Technikpanne verzögert Schallenbergs Schweiz-Reise

Vor Ort geplant sind ein Treffen mit seinem Amtskollegen Ignazio Cassis und ein Besuch des neuen Cyberbekämpfungskommandos der Schweizer Armee. Auch das Thema Neutralität steht nach der „zuletzt aufgeflammten Neutralitätsdebatte in der Schweiz“ im Fokus von Schallenbergs Visite.

Die Schweiz will sich ebenso wie Österreich an der deutschen Luftverteidigungsinitiative European Sky Shield (ESSI) beteiligen. Die Regierung in Bern genehmigte bereits die Beitrittserklärung zum ESSI-Memorandum of Understanding. Österreich und die weiteren beteiligten Staaten wollen die Erklärung unterzeichnen.

Auch moderne Luftabwehr Thema
Auch vor dem Hintergrund der Eskalation im Nahen Osten soll die Bedeutung einer modernen Luftabwehr Thema sein. Besonders der Drohnenabwehr komme zuletzt erhöhte Bedeutung zu, nicht nur im Hinblick auf den Angriff des Iran auf Israel, sondern auch aufgrund häufiger auftretender Zwischenfälle in der zivilen Luftfahrt.

Allein in Österreich gibt es laut Außenministerium jährlich rund 50 Vorfälle im Bereich der zivilen Luftfahrt, darunter abgebrochener Kontakt zu den Piloten.

Neutralität ist „nichts Starres“
Schallenberg stellte vor seinem Abflug klar, dass die Neutralität für ihn „nichts Starres“ sei. Sie werde innenpolitisch sowohl in der Schweiz als auch in Österreich „missinterpretiert“, sagte der Minister gegenüber Journalisten. Diese „Vogelstraußpolitik, den Kopf in den Sand zu stecken und zu glauben, dann sind wir sicher“, funktioniere nicht. „Wir wollen nicht in einer Welt leben, wo das Recht des Stärkeren gilt.“

„Neutral ist nicht egal“, so Schallenberg weiter. „Wir waren nie wertneutral und nie gesinnungsneutral“, verwies der Minister etwa auf den Ungarn-Aufstand von 1956. Die rote Linie sei das Völkerrecht.

Kritik an der Schweizer Neutralität äußerte unlängst auch Russland. Der russische Außenminister Sergej Lawrow warf der Schweiz vor, sie sei nicht neutral, sondern feindlich, weil sie die Sanktionen gegen Russland mittrage.

Österreicher halten an Neutralität fest
Gemäß einer Umfrage des Außenministeriums sehen die Österreicher die Neutralität als Teil der österreichischen Identität. Diese erlaube es Österreich zu vermitteln und mache unser Land als Standort für internationale Organisationen attraktiv. 75 Prozent wollen demnach die Neutralität nicht aufgeben.

Die Mehrheit der Befragten ist allerdings nicht der Meinung, dass die Neutralität vor einem Angriff anderer Staaten schütze. Im Angriffsfall erwartet sie sich die Unterstützung von EU-Partnern. Im Gegenzug will sie freilich keine solche leisten. Die Entsendung von Truppen kommt für die wenigsten infrage. Mehr als zwei Drittel gaben an, dass sich Österreich im Fall eines bewaffneten Angriffs auf ein EU-Land auf die Neutralität berufen müsse.