Zivilprozessordnung
Buch 2 - Verfahren im ersten Rechtszug (§§ 253 - 510c) |
Abschnitt 2 - Verfahren vor den Amtsgerichten (§§ 495 - 510c) |
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__paste_bez____paste_norm__ Zivilprozessordnung (https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html)
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§ 495Anzuwendende Vorschriften
§ 495aVerfahren nach billigem Ermessen
§ 496Einreichung von Schriftsätzen; Erklärungen zu Protokoll
§ 497Ladungen
§ 498Zustellung des Protokolls über die Klage
§ 499Belehrungen
§ 499a- § 503 (weggefallen)
§ 504Hinweis bei Unzuständigkeit des Amtsgerichts
§ 505(weggefallen)
§ 506Nachträgliche sachliche Unzuständigkeit
§ 507- § 509 (weggefallen)
§ 510Erklärung über Urkunden
§ 510aInhalt des Protokolls
§ 510bUrteil auf Vornahme einer Handlung
§ 510c(weggefallen)
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Rechtsprechung zu § 496 ZPO
106 Entscheidungen zu § 496 ZPO in unserer Datenbank:
- BGH, 04.04.2024 - I ZB 64/23
Auch in eigener Sache ist das beA zu nutzen!
- LAG Düsseldorf, 17.11.2020 - 3 Sa 285/19
Ersatzfähigkeit eines Steuerschadens bei unberechtigter Kündigung und ...
- RG, 08.12.1922 - III 120/22
Zustellung von Amtswegen
- VG Stade, 26.06.2013 - 4 A 1442/12
Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs für die Klärung der Frage eines Hausverbots; ...
- BAG, 08.04.1976 - 2 AZR 583/74
Wahrung der Klagefrist durch Zustellung einer Kündigungsschutzklage - Verschulden ...
- BAG, 10.07.1957 - GS 1/57
Einspruch gegen Versäumnisurteil - Schriftliche Einlegung - Abgabe einer ...
- BGH, 17.12.2009 - IX ZR 4/08
Eintritt der Wirkung der Zustellung einer Streitverkündung für die Hemmung der ...
- BAG, 23.08.2012 - 8 AZR 394/11
Verjährung - Hemmung durch Klageerhebung - Zustellung "demnächst" im Ausland
- OLG Hamburg, 18.05.2010 - 7 U 121/09
Gegendarstellungsanspruch in Hamburg: Unverzüglichkeit des Zugangs einer ...
- BGH, 11.10.1974 - V ZR 25/73
Voraussetzungen der Rückbeziehung der Zustellung auf den Zeitpunkt der ...
§ 496 ZPO in Nachschlagewerken
- § 496 ZPO wird in Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:
Rechtsantragstelle
Querverweise
Redaktionelle Querverweise zu § 496 ZPO:
- Rechtspflegergesetz (RPflG)
- Dem Rechtspfleger nach § 3 Nr. 3 übertragene Geschäfte
- § 24 II Nr. 2 (Aufnahme von Erklärungen)