bisherige SPD-Regierungschef Carsten Sieling gab nach dem schlechten Resultat seinen Rückzug bekannt. "Es braucht eine personelle Neuaufstellung an der Spitze des Senats, und die muss jetzt erfolgen", sagte Sieling. "Deshalb möchte ich den Weg freimachen und hab mich entschieden, für das Amt des Bürgermeisters nicht erneut zur Verfügung zu stehen."

Sieling betonte damals, er habe alles in seiner Macht Stehende getan, um die von der SPD angestrebte Koalition zum Leben zu bringen und dafür zu sorgen, dass Bremen ein progressives Mitte-links-Bündnis bekomme. "Wenn ich auf den Koalitionsvertrag blicke, kann ich nur sagen: Es hat sich gelohnt", sagte Sieling.

asa/cht/dpa