„Kommunalwahl in Nürnberg 2014“ – Versionsunterschied

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== Wahl des Oberbürgermeisters ==
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In den [[Große Kreisstadt#Bayern|Großen Kreisstädten Bayerns]] lautet der Titel des von den Bürgern direkt gewählten ersten [[Bürgermeister]]s „[[Oberbürgermeister]]“. Den [[Liste der Bürgermeister der Stadt Nürnberg|zweiten und dritten Bürgermeister]] wählt der Stadtrat in Nürnberg aus seinen Reihen. Der amtierende Oberbürgermeister [[Ulrich Maly]] von der SPD wurde hierbei im ersten Wahlgang mit absoluter Stimmenmehrheit zum dritten Mal wiedergewählt. Zweiter Bürgermeister wurde Christian Vogel (SPD), dritter Bürgermeister [[Klemens Gsell]] von der CSU.
In den [[Große Kreisstadt#Bayern|Großen Kreisstädten Bayerns]] lautet der Titel des von den Bürgern direkt gewählten ersten [[Bürgermeister]]s „[[Oberbürgermeister]]“. Den [[Liste der Bürgermeister der Stadt Nürnberg|zweiten und dritten Bürgermeister]] wählt der Stadtrat in Nürnberg aus seinen Reihen. Der amtierende Oberbürgermeister [[Ulrich Maly]] von der SPD wurde hierbei im ersten Wahlgang mit absoluter Stimmenmehrheit zum dritten Mal wiedergewählt. Zweiter Bürgermeister wurde Christian Vogel (SPD), dritter Bürgermeister [[Klemens Gsell]] von der CSU.


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Version vom 14. Juni 2019, 03:51 Uhr

Die erste Runde der Kommunalwahl in Nürnberg 2014 fand, wie in ganz Bayern, am 16. März 2014 statt.

Ausgangslage

Stadtratswahl 2008
Wahlbeteiligung: 49,5 %
 %
50
40
30
20
10
0
43,2
32,0
7,6
4,8
3,3
3,2
2,3
1,4
1,1
3,4
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2002[1]
 %p
   4
   2
   0
  -2
  -4
  -6
  -8
-10
-12
+3,7
−11,6
+1,8
+3,6
+1,0
+1,1
+0,3
± 0,0
+1,1
+1,3
Sitzverteilung im Stadtrat
         
Insgesamt 70 Sitze

Unter den Sitzen der SPD befindet sich der des Oberbürgermeisters.

Bei der Kommunalwahl in Nürnberg 2008 betrug die Wahlbeteiligung bei 368.110 Stimmberechtigten 49,5 % Prozent. Zum Oberbürgermeister wurde mit 64,3 % Ulrich Maly gewählt. Stärkste Fraktion im Nürnberger Stadtrat wurde die SPD mit 43,2 % der Stimmen (32 Sitze), vor der CSU (32,0 %, 23 Sitze) und den Grünen (7,6 %, 5 Sitze). Da es bei der Kommunalwahl keine 5-Prozent-Hürde gibt, sind auch folgende Parteien vertreten: LINKE (4,8 %, 3 Sitze), BIA (3,3 %, 2 Sitze), FDP (3,2 %, 2 Sitze), Die Guten (2,3 %, 1 Sitz), Freie Wähler (1,4 %, 1 Sitze), ÖDP (1,1 %, 1 Sitze) sowie Die Republikaner (1,0 %, 1 Sitz).[2]

Neuerungen beim Wahlrecht

Im Februar 2012 wurden vom Bayerischen Landtag einige Änderungen am Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz beschlossen, die zur Kommunalwahl 2014 gelten. Unter anderem wird die Briefwahl erleichtert und Wahlberechtigte müssen nur zwei statt bisher drei Monate im Wahlkreis gewohnt haben. Eine wichtige Änderung ist der Wegfall des sogenannten „Schwerpunkts der Lebensbeziehungen“. Bisher war nur wählbar, wer im Wahlkreis, hier also Nürnberg, seit mindestens sechs Monaten den Schwerpunkt der Lebenshaltung hatte. Diese Klausel wird nun gelockert. Wählbar ist nun, wer mindestens drei Jahre im Wahlkreis eine Wohnung hat, die nicht die Hauptwohnung sein muss, oder wer sich – ohne eine Wohnung zu haben – im Wahlkreis gewöhnlich aufhält.

Wahl des Oberbürgermeisters

In den Großen Kreisstädten Bayerns lautet der Titel des von den Bürgern direkt gewählten ersten Bürgermeisters „Oberbürgermeister“. Den zweiten und dritten Bürgermeister wählt der Stadtrat in Nürnberg aus seinen Reihen. Der amtierende Oberbürgermeister Ulrich Maly von der SPD wurde hierbei im ersten Wahlgang mit absoluter Stimmenmehrheit zum dritten Mal wiedergewählt. Zweiter Bürgermeister wurde Christian Vogel (SPD), dritter Bürgermeister Klemens Gsell von der CSU.

Das amtliche Endergebnis des ersten Wahlganges zur Wahl des Oberbürgermeisters am 16. März 2014 lautete wie folgt:[3]

Partei Kandidat Bild Stimmen (absolut) Stimmen (in Prozent)
SPD Ulrich Maly Ulrich Maly 113.881 67,1 %
CSU Sebastian Brehm Sebastian Brehm 40.934 24,1 %
DIE LINKE Marion Padua 3.228 1,9 %
BIA Ralf Ollert 2.933 1,7 %
GRÜNE Achim Mletzko 2.873 1,7 %
FREIE WÄHLER Jürgen Dörfler 2.028 1,2 %
ÖDP Thomas Schrollinger 1.678 1,0 %
FDP Christiane Alberternst 1.094 0,6 %
Die Guten Nikolaus Struck 1.027 0,6 %

Stadtratswahl

Die Nürnberger Stadträte sind, wie in Kommunalverwaltungen üblich, ehrenamtlich tätig. Die berufsmäßigen Stadträte (in Nürnberg als Leiter der jeweiligen Referate als Referenten bezeichnet) werden direkt vom Stadtrat für 6 Jahre gewählt. Sie sind Mitglied des Stadtrates und haben Rede-, aber kein Stimmrecht. In der Regel finden die Wahlen der Referenten in Nürnberg kurz vor der nächsten Kommunalwahl statt.[4]

Der Nürnberg Stadtrat besteht aus 70 Mitgliedern. Da es kein 5-Prozent-Hürde gibt, ist es möglich mit ca. 1,43 % der abgegeben Stimmen einen Sitz zu bekommen. Anders als auf Bundes- und Landesebene werden auf Kommunalebene nur selten Wahlumfragen gemacht. Deshalb ist es nicht möglich, die aktuelle Stimmung in Nürnberg wiederzugeben.

Jeder Wähler hat so viele Stimmen, wie der Stadtrat Sitze hat. Bei der Kommunalwahl in Bayern können die Wähler kumulieren und panaschieren. Jeder Wahlberechtigte hat 70 Stimmen, was der Anzahl der zu wählenden Stadtratsmitglieder entspricht. Es ist möglich, einem Kandidaten bis zu drei Stimmen zu geben. Es können auch Kandidaten von unterschiedlichen Parteilisten gewählt werden, jedoch darf die Gesamtzahl von 70 Stimmen nicht überschritten werden. Es ist ebenfalls möglich, eine komplette Parteiliste anzukreuzen, wobei jeder Kandidat der Liste eine Stimme erhält. Aus der angekreuzten Liste können auch Kandidaten gestrichen werden.

Folgende Kandidaturen scheiterten an fehlenden Unterstützungsunterschriften und nahmen deswegen nicht an der Wahl teil:

Neues Sitzzuteilungsverfahren

2010 hat der Bayerische Landtag beschlossen, dass Kommunalwahlen nicht mehr nach dem d’Hondtschen System, sondern nach Hare/Niemeyer ausgezählt werden.[5] Das verhindert eine Benachteiligung kleiner Parteien und Gruppierungen. Bereits 0,6 bis 0,7 % genügen jetzt, um einen der 80 Sitze zu gewinnen.[6]

Profitiert haben von dem neuen Sitzzuteilungsverfahren die FDP, Bayernpartei und die Bürgerinitiative Ausländerstopp. Nach dem alten Verfahren nach d’Hondt benötigte man ca. 1,25 % der Stimmen für einen Sitz (100 % = 80 Sitze). Bei den größeren Parteien wurde dieser Wert auch ungefähr erreicht. So entspricht bei der CSU ein Sitz ca. 1,25 % der Stimmen, bei der SPD 1,23 % oder bei der Linken 1,2 %.

Nach Hare-Niemeyer wird die Parteistimmenzahl multipliziert mit der Anzahl der Sitze durch die Gesamtstimmenzahl geteilt. Es ergibt sich eine Quote mit Nachkommastellen. Die Ergebnisse aller Listen werden auf eine ganze Zahl abgerundet und die Sitze danach vergeben. Dadurch wurden in München 73 der 80 Sitze vergeben.

Die sieben verbleibenden Restsitze wurden in der Reihenfolge der höchsten Nachkommareste der Quoten vergeben, also der Reihe nach an AfD, Piratenpartei, Die Linke, FDP, Bayernpartei, SPD und die Bürgerinitiative Ausländerstopp. Die Rosa Liste war die erste Gruppe, deren Restsitz nicht mehr für eine Zuteilung reichte. Wäre die Rosa Liste wie bei vorangegangenen Wahlen eine Listenverbindung mit den Grünen eingegangen, wäre der gemeinsame Rest höher gewesen und diese Listenverbindung hätte bereits den vierten Restsitz erhalten und die BIA wäre leer ausgegangen.[7]

Wahlergebnis

Sitzverteilung im Stadtrat
             
Insgesamt 80 Sitze

Amtliches Endergebnis nach Auszählung aller 1022 Stimmgebiete:[8]

Partei Stimmen
(absolut) 		Stimmen
(in Prozent) 		Veränderung zu 2008
(in Prozentpunkten) 		Sitze
CSU 11.111.791 32,6 % +4,9 % 26⁠a
SPD 10.522.290 30,8 % −8,9 % 25⁠b
GRÜNE 5.661.568 16,6 % +3,6 % 13⁠c
FDP 1.151.314 3,4 % −3,4 % 3⁠d
FREIE WÄHLER 906.631 2,7 % +1,1 % 2⁠e
ÖDP 868.509 2,5 % +0,8 % 2
AfD 851.771 2,5 % nicht angetreten 2⁠g
DIE LINKE 826.051 2,4 % −1,3 % 2
Rosa Liste 651.230 1,9 % +0,0 % 1⁠c
Wählergruppe HUT 459.741 1,3 % nicht angetreten 1⁠d
Piratenpartei 401.526 1,2 % nicht angetreten 1⁠h
Bayernpartei 292.647 0,9 % −0,6 % 1⁠f
Bürgerinitiative Ausländerstopp 233.466 0,7 % −0,7 % 1
Die Freiheit 203.409 0,6 % nicht angetreten 0

Sitzverteilung im Nürnberger Stadtrat seit 1946 jeweils zu Anfang der Legislaturperiode


Briefwahl

Zu allen Wahlen können die Nürnberger Bürger bereits vor Zugang der Wahlbenachrichtigung die Briefwahlunterlagen online beantragen.

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. ↑ Amtliches Endergebnis der Stadtratswahl vom 2. März 2002 Stadt Nürnberg.
  2. ↑ Ergebnisse Stadtratswahl Nürnberg 2008. Abgerufen am 14. Juni 2019.
  3. ↑ Ergebnis Oberbürgermeisterwahl 2014. Abgerufen am 13. Juni 2019.
  4. ↑ Keine spätere Wahl: Kleine Parteien blitzen im Stadtrat ab. 11. April 2019, abgerufen am 13. Juni 2019.
  5. ↑ https://www.bayern.landtag.de/webangebot2/Vorgangsmappe?wp=16&typ=V&drsnr=3486&intranet=#pagemode=bookmarks
  6. ↑ http://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/kommunales/detailansicht-kommunales/artikel/bessere-chancen-fuer-splitterparteien.html
  7. ↑ https://twitter.com/Wahlrecht_de/status/445954242285953024
  8. ↑ LH München: Kommunalwahlen 2014

Weblinks

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