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05.10.2012

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Rösler


Mittelstand soll bei Energiewende unterstützt werden

Mittelständische Unternehmen für die Energiewende fit machen - das ist das Ziel einer Initiative von Umweltminister Altmeier und Wirtschaftsminister Rösler. Firmen sollen beim Energiesparen unterstützt und für die Chancen einer neuen Energiepolitik sensibilisiert werden. Von Hans Jessen.

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Deppendorfs Woche: Schwarz-Gelb in Berlin: Mobbing ohne Ende

CDU-Landesväter und -mütter, die für die Frauenquote stimmen, unendlicher Zoff um das Betreuungsgeld: Schwarz-Gelb in Berlin mobbt sich gegenseitig wieder in vollen Zügen. Ein Vorgeschmack auf den Bundestagswahlkampf 2013, meint Rainald Becker, stellvertretender Leiter des ARD-Hauptstadtstudios.

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Rösler verweigert Armutsbericht die Zustimmung

Der Reichtums- und Armutsbericht erweist sich als neuer Zankapfel für die Koalition. Für Wirtschaftsminister Rösler ist der Entwurf nicht zustimmungsfähig. Auch aus der Union kommt Kritik. Der Vorwurf: Arbeitsministerin von der Leyen bringe in dem Papier Steuererhöhungen ins Spiel.

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Bundespolitik dankbar für Klarstellung aus Karlsruhe

Große Erleichterung - so lässt sich die Reaktion der meisten Bundespolitiker auf die Entscheidung aus Karlsruhe zusammenfassen. Finanzminister Schäuble etwa sagte in der ARD, die Position der Bundesregierung, dass ESM und Fiskalpakt nicht gegen die Verfassung verstießen, sei bestätigt worden.

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SPD berät über neues Rentenkonzept

Der SPD-Vorstand berät heute über das Renten-Konzept von Parteichef Gabriel. Es sieht eine Mindestrente von 850 Euro im Monat und den Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge vor. Zu den Chancen für einen partei-übergreifenden Konsens hatte sich Gabriel im Bericht aus Berlin skeptisch geäußert.

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Rösler gibt Bundesbankchef Rückendeckung

Soll die Europäische Zentralbank (EZB) massiv Anleihen von kriselnden Euro-Staaten aufkaufen? Nach Bundesbankpräsident Weidmann hat sich auch Wirtschaftsminister Rösler gegen dauerhafte Anleihenkäufe ausgesprochen. Diese würden die Inflation befeuern. Der EZB-Rat tagt am Donnerstag.

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Offshore-Windparks: "Den Ausbau tragen die Verbraucher"

Beim Ausbau von Windparks sind viele Fragen offen. Eines scheint aber sicher: Die Kosten müssen die Verbraucher tragen. Das sagte Wirtschaftsminister Rösler bei einem Treffen mit Stromnetzbetreibern. Umwelt- und Energieorganisationen werfen der Regierung vor, die Energiewende zu zerreden.

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Energiewende: Ausbau der Windparks geht die Puste aus

Die Energiewende zählt zu den zentralen Projekten der Bundesregierung. Zentraler Pfeiler der Energiewende ist der Ausbau der Offshore-Windenergie. Doch die Windanlagen im Meer kommen nur langsam in Schwung: Es hakt bei Finanzierung, Netzausbau und Haftungsfragen.

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Kommentar zur Euro-Krise: Zögern, Blockieren, Querschießen

Von wegen Sommerpause - in der Euro-Zone geht es weiter drunter und drüber. Hinter den Kulissen scheint es deftigen Ärger zu geben. Berlin ist daran massiv mit Schuld, meint Cai Rienäcker. Vor allem Minister Rösler mit seinem mies getimten Griechenland-Statement - und Kanzlerin Merkel sowieso.

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Euro-Krise: Schäuble trifft Geithner, CSU attackiert Juncker

Euro-Krisendiplomatie auf Sylt: Dort treffen sich momentan Finanzminister Schäuble und US-Ressortchef Geithner. Derweil hat sich die CSU auf Eurogruppenchef Juncker eingeschossen, der Deutschland kritisiert hatte. Generalsekretär Dobrindt findet das "unverfroren" und bezweifelte Junckers Eignung.

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