Die NATO trotzt Putin und Trump

Der NATO-Jubiläumsgipfel endete mit einer Reihe von militärischen Beschlüssen, die „vollendete Tatsachen“ im Hinblick auf die drohende Präsidentschaft Trumps schaffen. Der wichtigste Schritt ist die (Wieder-)Stationierung von atomwaffentauglichen Marschflugkörpern in Deutschland, die bis nach Russland reichen.

Dahinter stecken zwei Ziele. Sie sollen die Sicherheitslücke gegen Osten schließen und sie sind der erste Schritt eines europäischen Verteidigungssystems, falls Trump in den Sinn kommt, die NATO an Putin zu verkaufen.

Marschflugkörper waren schon einmal in Europa ab 1981 im Rahmen des sogenannten NATO-Doppelbeschlusses stationiert. Dadurch sollte die damalige Sowjetunion dazu gebracht werden, ihre neuen Mittelstreckenraketen abzubauen, die binnen Minuten jede Hauptstadt in Europa erreichen können.

Tatsächlich kam es später unter Gorbatschow zu einem Abrüstungsvertrag und die Marschflugkörper wurden ab 1988 abgezogen. Putin hat später alle Rüstungsverträge auslaufen und neue Raketen entwickeln lassen, die seit 2019 etwa von Kaliningrad aus jede europäische Hauptstadt binnen Minuten erreichen.

Dieser neue Rüstungswettlauf ist das endgültige Aus für die Friedensdividende aus der Gorbatschow-Ära. Abschreckung ist wieder notwendig geworden, ebenso wie Immunisierung Europas gegen Trump. Einmal mehr wünscht man sich bessere Zeiten.