![Bereits 190.000 Euro wurden für den Umbau der Charlottenstraße zur Fahrradstraße ausgegeben](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2024/05/kommi-1605.jpg?impolicy=channel&imwidth=320)
Thema Bettina Jarasch
![Bereits 190.000 Euro wurden für den Umbau der Charlottenstraße zur Fahrradstraße ausgegeben](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2024/05/kommi-1605.jpg?impolicy=channel&imwidth=320)
![Auch für Radfahrer gesperrt: Die Charlottenstraße in Berlin-Mitte ist wieder Baustelle](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2024/05/gue_bz14204_16i9.jpg?impolicy=channel&imwidth=320)
Planungs-Murks Doppelte Arbeit an ziemlich teurer Fahrradstraße
![Seit mehr als einem Jahr war die Busspur auf der Clayallee in Zehlendorf mit gelben Klebebändern abgekreuzt, was für Verwirrung sorgte](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2024/03/bz04clay.jpg?impolicy=channel&imwidth=320)
100.000 Euro verschwendet Sinnlos-Busspur auf der Clayallee wird ab Montag entfernt
![Bereits 190.000 Euro wurden für den Umbau der Charlottenstraße zur Fahrradstraße ausgegeben](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2024/05/kommi-1605.jpg?impolicy=channel&imwidth=600)
Meinung Fahrradstraßen-Murks! Teure Politik der Grünen
Wir haben‘s ja! Wenn es um ihre Klientel geht, werfen die Grünen das Geld gerne mit beiden Händen zum Fenster raus, meint B.Z.-Redakteur Stefan Peter.
![Auch für Radfahrer gesperrt: Die Charlottenstraße in Berlin-Mitte ist wieder Baustelle](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2024/05/gue_bz14204_16i9.jpg?impolicy=channel&imwidth=600)
Planungs-Murks Doppelte Arbeit an ziemlich teurer Fahrradstraße
Teurer Planungs-Murks in Berlin-Mitte: Seit mehreren Wochen ist die Charlottenstraße für den Verkehr gesperrt – dabei wurde sie erst vor anderthalb Jahren mit viel Getöse als neue Fahrradstraße eingeweiht!
![Seit mehr als einem Jahr war die Busspur auf der Clayallee in Zehlendorf mit gelben Klebebändern abgekreuzt, was für Verwirrung sorgte](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2024/03/bz04clay.jpg?impolicy=channel&imwidth=600)
100.000 Euro verschwendet Sinnlos-Busspur auf der Clayallee wird ab Montag entfernt
Gesetzeswidrige Verkehrs-Träume müssen in Dahlem endgültig aufgegeben werden. Ab kommenden Montag wird die Clayallee entbusspurt.
![Im Jahr 2023 wurden gerade mal 22,3 Kilometer Radweg in Berlin gebaut oder erneuert. Dabei sollen es bis 2030 ganze 2698 Kilometer sein](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2024/01/kommi-12.jpg?impolicy=channel&imwidth=600)
Meinung Der Berliner Senat muss mehr Radwege bauen
Berlin ist meilenweit vom geplanten Radnetz entfernt. Fahrrad-Aktivisten machen dafür insbesondere den aktuellen CDU-geführten Verkehrssenat verantwortlich. Dazu ein Kommentar von B.Z.-Redakteurin Isabel Pfannkuche.
Die Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus fordert die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD auf, Kurt Wansner wegen seiner jüngsten Einlassungen zu den bundesweiten Protesten gegen Rechtsextremismus als Vorsitzenden auszutauschen. Andernfalls führt an einem Abwahlantrag im Ausschuss kein Weg vorbei. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch: „Genug ist genug. Der Vorsitzende im Verfassungsschutzausschuss muss ohne jeden Zweifel auf dem Boden der Verfassung stehen. Kurt Wansners rechte Verschwörungsmythen machen ihn untragbar auf diesem Posten. Die CDU hat zu Recht erst am Wochenende erklärt, dass niemand etwas in ihren Reihen verloren habe, der mit Rechtsextremismus, Rassismus und anderen menschenverachtenden Ideologien sympathisiert. Der Umgang mit Wansner ist deshalb ein Lackmustest für die Berliner CDU und die Glaubwürdigkeit ihrer klaren Abgrenzung gegen Rechts.“
![Bettina Jarasch (Die Grünen) will ein AfD-Verbot prüfen lassen](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2024/01/438674329.jpg?impolicy=channel&imwidth=600)
„Menschenfeindliche Positionen“ Berliner Grüne fordern Prüfung von AfD-Verbot
Die Diskussion um ein Verbot der AfD – jetzt melden sich die Berliner Grünen zu Wort. Die vier Chefs von Fraktion und Landesverband fordern die Prüfung eines solchen Verbotes!
Die Berliner SPD-Fraktion hat skeptisch auf die neue Regel zur Vermeidung von Interessenkonflikten reagiert, die die Senatskanzlei am Dienstag bekanntgegeben hat. „Es bleibt abzuwarten, ob die vom Regierenden Bürgermeister heute im Senat vorgeschlagenen organisatorischen Maßnahmen weiterhin stabiles und verlässliches Regieren gewährleisten“, teilte die Fraktion am Dienstag mit. Auch die Grünen äußerten sich kritisch: „Nach mindestens drei Monaten der Geheimhaltung war es höchste Zeit, dass sich der Regierende zu Verhaltensregeln im Senat verhält“, teilten die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf mit.
![CDU-Fraktionschef Dirk Stettner (54) demonstriert mit einem Tempo-50-Schild das Ziel für Berliner Hauptstraßen](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2024/01/bz02typ1.jpg?impolicy=channel&imwidth=600)
CDU tritt aufs Gas Wieder Tempo 50 statt 30 auf wichtigen Berliner Hauptstraßen
Bei Tempo 30 auf Hauptstraßen ist mancher schnell auf 180! B.Z. erfuhr: Die Berliner CDU-Fraktion will bei wichtigen Strecken bis Mitte des Jahres wieder auf Tempo 50 erhöhen!
Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025 scharf kritisiert. Fraktionschefin Bettina Jarasch sprach heute in der Generaldebatte über den Etat von einem „Ankündigungshaushalt, der allen alles verspricht, die letzten Finanzreserven der Stadt verbraucht und trotzdem in einer Kürzungsorgie und Sozialabbau münden wird“.
![Nina Stahr, Bundestagsabgeordnete der Grünen](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2023/12/nina-stahr.jpg?impolicy=channel&imwidth=600)
Verstoß gegen Satzung Grüne Tricksereien für Wahl der neuen Partei-Chefin
Knapp, knapper, Grüne: Erst einen Tag vor der Fortsetzung des Landesparteitages hat die Öko-Partei eine Kandidatin für das Amt der Partei-Chefin gefunden. Um den Posten schnell zu besetzen, werden die Grünen wohl gegen ihre eigene Satzung verstoßen!
![Tanja Prinz (44) wollte am Sonnabend neue Parteichefin werden, fiel in drei Wahlgängen durch. Unklar, wer nun für den Posten antritt](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2023/12/gruenen.jpg?impolicy=channel&imwidth=600)
Bisher keine einzige Bewerberin Niemand will Parteichefin bei den Berliner Grünen werden
Wird es wieder ein Chaos-Parteitag? Am Mittwoch wollen die Berliner Grünen eine neue Landeschefin wählen. Doch bislang gibt es keine einzige Bewerberin für den Posten!
![Am Freitag kamen nur rund 100 Menschen, um an der UdK gegen Antisemitismus zu protestieren. Viel zu wenige, findet B.Z.-Redakteur Stefan Peter](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2023/12/kommi-2.jpg?impolicy=channel&imwidth=600)
Meinung Stoppt die Israel-Hasser an den Unis!
Es waren nicht einmal 100 Menschen, die am Freitag vor der Universität der Künste an der Hardenbergstraße demonstrierten – aber mit Israel-Fahnen deutlich sichtbar.
![Film-Produzent Michael Simon de Normier (49) zeigte seine Unterstützung für Israel](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2023/12/hass-6.jpg?impolicy=channel&imwidth=600)
Antisemitismus an der UdK „Ich habe Angst, an der Uni Hebräisch zu reden“
Ein Klima der Angst für israelische und jüdische Studenten, antisemitische Dozenten, Israel-Hass: Die Berliner Kunsthochschule steht aktuell in der Kritik. Am Freitag versammelten sich vor der Universität Israel-Unterstützer, um ihre Solidarität zu zeigen.
![Jian Omar (Büdnis90/Grüne) im Berliner Abgeordnetenhaus](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2023/11/287584244.jpg?impolicy=channel&imwidth=600)
Attacke in Moabit Wahlkreisbüro von Berliner Grünen-Politiker mit Fäkalien beschmiert
Das Wahlkreisbüro des Berliner Grünen-Abgeordneten Jian Omar ist nach dessen Angaben mit Fäkalien beschmiert worden. Das teilte der migrationspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Landesparlament am Freitag auf X (ehemals Twitter) mit.
Bund der Steuerzahler Rad ab? Steuerverschwendung bei diesen Berliner Projekten
Hat Berlin ein (Riesen-) Rad ab? Das fragt sich nicht nur manchmal der Berliner, sondern auch der Bund der Steuerzahler.
![B.Z.-Redakteur Stefan Peter über Antje Kapek, die das Wort „Hysterie“ ablehnt](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2023/10/kapek-peter.jpg?impolicy=channel&imwidth=600)
Der Schwarze Peter Dieses Wort wollen uns die Grünen verbieten
Die Jahre der grünen Verkehrssenatoren kann man getrost vergessen. Das denken sich offenbar auch die Grünen selbst. Antje Kapek macht sich darüber lustig, dass die neue Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) mit dem Auto zur Eröffnung einer temporären Spielstraße kam.
Die Grünen haben dem schwarz-roten Senat ihre Mitarbeit bei der geplanten Verwaltungsreform angeboten – allerdings auch Bedingungen gestellt. „Wir sind froh darüber, dass der neue schwarz-rote Senat die von Rot-Grün-Rot verabschiedeten Eckpunkte übernommen hat. Der entscheidende Punkt ist ein klares Bekenntnis dazu, dass eine Verwaltungsreform nur geht, wenn Land und Bezirke das gemeinsam angehen“, sagte Grünen-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch.
![Der zweite Versuch einer Enteignungswelle ist gefährlich, weil er Investoren abschrecken könnte](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2023/09/wohnungsbau-meinung.jpg?impolicy=channel&imwidth=600)
Meinung Pläne für Wohnungs-Enteignung sind Gift für den Neubau
Die Katze ist aus dem Sack: Die Grünen sind jetzt ganz offen eine Enteignungspartei (die Linke sowieso).
![Manja Schreiner (CDU), Berliner Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2023/08/418117291.jpg?impolicy=article&imwidth=992)
Verkehrssenatorin Manja Schreiner hat Kritik an der Ausschreibung einer Leitungsposition in ihrer Senatsverwaltung zurückgewiesen. Sie könne die Stimmungsmache und Hysterie darum nicht verstehen, sagte die CDU-Politikerin heute im Landesparlament. Die Stellenausschreibung hatte bereits Schreiners Vorgängerin Bettina Jarasch (Grüne) gestartet, vor der Wiederholungswahl aber gestoppt. Dass eine neue Hausleitung sich freie Leitungspositionen angucke, sei nicht ungewöhnlich, sagte Schreiner. „Das ist ein sehr übliches Verfahren.“
![Das Landesamt für Einwanderung in Berlin-Moabit](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2023/08/407598991.jpg?impolicy=channel&imwidth=600)
Jarasch will schnellere Integration Jeder zehnte Arbeitslose in Berlin ist ein Flüchtling
In Berlin gibt es rund 180.000 Arbeitslose – 17.000 davon sind Flüchtlinge.
100 Tage Große Koalition Grünen-Chefin Jarasch: Die Bilanz von Schwarz-Rot ist dünn
Aus Sicht der Berliner Grünen hat die schwarz-rote Regierungskoalition nach 100 Tagen noch nicht viel zustande gebracht.
![Kai Wegner (CDU)](https://image.bz-berlin.de/data/uploads/2023/07/395142008.jpg?impolicy=channel&imwidth=600)
Regierender zu Verkehrspolitik Wegner: „Mir war wichtig, die Friedrichstraße sehr zügig wieder zu öffnen“
Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner erwägt weitere Fußgängerzonen und Straßensperrungen in der Berliner Innenstadt.
B.Z. hat die komplette Liste Fünf Radwege wurden gestoppt, sechs werden gebaut
Die erste Bilanz der Atempause von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (45, CDU): Von 11 Radweg-Projekten an Hauptstraßen werden nur sechs tatsächlich beauftragt – fünf werden zunächst nicht gebaut.
Verkehr blockiert Klima-Kleber protestieren gegen Öffnung der Friedrichstraße
Die Klima-Kleber der Letzten Generation haben auf der Friedrichstraße den Verkehr blockiert, nachdem diese wieder für Autos freigegeben wurde.