„Kibō no Tō“ – Versionsunterschied

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Am 25. September 2017 gründete Yuriko Koike selbst im Hinblick auf die [[Shūgiin-Wahl 2017]] die „Kibō no Tō“ und ernannte sich zur Vorsitzenden. Bei der Wahl des Parteinamens griff sie auf das von ihr 2016 gegründete „Kibō no Juku“ ({{lang|ja|希望きぼうじゅく}}, etwa „Schule der Hoffnung“) zurück, mit dem sie Kandidaten für die Präfekturparlamentswahl 2017 rekrutierte. Zum Zeitpunkt der Gründung hatte die Partei neun Abgeordnete als Mitglieder.<ref>{{internetquelle|url=http://www.news24.jp/articles/2017/09/25/04373542.html|sprache=ja|titel={{lang|ja|「希望きぼうとう設立せつりつとど 国会こっかい議員ぎいんは9にん}}|hrsg=|werk=[[Nippon Terebi Hōsōmō|Nihon TV]]|datum=2017-09-25|zugriff=2017-10-03}}</ref> Die Gründung kam sowohl für die Mitglieder der Nippon First no Kai als auch für die Presse überraschend, da Koike die Nippon-First-Mitglieder erst eine Stunde vor der Pressekonferenz von ihren Plänen informiert hatte. Zudem hatte Wakasa zuvor betont, dass Koike nicht als Vorsitzende der neuen Partei dienen werde. Darüber hinaus ist anzumerken, dass Koike ihre kurzfristig einberufene Pressekonferenz rund eine Stunde vor der von Premierminister [[Shinzō Abe]] erwarteten Konferenz zur Auflösung des Parlaments hielt.<ref>{{internetquelle|url=http://www.sankei.com/premium/news/170927/prm1709270007-n4.html|sprache=ja|titel={{lang|ja|小池こいけ新党しんとう希望きぼうとうだれ希望きぼうかなえるか 落選らくせん必至ひっし候補こうほの「議員ぎいんバッジファースト」?}}|hrsg=|werk=[[Sankei Shimbun]]|datum=2017-09-27|zugriff=2017-10-03}}</ref> Am 27. September folgte eine weitere Pressekonferenz mit inzwischen 14 Mitgliedern, bei der die Grundsätze der Partei bekanntgegeben wurden.<ref>{{internetquelle|url=https://www.nikkei.com/article/DGXLASFS27H0S_X20C17A9000000/|sprache=ja|titel={{lang|ja|希望きぼうとう綱領こうりょう全文ぜんぶん}}|hrsg=|werk=[[Nihon Keizai Shimbun]]|datum=2017-09-27|zugriff=2017-10-03}}</ref>
Am 25. September 2017 gründete Yuriko Koike selbst im Hinblick auf die [[Shūgiin-Wahl 2017]] die „Kibō no Tō“ und ernannte sich zur Vorsitzenden. Bei der Wahl des Parteinamens griff sie auf das von ihr 2016 gegründete „Kibō no Juku“ ({{lang|ja|希望きぼうじゅく}}, etwa „Schule der Hoffnung“) zurück, mit dem sie Kandidaten für die Präfekturparlamentswahl 2017 rekrutierte. Zum Zeitpunkt der Gründung hatte die Partei neun Abgeordnete als Mitglieder.<ref>{{internetquelle|url=http://www.news24.jp/articles/2017/09/25/04373542.html|sprache=ja|titel={{lang|ja|「希望きぼうとう設立せつりつとど 国会こっかい議員ぎいんは9にん}}|hrsg=|werk=[[Nippon Terebi Hōsōmō|Nihon TV]]|datum=2017-09-25|zugriff=2017-10-03}}</ref> Die Gründung kam sowohl für die Mitglieder der Nippon First no Kai als auch für die Presse überraschend, da Koike die Nippon-First-Mitglieder erst eine Stunde vor der Pressekonferenz von ihren Plänen informiert hatte. Zudem hatte Wakasa zuvor betont, dass Koike nicht als Vorsitzende der neuen Partei dienen werde. Darüber hinaus ist anzumerken, dass Koike ihre kurzfristig einberufene Pressekonferenz rund eine Stunde vor der von Premierminister [[Shinzō Abe]] erwarteten Konferenz zur Auflösung des Parlaments hielt.<ref>{{internetquelle|url=http://www.sankei.com/premium/news/170927/prm1709270007-n4.html|sprache=ja|titel={{lang|ja|小池こいけ新党しんとう希望きぼうとうだれ希望きぼうかなえるか 落選らくせん必至ひっし候補こうほの「議員ぎいんバッジファースト」?}}|hrsg=|werk=[[Sankei Shimbun]]|datum=2017-09-27|zugriff=2017-10-03}}</ref> Am 27. September folgte eine weitere Pressekonferenz mit inzwischen 14 Mitgliedern, bei der die Grundsätze der Partei bekanntgegeben wurden.<ref>{{internetquelle|url=https://www.nikkei.com/article/DGXLASFS27H0S_X20C17A9000000/|sprache=ja|titel={{lang|ja|希望きぼうとう綱領こうりょう全文ぜんぶん}}|hrsg=|werk=[[Nihon Keizai Shimbun]]|datum=2017-09-27|zugriff=2017-10-03}}</ref>


Am 28. September gab die [[Demokratische Fortschrittspartei (Japan)|Demokratische Fortschrittspartei]] (Minshintō) nach Absprache mit Koike bekannt, keine eigenen Kandidaten für die Wahl aufstellen zu wollen und versicherte ihren Mitgliedern, sie im Falle einer Kandidatur für die Kibō no Tō zu unterstützen. Sie hatte bereits eine Reihe von Abgeordneten an diese verloren.<ref>{{internetquelle|url=https://www.japantimes.co.jp/news/2017/09/28/national/politics-diplomacy/abe-dissolves-lower-house-opposition-bands-together/#.WdI7dIppHSk|sprache=en|autor=Reiji Yoshida|titel=Democratic Party effectively disbands, throwing support behind Koike’s party for Lower House poll|hrsg=|werk=[[The Japan Times]]|datum=2017-09-28|zugriff=2017-10-03}}</ref> Zudem beschlossen [[Nippon Ishin no Kai (2016–)|Nippon Ishin no Kai]] und Kibō no Tō , in den Präfekturen [[Präfektur Tokio|Tokio]] (25 Mehrheitswahlsitze) und [[Präfektur Osaka|Osaka]] (19 Mehrheitswahlsitze) keine Kandidaten gegeneinander aufstellen zu wollen.<ref>{{internetquelle|url=http://www3.nhk.or.jp/news/html/20170930/k10011163291000.html|sprache=ja|titel={{lang|ja|希望きぼう維新いしん 東京とうきょう大阪おおさか選挙せんきょ協力きょうりょく}}|hrsg=|werk=[[NHK|NHK News Web]]|datum=2017-09-30|zugriff=2017-10-03}}</ref> Auch die [[Liberale Partei (Japan, 2016–)|Liberale Partei]] bekundete Interesse an einer Kooperation<ref>{{internetquelle|url=http://www.tokyo-np.co.jp/article/politics/list/201709/CK2017092702000267.html|sprache=ja|titel={{lang|ja|みんすすむ希望きぼう」と連携れんけい調整ちょうせい 前原まえはら小池こいけ小沢おざわ会談かいだん 解党かいとうろんも}}|hrsg=|werk=[[Tōkyō Shimbun]]|datum=2017-09-27|zugriff=2017-10-03}}</ref>, während [[Kommunistische Partei Japans|Kommunistische Partei]] und [[Sozialdemokratische Partei (Japan)|Sozialdemokratische Partei]] jegliche Zusammenarbeit ablehnten.<ref>{{internetquelle|url=https://mainichi.jp/senkyo/articles/20170930/k00/00m/010/167000c|sprache=ja|titel={{lang|ja|v}}|hrsg=|werk=[[Mainichi Shimbun]]|datum=2017-09-29|zugriff=2017-10-03}}</ref> Auch der bisher der Minshintō nahestehende [[Gewerkschaftsbund]] [[JTUC]] ({{lang|ja|日本にっぽん労働ろうどう組合くみあいそう連合れんごうかい}} ''Nippon rōdō kumiai sō rengō-kai'') gab bekannt, zukünftig die Kibō no Tō unterstützen zu wollen.<ref>{{internetquelle|url=https://www.nikkei.com/article/DGKKASFS28H89_28092017PP8000/|sprache=ja|titel={{lang|ja|連合れんごう自民じみん結集けっしゅう支持しじ}}|hrsg=|werk=[[Nihon Keizai Shimbun]]|datum=2017-09-29|zugriff=2017-10-03}}</ref>
Am 28. September gab die [[Demokratische Fortschrittspartei (Japan)|Demokratische Fortschrittspartei]] (Minshintō) nach Absprache mit Koike bekannt, keine eigenen Kandidaten für die Wahl aufstellen zu wollen und versicherte ihren Mitgliedern, sie im Falle einer Kandidatur für die Kibō no Tō zu unterstützen. Sie hatte bereits eine Reihe von Abgeordneten an diese verloren.<ref>{{internetquelle|url=https://www.japantimes.co.jp/news/2017/09/28/national/politics-diplomacy/abe-dissolves-lower-house-opposition-bands-together/#.WdI7dIppHSk|sprache=en|autor=Reiji Yoshida|titel=Democratic Party effectively disbands, throwing support behind Koike’s party for Lower House poll|hrsg=|werk=[[The Japan Times]]|datum=2017-09-28|zugriff=2017-10-03}}</ref> Zudem beschlossen [[Nippon Ishin no Kai (2016–)|Nippon Ishin no Kai]] und Kibō no Tō, in den Präfekturen [[Präfektur Tokio|Tokio]] (25 Mehrheitswahlsitze) und [[Präfektur Osaka|Osaka]] (19 Mehrheitswahlsitze) keine Kandidaten gegeneinander aufstellen zu wollen.<ref>{{internetquelle|url=http://www3.nhk.or.jp/news/html/20170930/k10011163291000.html|sprache=ja|titel={{lang|ja|希望きぼう維新いしん 東京とうきょう大阪おおさか選挙せんきょ協力きょうりょく}}|hrsg=|werk=[[NHK|NHK News Web]]|datum=2017-09-30|zugriff=2017-10-03}}</ref> Auch die [[Liberale Partei (Japan, 2016–)|Liberale Partei]] bekundete Interesse an einer Kooperation<ref>{{internetquelle|url=http://www.tokyo-np.co.jp/article/politics/list/201709/CK2017092702000267.html|sprache=ja|titel={{lang|ja|みんすすむ希望きぼう」と連携れんけい調整ちょうせい 前原まえはら小池こいけ小沢おざわ会談かいだん 解党かいとうろんも}}|hrsg=|werk=[[Tōkyō Shimbun]]|datum=2017-09-27|zugriff=2017-10-03}}</ref>, während [[Kommunistische Partei Japans|Kommunistische Partei]] und [[Sozialdemokratische Partei (Japan)|Sozialdemokratische Partei]] jegliche Zusammenarbeit ablehnten.<ref>{{internetquelle|url=https://mainichi.jp/senkyo/articles/20170930/k00/00m/010/167000c|sprache=ja|titel={{lang|ja|v}}|hrsg=|werk=[[Mainichi Shimbun]]|datum=2017-09-29|zugriff=2017-10-03}}</ref> Auch der bisher der Minshintō nahestehende [[Gewerkschaftsbund]] [[JTUC]] ({{lang|ja|日本にっぽん労働ろうどう組合くみあいそう連合れんごうかい}} ''Nippon rōdō kumiai sō rengō-kai'') gab bekannt, zukünftig die Kibō no Tō unterstützen zu wollen.<ref>{{internetquelle|url=https://www.nikkei.com/article/DGKKASFS28H89_28092017PP8000/|sprache=ja|titel={{lang|ja|連合れんごう自民じみん結集けっしゅう支持しじ}}|hrsg=|werk=[[Nihon Keizai Shimbun]]|datum=2017-09-29|zugriff=2017-10-03}}</ref>


Nachdem Koike mehrfach darauf hingewiesen hatte, dass sie keinesfalls alle Anhänger der Minshintō aufnehmen und jeden Beitrittskandidaten auf seine politische Einstellung prüfen werde, gaben mehrere linksorientierte Minshintō-Mitglieder bekannt, nicht für die Koikes Partei kandidieren zu wollen. Dazu gehörten beispielsweise die ehemaligen Premierminister [[Naoto Kan]] und [[Yoshihiko Noda]] sowie der stellvertretende Vorsitzende der Minshintō, [[Yukio Edano]]. Folglich gründete Edano als Alternative zur Kibō no Tō die [[Liberalismus|liberal]] ausgerichtete [[Konstitutionell-Demokratische Partei (Japan)|Konstitutionell-Demokratische Partei]] ({{lang|ja|立憲りっけん民主党みんしゅとう}} ''Rikken Minshutō''). Die Kibō no Tō erklärte bezüglich dem Auswahlverfahren für Kandidaten, dass sie u. a. Personen, die in der Vergangenheit hohe Ämter in den [[Organ (Recht)#Organe juristischer Personen des öffentlichen Rechts|Staatsorganen]] innehatten, nicht aufnehmen werde. Noda, der ehemalige Außen- und Vizepremierminister [[Katsuya Okada]] und der ehemalige Finanzminister [[Jun Azumi]] gaben infolgedessen bekannt, als Unabhängige zu kandidieren.<ref>{{internetquelle|url=http://mainichi.jp/english/articles/20171002/p2g/00m/0dm/070000c|sprache=en|titel=Major opposition's liberal wing to form new group|hrsg=|werk=[[Mainichi Shimbun|The Mainichi]]|datum=2017-10-02|zugriff=2017-10-03}}</ref>
Nachdem Koike mehrfach darauf hingewiesen hatte, dass sie keinesfalls alle Anhänger der Minshintō aufnehmen und jeden Beitrittskandidaten auf seine politische Einstellung prüfen werde, gaben mehrere linksorientierte Minshintō-Mitglieder bekannt, nicht für die Koikes Partei kandidieren zu wollen. Dazu gehörten beispielsweise die ehemaligen Premierminister [[Naoto Kan]] und [[Yoshihiko Noda]] sowie der stellvertretende Vorsitzende der Minshintō, [[Yukio Edano]]. Folglich gründete Edano als Alternative zur Kibō no Tō die [[Liberalismus|liberal]] ausgerichtete [[Konstitutionell-Demokratische Partei (Japan)|Konstitutionell-Demokratische Partei]] ({{lang|ja|立憲りっけん民主党みんしゅとう}} ''Rikken Minshutō''). Die Kibō no Tō erklärte bezüglich dem Auswahlverfahren für Kandidaten, dass sie u. a. Personen, die in der Vergangenheit hohe Ämter in den [[Organ (Recht)#Organe juristischer Personen des öffentlichen Rechts|Staatsorganen]] innehatten, nicht aufnehmen werde. Noda, der ehemalige Außen- und Vizepremierminister [[Katsuya Okada]] und der ehemalige Finanzminister [[Jun Azumi]] gaben infolgedessen bekannt, als Unabhängige zu kandidieren.<ref>{{internetquelle|url=http://mainichi.jp/english/articles/20171002/p2g/00m/0dm/070000c|sprache=en|titel=Major opposition's liberal wing to form new group|hrsg=|werk=[[Mainichi Shimbun|The Mainichi]]|datum=2017-10-02|zugriff=2017-10-03}}</ref>

Version vom 3. Oktober 2017, 19:46 Uhr

Kibō no Tō
Partei­vorsitz (daihyō) Yuriko Koike
Gründung 25. September 2017
Haupt­sitz 2-12-8 Minami-Ikebukuro, Toshima, Tokio
Abgeordnete im Shūgiin
11/475
(Oktober 2017)
Abgeordnete im Sangiin
3/242
(Oktober 2017)

Die Partei Kibō no Tō (jap. 希望きぼうとう, „Partei der Hoffnung“) ist eine politische Partei in Japan. Sie sieht sich selbst als „aufgeschlossene und konservative“ Alternative zur regierenden Liberaldemokratischen Partei und steht im Gegensatz zu dieser u. a. für einen Atomausstieg und lehnt eine für 2019 geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer ab.[1]

Die neue Partei wird erstmalig bei den am 22. Oktober 2017 stattfindenden Wahlen zum Unterhaus antreten. In ersten Umfragen werden ihr im Verhältniswahlsegment 15 % vorausgesagt.[2] Dieses Verhältniswahlsegment stellt im japanischen Grabenwahlsystem jedoch lediglich 176 der 465 Sitze des Unterhauses, weshalb solche Werte mit Vorsicht zu betrachten sind. So hatten in einer Umfrage von Anfang Oktober nur 5,4 % der Befragten die Absicht, in beiden Segmenten die Kibō no Tō zu wählen.[3]

Geschichte

Anschließend an den Erfolg der Regionalpartei Tomin First no Kai bei der Präfekturparlamentswahl in Tokio 2017 gründete am 13. Juli 2017 der Unterhausabgeordnete Masaru Wakasa (若狭わかさまさる Wakasa Masaru) eine „politische Gruppierung“ namens „Nippon First no Kai“ (日本にっぽんファーストのかい; etwa „Vereinigung Japan zuerst“) mit dem Ziel, der Tokioter Gouverneurin Yuriko Koike durch die Gründung einer nationalen Partei den Wiedereinzug ins Unterhaus zu ermöglichen. Dabei wurde Wakasa von mehreren Abgeordneten wie z. B. Gōshi Hosono oder Yoshimi Watanabe unterstützt, die zuvor aus ihren Parteien ausgetreten waren.[4]

Am 25. September 2017 gründete Yuriko Koike selbst im Hinblick auf die Shūgiin-Wahl 2017 die „Kibō no Tō“ und ernannte sich zur Vorsitzenden. Bei der Wahl des Parteinamens griff sie auf das von ihr 2016 gegründete „Kibō no Juku“ (希望きぼうじゅく, etwa „Schule der Hoffnung“) zurück, mit dem sie Kandidaten für die Präfekturparlamentswahl 2017 rekrutierte. Zum Zeitpunkt der Gründung hatte die Partei neun Abgeordnete als Mitglieder.[5] Die Gründung kam sowohl für die Mitglieder der Nippon First no Kai als auch für die Presse überraschend, da Koike die Nippon-First-Mitglieder erst eine Stunde vor der Pressekonferenz von ihren Plänen informiert hatte. Zudem hatte Wakasa zuvor betont, dass Koike nicht als Vorsitzende der neuen Partei dienen werde. Darüber hinaus ist anzumerken, dass Koike ihre kurzfristig einberufene Pressekonferenz rund eine Stunde vor der von Premierminister Shinzō Abe erwarteten Konferenz zur Auflösung des Parlaments hielt.[6] Am 27. September folgte eine weitere Pressekonferenz mit inzwischen 14 Mitgliedern, bei der die Grundsätze der Partei bekanntgegeben wurden.[7]

Am 28. September gab die Demokratische Fortschrittspartei (Minshintō) nach Absprache mit Koike bekannt, keine eigenen Kandidaten für die Wahl aufstellen zu wollen und versicherte ihren Mitgliedern, sie im Falle einer Kandidatur für die Kibō no Tō zu unterstützen. Sie hatte bereits eine Reihe von Abgeordneten an diese verloren.[8] Zudem beschlossen Nippon Ishin no Kai und Kibō no Tō, in den Präfekturen Tokio (25 Mehrheitswahlsitze) und Osaka (19 Mehrheitswahlsitze) keine Kandidaten gegeneinander aufstellen zu wollen.[9] Auch die Liberale Partei bekundete Interesse an einer Kooperation[10], während Kommunistische Partei und Sozialdemokratische Partei jegliche Zusammenarbeit ablehnten.[11] Auch der bisher der Minshintō nahestehende Gewerkschaftsbund JTUC (日本にっぽん労働ろうどう組合くみあいそう連合れんごうかい Nippon rōdō kumiai sō rengō-kai) gab bekannt, zukünftig die Kibō no Tō unterstützen zu wollen.[12]

Nachdem Koike mehrfach darauf hingewiesen hatte, dass sie keinesfalls alle Anhänger der Minshintō aufnehmen und jeden Beitrittskandidaten auf seine politische Einstellung prüfen werde, gaben mehrere linksorientierte Minshintō-Mitglieder bekannt, nicht für die Koikes Partei kandidieren zu wollen. Dazu gehörten beispielsweise die ehemaligen Premierminister Naoto Kan und Yoshihiko Noda sowie der stellvertretende Vorsitzende der Minshintō, Yukio Edano. Folglich gründete Edano als Alternative zur Kibō no Tō die liberal ausgerichtete Konstitutionell-Demokratische Partei (立憲りっけん民主党みんしゅとう Rikken Minshutō). Die Kibō no Tō erklärte bezüglich dem Auswahlverfahren für Kandidaten, dass sie u. a. Personen, die in der Vergangenheit hohe Ämter in den Staatsorganen innehatten, nicht aufnehmen werde. Noda, der ehemalige Außen- und Vizepremierminister Katsuya Okada und der ehemalige Finanzminister Jun Azumi gaben infolgedessen bekannt, als Unabhängige zu kandidieren.[13]

Abgeordnete im Nationalparlament

Stand: Oktober 2017

Einzelnachweise

  1. Japan's largest opposition party splits. In: Nikkei Asian Review. 2. Oktober 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (englisch).
  2. The Japan Times: Koike party in striking distance of LDP: survey, 1. Oktober 2017
  3. 各党かくとう支持しじりつ NHK世論せろん調査ちょうさ. In: NHK News Web. 2. Oktober 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch).
  4. 国政こくせい見据みすえ「若狭わかさじゅく開講かいこう 10がつにも新党しんとう. In: Mainichi Shimbun. 16. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch).
  5. 希望きぼうとう設立せつりつとど 国会こっかい議員ぎいんは9にん. In: Nihon TV. 25. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch).
  6. 小池こいけ新党しんとう希望きぼうとうだれ希望きぼうかなえるか 落選らくせん必至ひっし候補こうほの「議員ぎいんバッジファースト」? In: Sankei Shimbun. 27. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch).
  7. 希望きぼうとう綱領こうりょう全文ぜんぶん. In: Nihon Keizai Shimbun. 27. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch).
  8. Reiji Yoshida: Democratic Party effectively disbands, throwing support behind Koike’s party for Lower House poll. In: The Japan Times. 28. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (englisch).
  9. 希望きぼう維新いしん 東京とうきょう大阪おおさか選挙せんきょ協力きょうりょく. In: NHK News Web. 30. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch).
  10. みんすすむ希望きぼう」と連携れんけい調整ちょうせい 前原まえはら小池こいけ小沢おざわ会談かいだん 解党かいとうろん. In: Tōkyō Shimbun. 27. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch).
  11. v. In: Mainichi Shimbun. 29. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch).
  12. 連合れんごう自民じみん結集けっしゅう支持しじ. In: Nihon Keizai Shimbun. 29. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch).
  13. Major opposition's liberal wing to form new group. In: The Mainichi. 2. Oktober 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (englisch).