Ausgabe Juni 2024

Nach langer Pause kommen wieder Munition und Waffensysteme aus den USA in der Ukraine an. Der Beschluss des US-Kongresses Ende April, das umfassende Hilfspaket für die Ukraine doch noch auf den Weg zu bringen, gab die Gelder dafür frei. Damit werden die 2022 mit dem „Leih- und Pachtgesetz“ beschlossenen Lieferungen weitergeführt und Weichen für die Zukunft gestellt.

Vergangenes Jahr sind für die Jahre 2024 bis 2028 über 70 000 ehrenamtliche Richter:innen neu berufen worden. Mit dem Amt ist ein zeitlicher Aufwand verbunden, den sich immer weniger überzeugte Demokrat:innen leisten können. Für die Feinde des demokratischen Rechtsstaats, vor allem aus dem rechtsextremistischen Bereich, verheißen diese Ehrenämter dagegen seit langem erhebliche Macht.

Spaniens Premier Pedro Sánchez gilt als Meister des politischen Timings. Der sozialistische Politiker hat in seiner Karriere immer wieder mit überraschenden Entscheidungen die Initiative an sich gerissen und so Gegner ausgebootet oder sich selbst wieder auf das Spielbrett gehievt.

Der Sieg des 44-jährigen Oppositionskandidaten Bassirou Diomaye Faye bei den senegalesischen Präsidentschaftswahlen im März sorgte international für Aufmerksamkeit. Zuvor hatte der scheidende senegalesische Präsident Macky Sall das Land durch eine Verschiebung der Wahlen in eine tiefe politische Krise gestürzt.

Die Antwort kam prompt und alles andere als überraschend: „Ja, absolut.“ Ein Reporter hatte Donald Trump zuvor danach gefragt, ob er im Falle einer Wiederwahl die verurteilten Kongressstürmer vom 6. Januar 2021 begnadigen würde.

Es sind die umfangreichsten Wahlen in der Geschichte des Landes: Am 2. Juni finden in Mexiko nicht nur Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt, auch auf Ebene der Bundesstaaten und Kommunen werden Tausende politische Ämter neu vergeben.

Erinnert sich noch jemand an Dirk Niebel? Das war jener heute schon legendäre Entwicklungshilfeminister (2009-2013), der vor allem dadurch Bekanntheit erlangte, dass er am liebsten mit seiner Gebirgsjägermütze vom Einzelkämpferlehrgang 1984 auf Reisen ging.

Demonstrationen für einen Waffenstillstand in Gaza und propalästinensische Protestcamps führen seit Beginn des Jahres zu erbitterten Auseinandersetzungen an vielen Universtäten der USA. Der Streit spielt auch eine zunehmende Rolle im Wahlkampf.

Von der Verächtlichmachung demokratisch gewählter Politiker über massive Bedrohungen bis hin zu tätlichen Angriffen im Europawahlkampf: Die Republik erlebt dieser Tage Angriffe auf die Demokratie, wie es sie in dieser Breite in ihrer jetzt bereits 75-jährigen Geschichte noch nicht gegeben hat.

Die „Zeitenwende“-Rede des Bundeskanzlers am 27. Februar 2022 war für viele Linke ein Schock. Die Ankündigung eines 100-Mrd.-Sondervermögens für die Bundeswehr und einer dauerhaften Anhebung der Militärausgaben steht für eine radikale Wende deutscher Sicherheitspolitik.

Im Jahr 2022 sorgte eine Gruppe prominenter Klimaforscher:innen für Aufsehen. Das internationale Team um Luke Kemp von der Cambridge Universität warnte vor der Gefahr eines möglichen climate endgame.

Es ist das Prestigeprojekt des saudischen Herrschers Mohammed Bin Salman: die Zukunftsenklave Neom. Auf 26 500 Quadratkilometern entsteht im Nordwesten Saudi-Arabiens ein futuristisches Siedlungsprojekt samt einer Megacity namens „The Line“.

„Heimat ist der Ort, an den man heimkehrt, wo man den Koffer auspackt und die Geschenke verteilt, die man mitgebracht hat, die Kleidungsstücke wieder in die Schubladen räumt und die Koffer zurück in den Schrank.“ So einfach ist das mit dem Koffer und der Heimat – wenn man eine hat.