„Belagerungszustand“ – Versionsunterschied

{{Dieser Artikel|behandelt den militärischen Begriff. Zum Theaterstück siehe ''[[Der Belagerungszustand]]''.}}

Da der Belagerungszustand die geordnete [[Rechtspflege]] nicht umfassend garantieren kann,In den Verkehrmeisten störteuropäischen und lähmt und überdies leicht zu parteilichen Zwecken missbraucht werden kann,Staaten wurden in den meisten Staaten schon früh entsprechende Gesetze erlassen, die bestimmten, welche Voraussetzungen, Formen und Wirkungen der Belagerungszustand aufzuweisen hatte. Zuerst geschah dies in [[Frankreich]] zur [[Französische Revolution|Revolutionszeit]] (19. [[Fructidor]] V).

Für [[Preußen]] geschah dies durch das Gesetz vom [[4. Juni]] 1851,<ref>[[https://www.verfassungen.de/preussen/gesetze/pbelagerung51.htm Gesetz über den Belagerungszustand vom 4. Juni 1851]],</ref> das gemäß der Reichsverfassung Art. 68 außer in [[Königreich Bayern|Bayern]] bis ins beginnende [[20. Jahrhundert]] als Reichsgesetz galt. Nur der [[Königreich Preußen|König]], später der [[Kaiser]], konnte danach für jeden Landesteil den Belagerungszustand verhängen, jedoch nur, wenn die öffentliche Sicherheit bedroht war. Die Militärpersonen standen während des Belagerungszustandes unter dem Kriegsgesetz. Auch wurden Kriegsgerichte eingesetzt, die aus fünf Mitgliedern bestanden: zwei [[Richter]]n und drei [[Offizier]]en. Vor das Kriegsgericht gehörten die Verbrechen des [[Hochverrat|Hoch-]]- und des [[Landesverrat]]s, des [[Mord]]es, des [[Aufruhr]]s, der tätlichen Widersetzung, der Zerstörung von [[Eisenbahn]]en und [[Telegrafie|Telegraphen]], der [[Gefangenenbefreiung]], der [[Meuterei]], des [[Raub (Deutschland)|Raubes]]es, der [[Plünderung]], der [[Erpressung]], der Verleitung der Soldaten zur Untreue. Das summarische Verfahren vor diesen Gerichten war mündlich und öffentlich. [[Rechtsmittel]] gegen die Urteile gab es nicht. [[TodesurteilTodesstrafe|Todesurteile]]e unterlagen der Bestätigung durch den Platz[[Platzkommandantkommandant]]en, in Friedenszeiten durch den Kommandierenden [[General]]. Die Strafe wurde 24 Stunden nach [[Urteilsverkündung]] oder nach Bekanntmachung der Bestätigung des Todesurteils an den Angeschuldeten vollzogen. War dies zur Zeit der Aufhebung des Belagerungszustandes noch nicht geschehen, so wurde die Strafe durch das ordentliche Gericht in die gewöhnliche Strafe umgewandelt.