Siebter Platz für den IT-Standort Deutschland

Im weltweiten Vergleich liegt Deutschland im Bereich der Informationstechnologie auf Platz sieben. Das geht aus einer Studie hervor, die beim fünften Nationalen IT-Gipfel in Dresden vorgestellt wurde. Den ersten Platz belegt im Vergleich der 15 führenden Staaten im IT-Bereich Südkorea, gefolgt von den USA, Japan, Dänemark, Großbritannien und Schweden.

In der Gesamtplatzierung erreicht der IT-Standort Deutschland 59 Prozent der maximalen Leistung. In Einzelbereichen stellt die vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegte Studie des Instituts TNS Infratest "zum Teil dramatische Rückgänge" fest. Die Ergebnisse beziehen sich noch auf das von der globalen Wirtschaftskrise geprägte Jahr 2009.

"Politisch richtig gesetzte Anreize" für IT-Branche

[Bildunterschrift: Bundeskanzlerin Merkel will den IT-Standort Deutschland weiter fördern. ]
Deshalb muss Deutschland nach Auffassung von Bundeskanzlerin Angela Merkel im globalen Wettbewerb um Informationstechnologien aufholen. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft hänge entscheidend von der Weiterentwicklung der Informationstechnologien ab, sagte die Kanzlerin in Dresden. In Anlehnung an das Modell des Halbleiterstandorts Sachsen sprach sich Merkel vor den rund 600 Teilnehmern des Gipfels dafür aus, die Zukunft des IT-Standorts Deutschland weiter mit "politisch richtig gesetzten Anreizen" zu fördern.

Zurückhaltend äußerte sie sich aber zur Forderung der IT-Branche nach einer steuerlichen Förderung von Forschungsausgaben. Da sei wohl "noch viel Lobby-Arbeit" unter den Steuerexperten erforderlich, meinte Merkel. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle erklärte, er halte eine Steuerbegünstigung von Forschungsausgaben zwar für richtig, doch habe die Konsolidierung des Haushalts Vorrang.

Weitere Themen: Datenschutz und Datensicherhei

Auch der Datenschutz und die Datensicherheit im Internet waren Thema beim IT-Gipfel. Dabei verteidigte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere seine moderate Position beim gesetzlichen Schutz von Persönlichkeitsrechten vor neuen Diensten, wie etwa Googles "Street View". Man müsse hier behutsam vorgehen, die wirtschaftlichen Chancen dieser Dienste dürften nicht zerstört werden. Es sei sinnvoll, erst bei der Veröffentlichung von Personenprofilen eine rote Linie zu ziehen.

Bundeswirtschaftsminister Brüderle forderte eine Balance zwischen den Datenschutz-Belangen von Betroffenen und wirtschaftlichen Interessen. Äußerst besorgt äußerte sich Brüderle über geschäftliche und politische Risiken durch die Veröffentlichung von Dokumenten durch WikiLeaks. Mit Blick auf die Sicherheitsprobleme warnte der Minister, eine Art "Cyberkrieg" sei eine reale Gefahr. "Man muss sich darum kümmern, dass wir nicht zusätzlich verletzlich werden und man uns lahm legen kann."

Der nächste IT-Gipfel soll 2011 in Bayern stattfinden. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Hans-Joachim Otto, nannte als möglichen Tagungsort München.