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BMVI - Telekommunikation

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Digitale Infrastruktur

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Telekommunikation

TKG-Novelle

Die TKG-Novelle wurde am 9. Mai 2012 im Bundesgesetzblatt verkündet (BGBl. I, S. 958) und trat damit am 10. Mai 2012 in Kraft.

Entsprechend der europäischen Änderungsrichtlinie "Bessere Regulierung" werden durch die Neuregelungen verbesserte Rahmenbedingungen für wettbewerbskonforme Infrastrukturinvestitionen und Innovationen geschaffen. Es wird ein verlässlicher Rahmen geschaffen, der eine sektorspezifische Regulierung nur im notwendigen Umfang vorsieht, Investitionsrisiken und Kooperationen beim Netzausbau berücksichtigt und gleichzeitig den Wettbewerb fördern und die Monopolisierung von Märkten verhindern soll.