Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Insolvenzverfahren: Unzulässigkeit der Beschwerde bei Nichtausschöpfung von Rechtsbehelfen während der Gläubigerversammlung

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 7 Abs. 1 InsO; § 78 Abs. 1 InsO
  Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Beschwerde nach § 7 Abs. 1 Insolvenzordnung (InsO); Bestimmung des Zeitpunkts für die Stellung des Antrags auf Überprüfung einer Stimmrechtsentscheidung des Rechtspflegers und auf Aufhebung eines Beschlusses der ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  InsO § 7 § 78; RpflG § 18 Abs. 2 Satz 2
  Zulassung der sofortigen weiteren Beschwerde nach § 7 Abs. 1 InsO

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Beschwerde nach § 7 Abs. 1 Insolvenzordnung (InsO); Bestimmung des Zeitpunkts für die Stellung des Antrags auf Überprüfung einer Stimmrechtsentscheidung des Rechtspflegers und auf Aufhebung eines Beschlusses der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ZIP 2001, 658
• NZI 2001, 317
• NZI 2001, 6

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 11.03.1997 - X ZR 146/94

  Wirksamkeit eines formularmäßigen Abtretungsverbots im Konkurs des Gläubigers

  Auszug aus OLG Celle, 21.02.2001 - 2 W 11/01

  Die von der am Verfahren beteiligten Gläubigerin mit der Schuldnerin geschlossenen Kaufverträge waren infolge der Verfahrenseröffnung aufgrund der von der Rechtsprechung vertretenen "Erlöschenstheorie" zunächst untergegangen, sodass eine Kaufpreisforderung in dieser Höhe nicht mehr existierte (zu den Auswirkungen der Verfahrenseröffnung auf beiderseits bei Verfahrenseröffnung nicht vollständig erfüllte gegenseitige Verträge vgl. BGH, ZIP 1988, 322 ff; BGH, ZIP 1991, 945 ff; BGH, ZIP 1992, 48; BGH, ZIP 1997, 1072;… Tintelnot, in: Kübler/Prütting, InsO, § 103 Rz. 11 ff.).
• BGH, 21.11.1991 - IX ZR 290/90

  Aufrechnung gegen Forderung aufgrund eines Erfüllungsverlangens des …

  Auszug aus OLG Celle, 21.02.2001 - 2 W 11/01

  Die von der am Verfahren beteiligten Gläubigerin mit der Schuldnerin geschlossenen Kaufverträge waren infolge der Verfahrenseröffnung aufgrund der von der Rechtsprechung vertretenen "Erlöschenstheorie" zunächst untergegangen, sodass eine Kaufpreisforderung in dieser Höhe nicht mehr existierte (zu den Auswirkungen der Verfahrenseröffnung auf beiderseits bei Verfahrenseröffnung nicht vollständig erfüllte gegenseitige Verträge vgl. BGH, ZIP 1988, 322 ff; BGH, ZIP 1991, 945 ff; BGH, ZIP 1992, 48; BGH, ZIP 1997, 1072;… Tintelnot, in: Kübler/Prütting, InsO, § 103 Rz. 11 ff.).
• BGH, 11.02.1988 - IX ZR 36/87

  Ablehnung der Erfüllung durch den Konkursverwalter

  Auszug aus OLG Celle, 21.02.2001 - 2 W 11/01

  Die von der am Verfahren beteiligten Gläubigerin mit der Schuldnerin geschlossenen Kaufverträge waren infolge der Verfahrenseröffnung aufgrund der von der Rechtsprechung vertretenen "Erlöschenstheorie" zunächst untergegangen, sodass eine Kaufpreisforderung in dieser Höhe nicht mehr existierte (zu den Auswirkungen der Verfahrenseröffnung auf beiderseits bei Verfahrenseröffnung nicht vollständig erfüllte gegenseitige Verträge vgl. BGH, ZIP 1988, 322 ff; BGH, ZIP 1991, 945 ff; BGH, ZIP 1992, 48; BGH, ZIP 1997, 1072;… Tintelnot, in: Kübler/Prütting, InsO, § 103 Rz. 11 ff.).
• BGH, 07.06.1991 - V ZR 17/90

  Wirksamkeit der Abtretung von Forderungen aus einem Grundstückskaufvertrag im …

  Auszug aus OLG Celle, 21.02.2001 - 2 W 11/01

  Die von der am Verfahren beteiligten Gläubigerin mit der Schuldnerin geschlossenen Kaufverträge waren infolge der Verfahrenseröffnung aufgrund der von der Rechtsprechung vertretenen "Erlöschenstheorie" zunächst untergegangen, sodass eine Kaufpreisforderung in dieser Höhe nicht mehr existierte (zu den Auswirkungen der Verfahrenseröffnung auf beiderseits bei Verfahrenseröffnung nicht vollständig erfüllte gegenseitige Verträge vgl. BGH, ZIP 1988, 322 ff; BGH, ZIP 1991, 945 ff; BGH, ZIP 1992, 48; BGH, ZIP 1997, 1072;… Tintelnot, in: Kübler/Prütting, InsO, § 103 Rz. 11 ff.).
• OLG Zweibrücken, 31.05.2000 - 3 W 94/00

  Voraussetzungen der Zulassung der sofortigen weiteren Beschwerde im Verfahren …

  Auszug aus OLG Celle, 21.02.2001 - 2 W 11/01

  Die sofortige weitere Beschwerde ist dann zuzulassen, wenn die Entscheidung des Landgerichts auf einer Verletzung des Gesetzes beruht und die Nachprüfung der Entscheidung zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung geboten ist (dazu näher OLG Zweibrücken, ZInsO 2000, 398;… Prütting, in: Kübler/Prütting, InsO, § 7 Rz. 21 ff.;… Kirchhof, in: Heidelberger Kommentar zur Insolvenzordnung, § 7 Rz. 4 ff; zusammenfassend Pape, NJW 2001, 23, 24 ff. mit zahlreichen weiteren Nachweisen).

• BGH, 07.10.2004 - IX ZB 128/03

  Anfechtung der Wahl eines anderen Insolvenzverwalters durch die …

  Einen Antrag hierzu kann unter anderem der Insolvenzverwalter - bis zum Schluß der Gläubigerversammlung (vgl. OLG Celle ZIP 2001, 658, 659) - stellen.