Kibō no Tō
Kibō no Tō | |||
Parteivorsitz (daihyō) | Yuriko Koike | ||
Gründung | 25. September 2017 | ||
Hauptsitz | 2-12-8 Minami-Ikebukuro, Toshima, Tokio | ||
Abgeordnete im Shūgiin | 11/475 | ||
Abgeordnete im Sangiin | 3/242 | ||
Die Partei Kibō no Tō (jap.
Geschichte
Anschließend an den Erfolg der Regionalpartei Tomin First no Kai bei der Präfekturparlamentswahl in Tokio 2017 gründete am 13. Juli 2017 der Unterhausabgeordnete Masaru Wakasa (
Am 25. September 2017 gründete Yuriko Koike selbst im Hinblick auf die Shūgiin-Wahl 2017 die „Kibō no Tō“ und ernannte sich zur Vorsitzenden. Bei der Wahl des Parteinamens griff sie auf das von ihr 2016 gegründete „Kibō no Juku“ (
Programm
Mit der Gründungsversammlung am 25. September 2017 wurden die folgenden sechs Grundsätze bzw. Ziele beschlossen:[6][7]
- als aufgeschlossene konservative Partei die sozialen Spaltungen in der Welt und auch im eigenen Land abbauen;
- ein Höchstmaß an Transparenz, welche das "Recht auf Wissen" der Menschen respektiert und sich von der Interessengruppen-Politik ("Shigami-Politik") der Regierung unterscheidet;
- Schutz der Freiheit und des Reichtums des Lebens unseres Volkes, welche die Grundlage dafür bildet, dass alle mit Hoffnung und Vitalität leben können;
- eine auf dem Pazifismus basierende realistische Diplomatie und Sicherheitspolitik;
- eine effiziente Nutzung der Steuern, eine optimale Nutzung privater Innovationen sowie Schaffung einer nachhaltigen Infrastruktur;
- eine Gesellschaft verwirklichen, in der die Bürger ein vielfältiges Leben führen können, wo jungen Menschen Hoffnung haben, ältere Menschen langlebig gesund sind und Frauen und Männer gleichermaßen aktiv sein können.
Wahlen zum Unterhaus 2017
Die neue Partei wird erstmalig bei den am 22. Oktober 2017 stattfindenden Wahlen zum Unterhaus antreten. In ersten Umfragen werden ihr im Verhältniswahlsegment 15 % vorausgesagt.[8] Dieses Verhältniswahlsegment stellt im japanischen Grabenwahlsystem jedoch lediglich 176 der 465 Sitze des Unterhauses, weshalb solche Werte mit Vorsicht zu betrachten sind. So hatten in einer Umfrage von Anfang Oktober nur 5,4 % der Befragten die Absicht, in beiden Segmenten die Kibō no Tō zu wählen.[9]
Am 28. September gab die Demokratische Fortschrittspartei (Minshintō) nach Absprache mit Koike bekannt, keine eigenen Kandidaten für die Wahl aufstellen zu wollen und versicherte ihren Mitgliedern, sie im Falle einer Kandidatur für die Kibō no Tō zu unterstützen. Sie hatte bereits eine Reihe von Abgeordneten an diese verloren.[10] Zudem beschlossen Nippon Ishin no Kai und Kibō no Tō, in den Präfekturen Tokio (25 Mehrheitswahlsitze) und Osaka (19 Mehrheitswahlsitze) keine Kandidaten gegeneinander aufstellen zu wollen.[11] Auch die Liberale Partei bekundete Interesse an einer Kooperation[12], während Kommunistische Partei und Sozialdemokratische Partei jegliche Zusammenarbeit ablehnten.[13] Auch der bisher der Minshintō nahestehende Gewerkschaftsbund JTUC (
Nachdem Koike mehrfach darauf hingewiesen hatte, dass sie keinesfalls alle Anhänger der Minshintō aufnehmen und jeden Beitrittskandidaten auf seine politische Einstellung prüfen werde, gaben mehrere linksorientierte Minshintō-Mitglieder bekannt, nicht für die Koikes Partei kandidieren zu wollen. Dazu gehörten beispielsweise die ehemaligen Premierminister Naoto Kan und Yoshihiko Noda sowie der stellvertretende Vorsitzende der Minshintō, Yukio Edano. Folglich gründete Edano als Alternative zur Kibō no Tō die liberal ausgerichtete Konstitutionell-Demokratische Partei (
Abgeordnete im Nationalparlament
Stand: Anfang Oktober 2017
- Unterhaus
- Gōshi Hosono (Shizuoka 5, 6. Amtszeit; vorher DPJ→Minshintō→parteilos)
- Jin Matsubara (PR Tokio, 6. Amtszeit; vorher Neuer Liberaler Klub→parteilos→LDP→JRP→NFP→Liberale Partei→Minseitō→DPJ→Minshintō)
- Akihisa Nagashima (PR Tokio, 5. Amtszeit; vorher DPJ→Minshintō→parteilos)
- Hirofumi Ryū (Kanagawa 9, 5. Amtszeit; vorher DPJ→Minshintō→parteilos)
- Mineyuki Fukuda (PR Süd-Kantō, 3. Amtszeit; vorher LDP→parteilos)
- Yūichi Gotō (Kanagawa 16, 3. Amtszeit; vorher DPJ→Minshintō→parteilos)
- Takatane Kiuchi (PR Tokio, 2. Amtszeit; vorher DPJ→parteilos→Seikatsu→Nippon Mirai→Ishin→Minshintō→parteilos)
- Masaru Wakasa (Tokio 10, 2. Amtszeit; vorher LDP→parteilos→Tomin First)
- Yoshihiro Suzuki (PR Nord-Kantō, 2. Amtszeit; vorher LDP→parteilos→Nippon Ishin→Ishin→parteilos→Minshintō→parteilos)
- Takeshi Noma (Kagoshima 3, 2. Amtszeit; vorher parteilos→DPJ→PNP→parteilos)
- Hiroyuki Yokoyama (PR Shikoku; 1. Amtszeit; vorher DPJ→Minna→Ishin→Minshintō→parteilos)
- Oberhaus
- bis 2019
- Kuniko Kōda (Saitama, 2. Amtszeit; vorher DPJ→Midori no Kaze→Minna→parteilos)
- Kyōko Nakayama (Nationale Verhältniswahl, 2. Amtszeit; vorher LDP→Tachiagare Nippon→Taiyō→Nippon Ishin→Kokoro→parteilos)
- Shigefumi Matsuzawa (Kanagawa, 1. Amtszeit (+ 3 im Unterhaus); vorher parteilos→JRP→NFP→Stimme des Volkes→Minseitō→DPJ→Minna→Kokoro→parteilos)
- bis 2019
Weblinks
- Offizielle Webseite der Kibō no Tō (auf japanisch)
Einzelnachweise
- ↑ Japan's largest opposition party splits. In: Nikkei Asian Review. 2. Oktober 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (englisch).
- ↑
国政 見据 え「若狭 塾 」開講 10月 にも新党 . In: Mainichi Shimbun. 16. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch). - ↑ 「
希望 の党 」設立 を届 け出 国会 議員 は9人 . In: Nihon TV. 25. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch). - ↑
小池 新党 「希望 の党 」誰 の希望 を叶 えるか落選 必至 候補 の「議員 バッジファースト」? In: Sankei Shimbun. 27. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch). - ↑
希望 の党 綱領 全文 . In: Nihon Keizai Shimbun. 27. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch). - ↑ Offizielle Webseite: Programmatik (auf japanisch)
- ↑ The Diplomat: Yuriko Koike’s New Party: A Real Game-Changer for Japanese Politics? (28. September 2017) (auf englisch)
- ↑ The Japan Times: Koike party in striking distance of LDP: survey, 1. Oktober 2017
- ↑
各党 の支持 率 NHK世論 調査 . In: NHK News Web. 2. Oktober 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch). - ↑ Reiji Yoshida: Democratic Party effectively disbands, throwing support behind Koike’s party for Lower House poll. In: The Japan Times. 28. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (englisch).
- ↑
希望 と維新 東京 と大阪 で選挙 協力 . In: NHK News Web. 30. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch). - ↑
民 進 「希望 」と連携 調整 前原 氏 、小池 ・小沢 氏 と会談 解党 論 も. In: Tōkyō Shimbun. 27. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch). - ↑ v. In: Mainichi Shimbun. 29. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch).
- ↑
連合 、非 自民 結集 を支持 . In: Nihon Keizai Shimbun. 29. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (japanisch). - ↑ Major opposition's liberal wing to form new group. In: The Mainichi. 2. Oktober 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017 (englisch).