02.05.2024. In den europäischen Demokratien ist die  Erinnerung daran verblasst, welch grauenvolles Unheil Diktaturen bis ins späte 20. Jahrhundert hinein über den Kontinent gebracht haben - und welch ungeheurer Anstrengungen es bedurfte, sie endlich vollständig zu beseitigen. Das macht viele Europäer anfällig für die neuen Lockrufe des Autoritarismus. Eine Erinnerung an die "Nelkenrevoution" von 1974, die auch den Weg zum Mauerfall ebnete. Von Richard Herzinger. Mehr...

25.04.2024. Ist es dem vermeintlichen "Ende der Geschichte" zuzuschreiben, dass Manes Sperber fast in Vergessenheit geraten ist? Sperbers große Romantrilogie "Wie eine Träne im Ozean" war lange nur mehr im Antiquariat zu haben. Nun wird sie endlich neu herausgebracht und zeigt die brennende Aktualität von Sperbers antitotalitärem Denken. Gegen die Sinnlosigkeit der Geschichte nach Möglichkeiten politischen Handelns zu suchen und dem Tod einen Sinn im Leben entgegenzuhalten - das gehört zum Eindringlichsten, was der Roman dem Leser zu geben vermag. Einige Tage vor Erscheinen des Bandes  publizieren wir das Nachwort des Mitherausgebers Rudolf Isler. Von Rudolf Isler. Mehr...

24.04.2024. Eine globale Front autokratischer Länder missbraucht die Instrumentarien des internationalen Rechts, um westliche Demokratien propagandistisch in die Defensive zu drängen. Dafür ist das Kunstwort "Lawfare" geprägt worden - Kriegsführung mit juristischen Mitteln. Ausgerechnet Länder des "globalen Südens" wie Nicaragua oder Südafrika nutzen sie, um ihre eigenen Komplizenschaften zu verdrängen - und tatsächliche Völkermorde werden nicht thematisiert. Von Richard Herzinger. Mehr...

25.04.2024. Ist es dem vermeintlichen "Ende der Geschichte" zuzuschreiben, dass Manes Sperber fast in Vergessenheit geraten ist? Sperbers große Romantrilogie "Wie eine Träne im Ozean" war lange nur mehr im Antiquariat zu haben. Nun wird sie endlich neu herausgebracht und zeigt die brennende Aktualität von Sperbers antitotalitärem Denken. Gegen die Sinnlosigkeit der Geschichte nach Möglichkeiten politischen Handelns zu suchen und dem Tod einen Sinn im Leben entgegenzuhalten - das gehört zum Eindringlichsten, was der Roman dem Leser zu geben vermag. Einige Tage vor Erscheinen des Bandes  publizieren wir das Nachwort des Mitherausgebers Rudolf Isler. Von Rudolf Isler. Mehr...

04.04.2024. Seit dem 7. Oktober zeigt sich die Fratze des Antisemitismus wieder in ihrer ganzen Obszönität: von rechts, von links, von religiöser Seite. Und auch in der Mitte der Gesellschaft. Was macht gerade die Juden immer wieder zum bevorzugten Objekt derartiger hasserfüllter Projektionen?  Was Gralshüter der Homogenität am Judentum irritiert, ist, dass sich der Kern seiner Identität nicht abschließend definieren lässt. Aber eines ist klar: Antisemitismus ist nicht nur ein Angriff auf Juden, sondern auf das Prinzip der offenen Gesellschaft. Von Richard Herzinger. Mehr...

22.03.2024. Mit der Rede vom "Einfrieren" fällt die Sozialdemokratie in alte Positionen zurück, die sie in Wahrheit nie aufgegeben hatte. Eine ernsthafte selbstkritische Aufarbeitung ihrer langjährigen verhängnisvollen Anbiederung an das Kreml-Regime hat nicht stattgefunden. Geschweige denn, dass dieses historische Versagen personelle Konsequenzen nach sich gezogen hätte.
Olaf Scholz nimmt sich dabei das demagogische Manöver Gerhard Schröders zum Vorbild, der 2002 einer deutschen Teilnahme am Irakkrieg eine lautstarke Absage erteilte. Von Richard Herzinger. Mehr...

12.03.2024. Einige der Stars traten bei der Oscar-Verleihung mit einem auffälligen Pin auf. In einem roten Kreis wurde eine rote Hand gezeigt, auf ihre Handfläche ist noch ein schwarzes Herz gezeichnet. Die Hand ist das Signet der Initiative "Artists Call for Cease Fire Now".  Die Hollywood-Stars sind sich der finsteren Symbolik des Zeichens offenbar nicht bewusst. Von Thierry Chervel. Mehr...

05.03.2024. Belarus hat als souveräner Staat faktisch zu existieren aufgehört. Es wird von Moskau gleichsam in Reserve gehalten für eine weitere Intensivierung seines Vernichtungskriegs gegen die Ukraine, aber auch für bevorstehende Aggressionen gegen NATO-Staaten wie Polen und Litauen. Die belarusische demokratische Opposition, oder vielmehr das, was von ihr übrig geblieben ist, befindet sich heute in einer tragischen Situation. Der Westen hat die Entwicklung nur geschehen lassen. Im Moment kommt es vor allem darauf an, alles für die politischen Gefangenen zu tun. Von Richard Herzinger. Mehr...

22.02.2024. Eine Zweistaatenlösung für den Nahostkonflikt ist auch deshalb illusionär, weil ein Palästinenserstaat nur unter der Vormundschaft arabischer Führungsmächte möglich wäre. Diese haben sich zwar teilweise Israel angenähert, aber das heißt keineswegs, dass sie eine prowestliche Agenda haben. Sie sind viel mehr mit ihren eigenen Träumen von Weltgeltung beschäftigt, die sie mit glamourösen Bauprojekten unterstreichen wollen. Politisch bleiben sie rückständig und unberechenbar. Von Richard Herzinger. Mehr...

05.02.2024. Vor hundert Jahren ist Wladimir Iljitsch Lenin gestorben. Der Leninismus aber hat seinen vermeintlichen historischen Tod überlebt. Das Geheimnis seines Erfolgs ist seine Anschlussfähigkeit zum Rechtsextremismus, ohne dabei bei radikalen Linken an Attraktivität einzubüßen. Seine rücksichtslose Gewaltideologie ist als unheimlicher Wiedergänger auf die Weltbühne zurückgekehrt. Von Richard Herzinger. Mehr...

24.01.2024. In Berlin findet gerade die Grüne Woche statt. Das ist ein guter Anlass, sich in Florian Schwinns Buch "Die Klimakuh" zu vertiefen, das mit dem Vorwurf aufräumt, Kühe seien besonders schädlich fürs Klima. Allein wegen der falschen Narrative, die seit mindestens zehn Jahren in den Medien ihr Unwesen treiben, und darüber, wie sie zustande gekommen sind, lohnt es sich schon, dieses Buch zu lesen. Aber Schwinn geht es auch darum, Naturschutz und Landwirtschaft zusammenzudenken. Von Uta Ruge. Mehr...

22.01.2024. Letzte Woche druckte die SZ unter dem Rubrum "In eigener Sache" eine Rüge des Presserats ab, die zwei Falschbehauptungen dieser Zeitung kritisierten. In beiden Rügen ging es um wohlmeinende Verfälschungen der Migrationsstatistik. Wenn sich Linke fragen, warum die Rechte wächst - könnte es auch mit klammheimlicher Leugnung der Realität und zögerlicher Transparenz "in eigener Sache" zu tun haben? Von Wolfram Schütte. Mehr...

19.01.2024. Der neue polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat als seine Priorität die verstärkte Unterstützung der Ukraine genannt und greift damit nicht zu hoch. Dass es mit seinen Warnungen vor dem Ausmaß der russischen Aggression recht behalten hat und heute eine der Hauptbastionen gegen sie bildet, hat Polens Stellenwert in der EU erheblich erhöht. Um ihn auszubauen, bräuchte es aber die Unterstützung der inländischen Opposition statt deren Obstruktion. Von Richard Herzinger. Mehr...

19.01.2024. Sowohl der Diskurs über die Menschenrechte als auch der über den Klimawandel weigert sich, den Elefanten im Raum zu benennen: die Demografie. Gerade in islamischen Ländern wie Pakistan und Ägypten - aber auch etwa im Gazastreifen - hat sich die Bevölkerung in den letzten siebzig Jahren versechs- oder siebenfacht. Gerade wenn man betont, dass die Prekarisierung menschlicher Existenz heutzutage nicht erst durch politische Repression, Ausbeutung, Krieg und Bürgerkrieg, sondern schon elementar durch den Klimawandel beginnt, muss das Demografieproblem ins Zentrum einer europäischen Migrationspolitik rücken. Von Daniele Dell'Agli. Mehr...

27.12.2023. Auch in seiner islamistischen Variante ist der Antisemitismus ein düsteres Erbe der deutschen Vergangenheit, das nicht einfach als etwas "Fremdes" beiseite geschoben werden kann. Autoren wie Jeffrey Herf und Matthias Küntzel haben die ungebrochene Kontinuität von nationalsozialistischem und islamistischem Judenhass offengelegt. Diese Kontinuität wird sowohl von der Linken als auch der Rechten hierzulande verdrängt. Von Richard Herzinger. Mehr...

18.12.2023. Im Grunde ist es gar nicht so wichtig, ob die Hannah-Arendt-Preisträgerin Masha Gessen in ihrem Essay vergleicht, wie sie beteuert, oder gleichsetzt. Der eigentliche Skandal in Gessens Essay liegt in dem, was sie nicht benennt und nicht vergleicht. Von Thierry Chervel. Mehr...

15.12.2023. "Kultur" kann kein Argument gegen die globale Gültigkeit der Menschenrechte sein. Das kulturalistische Argument wird mit Vorliebe von autoritären und totalitären Herrschaftssystemen benutzt, um ihre repressiven Praktiken vom Vorwurf der Verletzung elementarer Humanität reinzuwaschen. Ihre nützlichen Idioten finden sie im Postkolonialismus: Zum 75. der UN-Menschenrechtsdeklaration. Von Richard Herzinger. Mehr...

05.11.2023. Der Wunsch nach "Kontextualisierung" mag verständlich sein. Aber das Böse verschwindet nicht dadurch, dass man versucht, es durch politische, soziale oder psychologische Kriterien zu filtern und auf diese Weise hinweg zu erklären. Das bedeutet, dass man die Erwartung aufgeben muss, es könne jemals vollständig aus der Welt geschafft werden. Umso dringender aber muss es permanent in Schach gehalten und eingedämmt werden. Von Richard Herzinger. Mehr...

20.10.2023. Was die Zahlungen der EU für humanitäre Zwecke in Gaza betrifft, so beteuert die Bundesregierung zwar, diese kämen in keiner Weise der Hamas zugute. Doch nicht zuletzt weil die UNRWA, über die ein großer Teil dieser Gelder verteilt wird, enge Beziehungen zu den islamistischen Extremisten pflegt, muss das bezweifelt werden. Westliche Staaaten sollten Hilfszahlungen einstellen und für den Wiederaufbau der Ukraine einsetzen. Von Richard Herzinger. Mehr...

16.10.2023. Der Terror der Hamas gegen Israel und  die Juden hat auch eine große innenpolitische Bedeutung für Deutschland. Wie mit  einem Blitzlicht  ausgeleuchtet, steht die Islampolitik der Regierung in Bund und Ländern zur Kenntlichkeit entblößt da. Keine Organisation des politischen Islams hat sich bisher klar von den Pogromen distanziert, aber auch die Politik hat bisher von ihnen kein Bekenntnis zum Grundgesetz gefordert. Es ist Zeit für eine Revision. Von Peter Mathews. Mehr...

04.10.2023. Vor hundert Jahren wurde der Begriff des Totalitarismus geprägt, und mit ihm die Haltung des Antitotalitarismus. Sowohl gegen die extreme Rechte als auch die extreme Linke Position zu beziehen erforderte schon in den 1930er und 1940er Jahren politische wie moralische Standfestigkeit. Heute ist eine antitotaliäre Haltung angesichts der Polarisierung der Debatte in den westlichen Ländern aktueller denn je. Von Richard Herzinger. Mehr...

25.09.2023. Axel Brüggemann zeigt in seinem Buch "Die Zwei-Klassik-Gesellschaft" die vielfältigen Aspekte der Krise im Kulturbetrieb. Sie betrifft auch den Kulturjournalismus und führt zu gefährlichen Lücken in der Öffentlichkeit. Abhängigkeiten im Betrieb sind mit Blick auf den Ukraine-Krieg durchaus auch politisch von Belang. Aber im Feuilleton wird nicht recherchiert. Von Thierry Chervel. Mehr...

16.09.2023. Dass der Verfassungsschutz die AfD beobachtet und sie als Verfassungsfeinde, Rechtsradikale einstuft, wirkt gleichermaßen beruhigend und beunruhigend. Doch noch zu wenig Delikte, noch zu wenig Rechtsradikalität, zu wenig verbaler Terror. Worauf wartet der Staat? Warum füttern wir diese Leute, die an den Zitzen des Staates, den sie bekämpfen, hängen, für ihren Zersetzungsmechanismus durch? Wie wir die AfD wahrnehmen. Ein Essay. Von Lacy Kornitzer. Mehr...

14.09.2023. Als Constantin Schreiber auf dem Podium angegriffen wurde, ist ihm niemand zur Seite gesprungen. Nun hat er verkündet, nicht mehr über den Islam zu sprechen oder publizieren zu wollen. Nachvollziehbar. Autoren und Autorinnen, die sich kritisch mit dem Islam auseinandersetzen, von Seyran Ates über Necla Kelek bis Ahmad Mansour ist Schlimmeres widerfahren. Und auch bei ihnen solidarisiert sich die Zivilgesellschaft nicht. Das Schweigen ist politisch erwünscht. Von Peter Mathews. Mehr...

01.09.2023. Der Papst fabuliert vom großen Russland, während er die Ukraine fallenlässt: In seinen Äußerungen zum Krieg vermischen sich reaktionäre Vorstellungen von Russland als Bollwerk des christlichen Abendlands mit lateinamerikanischem Linkspopulismus. Unterdessen behauptet die Staatsoper Berlin, Anna Netrebkos Lippenbekenntnisse seien eine klare Äußerung gegen Russlands Krieg. Ein Propagandasieg für Russland. Von Richard Herzinger. Mehr...

24.08.2023. Die US-Wahlen 2024 haben eine epochale Dimension. Aus eigener Kraft sind die europäischen Demokratien bis heute nicht in der Lage, den Kontinent effektiv vor der Bedrohung durch aggressive Mächte zu schützen. Sollten sich die USA von Europa abwenden oder gar überhaupt aus dem Kreis der liberalen Demokratien verabschieden, würde dies nicht nur das westliche Verteidigungsbündnis, sondern auch die Europäische Union kaum überleben. Von Richard Herzinger. Mehr...

04.08.2023. Ungeachtet der Beteuerungen westlicher Regierungen, sie würden die Ukraine so lange wie erforderlich militärisch unterstützen, droht die Stimmung in Richtung eines faulen "Kompromisses" mit dem Aggressor Russland zu kippen. Besonders zynisch wirken in diesem Kontext Klagen, dass die ukrainische Gegenoffensive nicht schnell genug vorankommt, denn daran ist der Westen selbst mit schuld. Wenn die politischen Verantwortlichen in den westlichen Demokratien diesen geistigen Kapitulationstendenzen nicht energisch entgegentreten, wird dies nicht nur die Ukraine teuer zu stehen kommen. Von Richard Herzinger. Mehr...

02.08.2023. Der Fall Fabian Wolff ist eigentlich kein Fall Wolff, sondern ein Fall Zeit online. Es kommt doch nicht darauf an, in einem Faktencheck zu versichern, dass man jede Behauptung Wolffs in seinem 70.000-Zeichen Essay auf Stichhaltigkeit geprüft hat. Es käme darauf an zu erklären, was man an diesem Autor fand, dass man ihm einmal 40.000 Zeichen zur Ausbreitung seiner angeblichen Identität und dann nochmal 70.000 für das Dementi zur Verfügung stellte? Von Lukas Pazzini. Mehr...