Volksallianz (Türkei)

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Cumhur İttifakı
Volksallianz
Gründung Februar 2018
Gründungsort Ankara
Ausrichtung Konservatismus, Neoosmanismus, Islamismus, Nationalismus, EU-Skepsis, Rechtsextremismus
Sitze Große Nationalversammlung
315 / 600 (52,5 %)
(2023)
Stimmenanteil der Volksallianz bei der Parlamentswahl in der Türkei 2018

Die Volksallianz[1][2] (türkisch Cumhur İttifakı) ist ein Wahlbündnis in der Türkei, das seit Februar 2018 existiert. Ursprünglich zwischen der islamisch-konservativen Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP), der bis dahin oppositionellen, rechtsextremen Milliyetçi Hareket Partisi (MHP) und der islamistisch-nationalistischen Büyük Birlik Partisi (BBP), sind für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2023 auch die islamistische Yeniden Refah Partisi und die kurdisch-islamistische Hür Dava Partisi Teil des Wahlbündnisses.

Seit 2016 ist in der Praxis ein gemeinsames Vorgehen der AKP und der MHP auf Parlamentsebene festzustellen, durch das erst das Verfassungsreferendum 2017 möglich gemacht wurde. Bereits Ende 2017 sprach der nationalistische MHP-Vorsitzende Devlet Bahçeli über eine Wahlallianz mit der AKP und schlug auch den nun verwendeten Namen vor.[3] Dieses Wahlbündnis sieht vor, dass die MHP keinen eigenen Präsidentschaftskandidaten aufstellt und die vorgeschlagenen Abgeordneten in einer gemeinsamen Wahlliste antreten.[4] Zudem wurde eine mögliche Allianz für einige Landkreise bei den Kommunalwahlen nicht kategorisch abgelehnt.[5]

Während die Partei der Glückseligkeit (SP) einen Eintritt in das Bündnis ablehnte, will die Große Einheitspartei (BBP) ein Teil davon sein. Dies wird allerdings von der Partei der Nationalistischen Bewegung, von der sich die BBP einst abspaltete, abgelehnt. Die AKP verkündete in Betrachtung dessen, dass mögliche Anwärter der BBP für einen Abgeordnetensitz über die Wahllisten der AKP eingebracht werden.[6]

Die Yeniden Refah Partisi lehnte zunächst nach Gesprächen mit der AKP ab, Teil des Wahlbündnisses zu werden.[7] Am 24. März 2023 schloss sich die Partei dennoch dem Wahlbündnis an. Zudem verzichtet Erbakan zugunsten Erdoğans auf eine Kandidatur bei den gleichzeitig stattfindenden Präsidentschaftswahlen.[8]

Die Hür Dava Parti wird ihre Kandidaten fürs Parlament über die Wahllisten der AKP einbringen und daher nicht auf den Wahlzetteln zu sehen sein.[9]

Mitgliedsparteien

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Partei Wähleranteil 2018 Sitze im Parlament Ausrichtung
Adalet ve Kalkınma Partisi 42,6 %
285/600
islamisch-konservativ
Milliyetçi Hareket Partisi 11,1 %
48/600
rechtsextrem
Büyük Birlik Partisi Über die AKP-Wahlliste
1/600
islamisch-nationalistisch
Hür Dava Partisi 0,3 %
0/600
kurdisch-islamistisch
Yeniden Refah Partisi
0/600
islamistisch

Unterstützende Parteien

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Partei Wähleranteil Sitze Ausrichtung
Anavatan Partisi[10] -
0/600
liberal-konservativ
AS Parti[11] -
0/600
Pro-Militär

Am 14. Mai gab die Mutterlandspartei (ANAP) bekannt, dass sie die Volksallianz auf der Grundlage der politischen Ideologie ihres Gründers Turgut Özal unterstützen werde. ANAP hatte im Verfassungsreferendum 2017 "Nein" unterstützt, im Gegensatz zu allen anderen Parteien innerhalb der Allianz, die "Ja" gesagt hatten.

Parlamentswahlen

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Wahljahr Stimmen Anteil Abgeordnete
2018 26.626.445 53,62 %
345/600

Präsidentschaftswahlen

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Wahljahr Stimmen Anteil Kandidat
2018 26.325.188 52,59 % Recep Tayyip Erdoğan
Wahljahr Stimmen Anteil Großstadtgemeinden Provinzstadtgemeinden
2019 23.978.506 51,64 %
16/30
34/51

Einzelnachweise

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  1. AKP, MHP to press button for ‘People’s Alliance’. Abgerufen am 3. April 2018 (englisch).
  2. Cumhurbaşkanı Erdoğan AKP-MHP ittifakının ismini açıkladı: Cumhur İttifakı. (com.tr [abgerufen am 3. April 2018]).
  3. Sputnik: Bahçeli, 'seçim ittifakı' formülünü çizerek anlattı. Abgerufen am 6. April 2018 (türkisch).
  4. 'Cumhur İttifakı' teklifinin detayları belli oldu. Abgerufen am 6. April 2018.
  5. milliyet.com.tr Türkiye'nin lider haber sitesi: Yerel seçim için ‘gönül ittifakı’. In: MİLLİYET HABER - TÜRKİYE'NİN HABER SİTESİ. (com.tr [abgerufen am 6. April 2018]).
  6. BBP seçime AKP listelerinden girecek. Abgerufen am 4. Mai 2018.
  7. Yeniden Refah Partisi'nden Cumhur İttifakı'na katılmama kararı. 20. März 2023, abgerufen am 26. März 2023 (türkisch).
  8. Yeniden Refah Partisi Cumhur İttifakı'nda (Fatih Erbakan adaylıktan çekildi). Abgerufen am 26. März 2023 (türkisch).
  9. HÜDA PAR seçim kararını açıkladı. Abgerufen am 26. März 2023 (türkisch).
  10. SON DAKİKA: Anavatan Partisi'nden Cumhur İttifakı'na destek kararı. In: NTV. 17. Mai 2018 (com.tr [abgerufen am 27. Mai 2018]).
  11. Mynet: AS Parti'den Cumhur İttifakı'na destek! Abgerufen am 6. Februar 2019 (türkisch).