Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie (Saarland)
Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie ist das Wirtschaftsministerium und das Energieministerium des deutschen Bundeslandes Saarland und eines von sieben Ministerien der saarländischen Landesverwaltung. Das Ministerium hat seinen Sitz in Saarbrücken.
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Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie | |
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| Staatliche Ebene | Land |
| Stellung | Oberste Landesbehörde |
| Hauptsitz | Franz-Josef-Röder-Straße 17, Saarbrücken |
| Behördenleitung | Jürgen Barke |
| Netzauftritt | www.saarland.de |
Minister des Ministeriums ist seit dem 26. April 2022 Jürgen Barke. Staatssekretärin ist Elena Yorgova-Ramanauskas.
Geschichte
BearbeitenIn der von 1946 bis 1947 amtierenden Verwaltungskommission des Saarlandes gab es noch keine Ministerien. Direktor für Wirtschaft war Heinrich Danzebrink, Direktor für Arbeit Richard Kirn. 1947 wurde das Wirtschaftsministerium dann als Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Ernährung und Landwirtschaft gegründet. Der Bereich „Arbeit“ war die längste Zeit dem Sozialministerium zugeordnet und kam zuletzt 2012 zum Wirtschaftsministerium. 2022 ging der Bereich „Arbeit“ ans Sozialministerium und der Bereich „Verkehr“ ans Umweltministerium.
Bis heute wechselte das Ministerium mehrfach seine Zuständigkeiten. Folgende Namen trug es seit 1947:
| Zeitraum | Bezeichnung |
|---|---|
| 1947 – 1958 | Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Ernährung und Landwirtschaft |
| 1958 – 1985 | Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landwirtschaft |
| 1985 – 1994 | Ministerium für Wirtschaft |
| 1994 – 1999 | Ministerium für Wirtschaft und Finanzen |
| 1999 – 2004 | Ministerium für Wirtschaft |
| 2004 – 2007 | Ministerium für Wirtschaft und Arbeit |
| 2007 – 2009 | Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Landwirtschaft |
| 2009 – 2012 | Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft |
| 2012 – 2022 | Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr |
| seit 2022 | Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie |
Organisation des Ministeriums
BearbeitenAufgaben
BearbeitenDas Ministerium ist zuständig für Mittelstands- und Wirtschaftsförderung, Klimaschutz, Energie, Luftfahrt sowie Wirtschafts- und Strukturpolitik.
Behörden und Einrichtungen im Geschäftsbereich des Ministeriums
Bearbeiten- Oberbergamt des Saarlandes als mittlere Landesbehörde und Bergamt Saarbrücken als untere Landesbehörde
- Landesbetrieb für Straßenbau
- Institut für Landeskunde im Saarland
- ProTandem – deutsch-französische Agentur für den Austausch in der beruflichen Bildung/Agence franco-allemande pour les échanges dans l’enseignement et la formation professionnels
Schienenverkehr
BearbeitenSeit 1996 ist infolge des Regionalisierungsgesetzes das Land für die Bestellung der SPNV-Leistungen verantwortlich. Im Saarland übernimmt das MUKMAV diese Aufgabe als Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr. Einige der damit verbundenen Aufgaben wie die Nahverkehrsplanung und Ausschreibungsdurchführung werden durch die Verkehrsmanagement-Gesellschaft Saar ausgeführt,[1] in deren Bei- und Aufsichtsräten das Ministerium sitzt.[2] Im Jahr 2015 wurden im Auftrag des Ministeriums rund 7,75 Millionen Zugkilometer gefahren.[3]
Das Saarland beginnt mit der öffentlichen Ausschreibung der SPNV-Leistungen deutlich später als die anderen Bundesländer.[4] So ist die erste Ausschreibung die des etwa 5,5 Millionen Zugkilometer pro Jahr umfassenden „E-Netz Saar-RB“ für fünfzehn Jahre.[4] Der Betriebsbeginn war anfangs für Ende 2018 vorgesehen,[5] schon bei Beginn des Verhandlungsverfahrens im Dezember 2015 war er jedoch schon auf Dezember 2019 verschoben worden, und eine weitere Verschiebung bei Verfahrensverzögerungen um ein Jahr vorgesehen.[6] Das Netz ist in zwei Lose mit eingeschränkter Loslimitierung aufgeteilt.[6] Es werden Nettoverträge vergeben und Gebrauchtfahrzeuge sind in beiden Losen zugelassen.[6] Die Vergabe erfolgte Anfang Januar 2017.[7] Das 3,2 MZkm pro Jahr umfassende Los 1 soll weiterhin von DB Regio betrieben werden, das Los 2 von Vlexx.[7] DB Regio will Alstom Coradia Continental einsetzen, Vlexx Bombardier Talent 3.[7] Das Los 2 umfasst auch den Betrieb mit Dieselfahrzeugen auf der Linie RB 72 (Saarbrücken – Illingen – Lebach) während der ersten zwei Jahre,[6] wofür gebrauchte Siemens Desiro eingesetzt werden sollen.[7] Zuvor war das MWAEV nur an Ausschreibungen anderer Aufgabenträger (wie dem ZSPNV Süd beim Südwest-Express) beteiligt.[4] Seit der Landtagswahl ist das Verkehrsministerium dem Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz (MUKMAV) angegliedert.
Weblinks
Bearbeiten
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Wir planen Bewegung. Verkehrsmanagement-Gesellschaft Saar, abgerufen am 20. Dezember 2016.
- ↑ Organisation. Verkehrsmanagement-Gesellschaft Saar, abgerufen am 20. Dezember 2016.
- ↑ Veröffentlichung gemäß Artikel 7 Abs. 1 der Verordnung (EG) 1370/2007: Gesamtbericht 2015 über gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Zuständigkeitsbereich: Saarland Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr. (PDF; 78 kB) Verkehrsmanagement-Gesellschaft Saar, 11. Dezember 2015, abgerufen am 20. Dezember 2016.
- ↑ a b c Eckhard Buddruss: Neue Chancen für S-Bahn nach Zweibrücken. In: Rheinpfalz. Nr. 292, 15. Dezember 2016, S. 4 (Text auf drehscheibe-online.de).
- ↑ Saarland: Vorinformation zur Vergabe E-Netz Saar RB. In: eurailpress.de. DVV Media Group GmbH, 11. April 2014, abgerufen am 20. Dezember 2016.
- ↑ a b c d Deutschland-Saarbrücken: Öffentlicher Schienentransport/öffentliche Schienenbeförderung: 2015/S 242-439859. 15. Dezember 2015, abgerufen am 20. Dezember 2016.
- ↑ a b c d Entscheidung im Vergabeverfahren Elektro-Netz Saar RB. Pressemitteilung vom 09.01.2017 - 11:15 Uhr. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr, 9. Januar 2017, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 12. Januar 2017; abgerufen am 10. Januar 2017. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
Koordinaten: 49° 13′ 38,4″ N, 6° 59′ 56,2″ O