Volltextveröffentlichungen (2)

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 60 a Abs. 2; GG Art. 6 Abs. 1; VwGO § 123 Abs. 1
  D (A), Abschiebungshindernis, inlandsbezogene Vollstreckungshindernisse, Schutz von Ehe und Familie, deutsche Kinder, Vaterschaftsanerkennung, gemeinsames Sorgerecht, Eltern-Kind-Verhältnis, Schwangerschaft, Zumutbarkeit, vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 09.12.1997 - 1 C 19.96

  Asylbewerber; Aufenthaltsbefugnis; Aufenthaltserlaubnis; Begegnungsgemeinschaft; …

  Auszug aus VG Dresden, 19.07.2007 - 3 K 1343/07

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (vgl. InfAuslR 1998, 213; EZAR 021 Nr. 5) kann sich ein Abschiebungshindernis auch aus der verfassungsrechtlichen Wertentscheidung des Art. 6 Abs. 1 GG ergeben.
• BVerwG, 11.11.1997 - 9 C 13.96

  Abschiebungsschutz für abgelehnte Asylbewerber aus familiären Gründen?

  Auszug aus VG Dresden, 19.07.2007 - 3 K 1343/07

  Das glaubhaft gemachte rechtliche Abschiebehindernis stellt im Verhältnis zur Zentralen Ausländerbehörde des Freistaates Sachsen ­ dem Antragsgegner zu 1 ­ ein inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis für die Abschiebung dar (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. November 1997, Az.: 9 C 13/96, BVerwGE 105, 322 ff.), so dass auch insoweit ein Anordnungsanspruch des Antragstellers besteht.
• OVG Sachsen, 15.09.2006 - 3 BS 189/06

  D (A), Abschiebungshindernis, inlandsbezogene Vollstreckungshindernisse, …

  Auszug aus VG Dresden, 19.07.2007 - 3 K 1343/07

  Die Kammer geht in Übereinstimmung mit der Rechtssprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts davon aus, dass auch die nichteheliche Vaterschaft eines Ausländers hinsichtlich des ungeborenen Kindes einer deutschen Staatsangehörigen einen Umstand darstellen kann, der unter dem Gesichtspunkt des Schutzes der Familie nach Art. 6 Abs. 1 und 2 GG aufenthaltsrechtliche Vorwirkungen entfaltet (vgl. Beschluss des SächsOVG vom 15. September 2006, Az.: 3 BS 189/06, InfAuslR 2006, 446).

• VG Freiburg, 21.12.2010 - 5 K 902/10

  Abschiebungskosten, Abschiebeversuch, nichteheliches Kind, unrichtige …

  Dies gilt auch dann, wenn die Mutter des Kindes noch mit einem anderen Mann verheiratet ist, von dem sie getrennt lebt, auch wenn das Vaterschaftsanerkenntnis des biologischen Vaters erst mit der Rechtskraft eines Scheidungsurteils wirksam wird (wie VG Dresden Beschl. v. 19.07.2007 - 3 K 1343/07 - juris).

  Dies gilt auch dann, wenn die Mutter des Kindes noch mit einem anderen Mann verheiratet ist, von dem sie getrennt lebt, auch wenn das Vaterschaftsanerkenntnis des biologischen Vaters erst mit der Rechtskraft eines Scheidungsurteils wirksam wird (VG Dresden Beschl. v. 19.07.2007 - 3 K 1343/07 - juris).