Dobrindt fördert Kommunen mit Milliarden-Programm für den Breitbandausbau

Datenkabel (Quelle: xiaoliangge / Fotolia)

Zitat Bundesminister Dobrindt:

Mit dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau schließen wir die weißen Flecken auf der Landkarte. Insgesamt nehmen wir für die Förderung
2,7 Milliarden Euro in die Hand. Das Geld investieren wir gezielt in Regionen, in denen sich der Netzausbau wirtschaftlich alleine nicht rechnet. Damit schaffen wir bis 2018 in ganz Deutschland schnelles Internet für alle.

Bis 2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde geben. Minister Dobrindt startet deshalb das erste Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau. Insgesamt stehen für die Breitband-Förderung 2,7 Milliarden Euro bereit.

Ziel des Bundesförderprogramms ist es, den Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu unterstützen, in denen in den kommenden drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten ist. Der unterstützte Ausbau erfolgt technologieneutral, um Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s bis 2018 bereitzustellen.

Eckpunkte des Bundesförderprogramms:

Zuwendungsempfänger: Die Projekt-Förderung richtet sich an Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten. Diese initiieren die Ausbauprojekte, stellen die Anträge im Förderverfahren und koordinieren die Projekte vor Ort.

Fördergegenstände:

• Mit dem Wirtschaftlichkeitslückenmodell schließt die Kommune die Wirtschaftlichkeitslücke eines Telekommunikations-Unternehmens, das in einem wirtschaftlich unattraktiven Gebiet ein Breitbandnetz errichtet.
• Bei dem Betreibermodell werden Kommunen durch die Bundesförderung in die Lage versetzt, passive Infrastrukturen wie z. B. Glasfaserstrecken zu errichten, die sie den Netzbetreibern verpachten.
  Eine Kombination mit anderen Förderprogrammen (z. B. der Bundesländer) ist möglich.

Fördersummen: Der Fördersatz des Bundes beträgt bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Eine Kombination mit Länder-Förderprogrammen ist möglich. Dadurch können weitere 40 Prozent an Förderung hinzukommen. Der Eigenanteil der Kommune liegt bei 10 Prozent.

• Minister Dobrindt ist bereit, der jeweiligen Kommune pro Projekt bis zu 10 Millionen Euro an Bundes-Fördersumme zu bezahlen.

Projektbewertung: Die Mittel aus dem Bundesförderprogramm sollen gezielt dort eingesetzt werden, wo sie besonders dringend benötigt werden. Daher werden alle Netzausbau-Projekte anhand transparenter Kriterien (Scoring) bewertet. Dieses Punktesystem bildet die Grundlage für eine Förderentscheidung.

Hintergrund zum Breitbandausbau:

Schon heute haben fast 70 Prozent (68,7 %) aller Haushalte in Deutschland Zugang zu mehr als 50 Mbit pro Sekunde – das sind 7 Prozent mehr als vor einem Jahr (Stand: Mitte 2015, Quelle: TÜV Rheinland). Im EU-Vergleich haben wir mit die größte Dynamik – durch einen Technologiemix von Glasfaser bis Mobilfunk. Der leistungsstarke Mobilfunkstandard LTE (Long Term Evolution) ist bereits für 94% der Haushalte verfügbar.

Um das Breitbandziel der Bundesregierung (flächendeckend 50 Mbit/s) zu erreichen, hat Bundesminister Dobrindt die Netzallianz Digitales Deutschland gegründet. Darin haben sich die investitionswilligen Telekommunikationsunternehmen zusammengeschlossen. Das BMVI hat gemeinsam mit diesen Unternehmen einen klaren Fahrplan für den Netzausbau entwickelt und in einem Kursbuch festgeschrieben. Die Telekommunikationsunternehmen haben allein für dieses Jahr 8 Milliarden Euro an eigenen Investitionen zugesagt, um ganz Deutschland mit schnellem Internet zu versorgen.