Georgien: Wo die Grenzen wandern

Der Weg nach Tbilissi führt vorbei an einem grinsenden und winkenden George W. Bush. Die Georgier haben die Straße vom Flughafen in die Hauptstadt nach dem US-amerikanischen Ex-Präsidenten benannt und ein Foto von ihm aufgehängt, groß wie eine halbe Plakatwand. Das kleine Land im Kaukasus, umgeben von der Türkei, Armenien, Aserbaidschan und Russland, zeigt so gleich, ruft geradezu: Wir sind für den Westen!

Noch ist das die offizielle Linie. Doch es ist elf Jahre her, dass Bush zu Besuch war, tanzte, gut aß und begeistert war. Mittlerweile erwidern sein Grinsen an der Straße nach Tbilissi nicht mehr alle Georgier mit gleichem Enthusiasmus. 

Georgien ist ein kleines, stolzes Land auf der anderen Seite des Schwarzen Meeres in Transkaukasien. Es liegt im Clinch mit dem großen russischen Nachbarn, und das nicht erst seit es sich 1991 von der Sowjetunion unabhängig erklärt hat. Seither sucht es die Nähe zum Westen. Georgien ist ein Land zwischen dem, was Geopolitiker Einflusszonen nennen, zwischen Russland und Europa.

In Tbilissi wehen Nato-Fahnen entlang der Hauptstraße und neben vielen georgischen Flaggen hängt eine europäische. Ginge es nach der aktuellen georgischen Politik, das Land wäre längst Mitglied in Nato und EU und fände darin Stabilität und Schutz vor Russland. Als Gegenstück zu Russland sind aus georgischer Perspektive Europa, die EU, der Westen, die Nato immer noch Versprechen auf Freiheit, Prosperität und relative Stabilität. Aber gerade weil die Stabilität in Georgien nur sehr relativ ist, können sich EU und Nato nicht dazu durchringen, das Land aufzunehmen.

Als Folge dieses andauernden Zögerns nimmt die Begeisterung für den Westen langsam ab – und die Sympathie für Russland zu. 

Im Parlament sitzen nur prowestliche Parteien. Noch, wie Politiker in jedem zweiten Satz warnen. Bei den Wahlen im Oktober nämlich könnten es auch prorussische Gruppen in die Volksvertretung schaffen. "Es heizt sich auf", sagt Präsident Giorgi Margwelaschwili, der in einem protzigen Palast mit Glaskuppel empfängt, die an den Berliner Reichstag erinnert. Manche Diplomaten sprechen gar von einem Albtraum. 

Zwei eingefrorene Konflikte

Der wichtigste Grund für Georgiens Instabilität beginnt nur eine Stunde entfernt von Tbilissi. Kurz hinter Gori, der Stadt in der Stalin geboren wurde, beginnt Südossetien. Georgier dürfen das Gebiet nicht mehr betreten. Der Streit darum ist einer von gleich zwei eingefrorenen Konflikten mit Russland, der andere betrifft die Region Abchasien. Beide stehen nicht mehr unter georgischer Kontrolle. 20 Prozent von Russland besetztes Territorium, sagen die Georgier. Die Eigenständigkeit der Abchasen und Südosseten hat im Wesentlichen nur Russland anerkannt, nach einem kurzen Krieg im Jahr 2008 hat es dort Truppen stationiert. Von einer "schleichenden Annexion" durch Russland spricht die georgische Verteidigungsministerin Tinatin Chidascheli.

Deshalb verläuft hier, in der Ebene vor den Bergen des großen Kaukasus, eine Linie, die keinen richtigen Namen hat, aber nicht überschritten werden darf. Staatsgrenze sagen die Russen, Okkupationslinie die Georgier und die EU, die eine unbewaffnete Beobachtermission mit blauen Jeeps und EU-Flaggen hierher geschickt hat, spricht umständlich-korrekt von Verwaltungsgrenzlinie. An manchen Abschnitten der Linie stehen Grenzzäune, anderswo teilen Stacheldrahtrollen ein Dorf, manchmal zeigen dreieckige Schilder an, das hier etwas ist. 

Heute eine Baumreihe, morgen eine Straße

Nahe dem Dorf Jariascheni aber sieht nichts nach Grenze aus. Eine grüne Wiese, kahle Obstbäume, ein Knick mit Büschen und Bäumen, der hügelaufwärts führt. Diese Bäume, das wussten hier alle, markierten die Linie. Etwas weiter oben auf dem Hügel haben gut sichtbar die Russen eine Basis, von der aus sie überwachen, dass niemand die Baumreihe passiert und auf ihre Seite kommt.

Doch diese Linie, die keine anerkannte Grenze ist, verändert sich. Sie lebt. An seinen Rändern taut der eingefrorene Konflikt an und lässt die Grenze wandern. Den Hügel bei Jariascheni entlang. "Die Grenzlinie wird seit 2008 dauernd hin- und hergeschoben", sagt Verteidigungsministerin Chidascheli, "wie Russland es will. Meistens nach vorn". Ziel sei es zu zeigen: Wir sind noch da, Leute, und ihr könnt gar nichts tun.

Dass es solche Verschiebungen gibt, bestätigen die EU-Beobachter. Manchmal kämen auch georgische Aktivisten, klauten Schilder und versuchten, die Linie in die andere Richtung zu schubsen. Die EU nennt solche Stellen Hotspots. Waffen kämen nicht zum Einsatz, sagen die Beobachter, erhebliche Territorialgewinne durch die Russen können sie auch nicht feststellen. 

Einwohner des Dorfes Jariascheni erzählen, dass vor ein paar Wochen Bulldozer von südossetischer Seite anrückten und eine Straße planierten, wo vorher Weide war: parallel zur bisherigen Baumlinie, aber mehr als 50 Meter näher an ihrem Dorf. Die neue Straße verläuft mitten durch die Obstplantage neben der Weide, Bäume wurden umgelegt, manche stehen jetzt auf der anderen Seite.  

Was soll das, fragten die Dorfbewohner die russischen Bulldozerfahrer. Eine Feuerschutzschneise, antworteten die. Das ist auch die offizielle Version, die den EU-Beobachtern mitgeteilt wurde.

"Mir haben die Russen gesagt, es werde eine ganz normale Straße für Lastwagen", sagt Elizbar Mestumrischwili, ein 75-jähriger Hirte. Was allen klar ist: Die Straße ist die neue Grenze. Mit einem Hirtenstab treibt Mestrumrischwili zwei Kühen von links nach rechts, aber jetzt muss er die Tiere davon abhalten, die neue Straße zu überqueren, erzählt er. Er sei schließlich Georgier und wohne auf dem von Tbilissi kontrollierten Territorium. "Trotzdem ist Russland meine zweite Heimat", sagt er. Er fühle sich von den Russen gut beschützt. Der Krieg sei ja auch vorbei.