Die Strukturkommission
Berlin, 12.04.2010.
Der Bundesminister der Verteidigung, Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, hat am 12. April die in der Koalition vereinbarte Strukturkommission eingesetzt. Das Gremium soll bis Ende dieses Jahres Vorschläge für eine Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen der Bundeswehr erarbeiten.
Die Kommission wird vom Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, geleitet. Bereits im Januar hatte der Verteidigungsminister eine „schonungslose Analyse ohne Tabus“
angekündigt.
Die Zusammensetzung der Kommission
Parteipolitik habe bei der Besetzung der Kommission keine Rolle gespielt. Expertise und eine breite Aufstellung seien maßgeblich gewesen, um Wirtschaftserfahrung, Verwaltungserfahrung, aber auch politische Erfahrung in die Arbeit einzubringen, betonte der Minister.
Die Strukturkommission besteht aus sechs Mitgliedern:
- Frank-Jürgen Weise, Vorsitzender der Bundesagentur für Arbeit (BA) und Chef der Strukturkommission zur Reform der Bundeswehr,
- DIHK-Präsident Hans-Heinrich Driftmann,
- Jürgen Kluge, ehemaliger Chef des deutschen Büros von McKinsey und heute Vorstandsvorsitzender der Duisburger Familienholding Haniel,
- Hedda von Wedel, ehemalige Präsidentin des Bundesrechnungshofs und heute stellvertretende Vorsitzende von Transparency International Deutschland,
- Hans-Ulrich Klose (SPD), Koordinator für die deutsch-amerikanischen Beziehungen der Bundesregierung,
- General Karl-Heinz Lather, Stabschef im NATO-Hauptquartier Europa.
Vorarbeit wurde geleistet
Zu Guttenberg erläuterte, dass er Anfang dieses Jahres eine Defizitanalyse in Auftrag gegeben habe, damit die Strukturkommission unverzüglich ihre Arbeit aufnehmen könne. Mit der Analyse von Stärken und Schwächen sei bereits eine Arbeitsgrundlage für das Gremium geschaffen worden.
Insbesondere die Einsätze zur Krisenbewältigung und Konfliktverhütung hätten gezeigt, dass strukturelle Optimierungen notwendig seien. „Obwohl die Bundeswehr schon erhebliche Transformationsprozesse, auch in Teilen erfolgreich, durchlaufen hat, werden die künftigen Herausforderungen durch die derzeitigen Strukturen in meinen Augen nicht ausreichend reflektiert“
, so zu Guttenberg.
Der Auftrag
Welche Schlüsse aus den Erfahrungen der letzten Jahre gezogen werden müssten und worauf sich die Bundeswehr in Zukunft einstellen müsse, seien die Grundfragen der Kommissionsarbeit. Dabei gehe es um Aufgaben, Herausforderungen und Bedrohungslagen.
Auftrag der Kommission sei damit die konsequente Ausrichtung der Strukturen an den erforderlichen Prozessen zur Auftragserfüllung. Es sei nicht das Ziel, die Bundeswehr neu zu erfinden. Vielmehr gehe es darum, vorhandene Strukturen effizienter zu gestalten. Als Beispiel für Handlungsbedarf nannte zu Guttenberg das Zusammenspiel zwischen Bedarfsträger und Bedarfsdecker, das nach Ansicht des Ministers nicht zufriedenstellend ist.
Außerdem solle die Kommission unnötige Schnittstellen, Zuständigkeitsüberlappungen, Doppelungen und Kompetenzaufteilungen ausfindig machen. „Ziel ist es, optimierte Prozesse in eine effizientere Aufbau- und Ablauforganisation umzusetzen“
, sagte zu Guttenberg. Es gelte, die personellen und finanziellen Ressourcen optimal zu nutzen.
„Es wird dann darum gehen, Entscheidungen zur Umsetzung zu treffen und diese, aufbauend auf einem Realisierungsplan, dann auch umzusetzen“, ergänzte zu Guttenberg.
Erfahrene Leitung des Gremiums
Frank-Jürgen Weise bezeichnete die Aufgabe des Gremiums als dringend notwendig, aber auch erfolgversprechend. Die Rahmenbedingungen der Kommissionsarbeit seien gut. Dazu zählt er seine persönlichen Erfahrungen mit dem Minister. Außerdem seien die Kommissionsmitglieder hochkarätige, erfahrene und unabhängige Persönlichkeiten. Weise sei zugesichert worden, dass kritische Aspekte eingebracht und unabhängige Positionen bezogen werden könnten. Auch sei die Aufgabe leistbar, da nicht umfassend, sondern mit Blick auf den Auftrag der Streitkräfte geprüft werden solle.
Weise ist seit 2004 Chef der Bundesagentur für Arbeit und verfügt über eine umfangreiche militärische Erfahrung. Nach zwölf Jahren bei der Bundeswehr leistet Weise noch immer alljährlich Dienst als Oberst der Reserve – meist im Brüsseler NATO-Hauptquartier, aber auch in Afghanistan.
