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OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 130/05 - dejure.org

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 130/05   

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https://dejure.org/2006,12331
OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 130/05 (https://dejure.org/2006,12331)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07.06.2006 - 5 U 130/05 (https://dejure.org/2006,12331)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07. Juni 2006 - 5 U 130/05 (https://dejure.org/2006,12331)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    UWG § 1; ; UWG § 3; ; UWG § 5; ; UWG § 12 Abs. 1

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsschutz - Bewerbung von Waren in einem Weihnachtskatalog unter Angabe einer nicht oder nicht mehr in der angegebenen Höhe bestehenden UVP

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzung des Vorwurfs wettbewerbswidrigen Verhaltens; Gewandeltes Schutzzweckverhältnis von der neuen Fassung von § 5 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Erfüllung einer unlauteren Zuwiderhandlung durch objektiv rechtswidriges Verhalten; In die Zukunft ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 30.01.1992 - I ZR 113/90

    Pullovermuster - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

    Auszug aus OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 130/05
    Die Beklagte hat insoweit auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hingewiesen (BGH GRUR 92, 448, 449 - Pullovermuster; BGH GRUR 91, 914, 916 - Kastanienmuster).

    "Die Äußerung des Regierungspräsidiums änderte nichts daran, dass die Bekl. weiterhin Kenntnis von den Umständen hatte, die bei objektiver Würdigung die etwa gegebene Sittenwidrigkeit i.S. des § 1 UWG a.F. ihrer Verhaltensweise begründeten (vgl. BGHZ 117, 115 [117f.] = GRUR 1994, 635 - Pullovermuster; BGH, GRUR 1995, 693 [695] = NJW 1994, 2289 = WRP 1994, 387 - Indizienkette; Teplitzky, in: Großkomm. z. UWG, § 1 Rdnr. G 19; Köhler/Piper, UWG, 3. Aufl., Einf. Rdnr. 294 jew. m.w. Nachw.), so dass ein danach wettbewerbsrechtlich zu beanstandendes Verhalten auch weiterhin vorlag.

  • BGH, 23.06.2005 - I ZR 194/02

    Atemtest

    Auszug aus OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 130/05
    Jedenfalls für den Anwendungsfall der §§ 3, 4 Nr. 11 UWG hat der BGH in der Entscheidung "Atemtest" bereits nach Inkrafttreten der UWG-Novelle ausdrücklich entschieden, dass bei dem über § 4 Nr. 11 UWG sanktionierten Verstoß gegen eine Marktverhaltensregel die unlautere Zuwiderhandlung allein ein objektiv rechtswidriges Verhalten voraussetzt (BGH GRUR 05, 778 - Atemtest): .
  • BGH, 27.01.1994 - I ZR 326/91

    "Indizienkette"; Anforderungen an die Würdigung vorgetragener Indiztatsachen;

    Auszug aus OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 130/05
    "Die Äußerung des Regierungspräsidiums änderte nichts daran, dass die Bekl. weiterhin Kenntnis von den Umständen hatte, die bei objektiver Würdigung die etwa gegebene Sittenwidrigkeit i.S. des § 1 UWG a.F. ihrer Verhaltensweise begründeten (vgl. BGHZ 117, 115 [117f.] = GRUR 1994, 635 - Pullovermuster; BGH, GRUR 1995, 693 [695] = NJW 1994, 2289 = WRP 1994, 387 - Indizienkette; Teplitzky, in: Großkomm. z. UWG, § 1 Rdnr. G 19; Köhler/Piper, UWG, 3. Aufl., Einf. Rdnr. 294 jew. m.w. Nachw.), so dass ein danach wettbewerbsrechtlich zu beanstandendes Verhalten auch weiterhin vorlag.
  • BGH, 26.11.1987 - I ZR 123/85

    "Gaby"; Zeichenmäßiger Gebrauch eines aus einem weiblichen Vornamen bestehenden

    Auszug aus OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 130/05
    Werden frühere Verletzungshandlungen von dem Kläger nicht konkret behauptet und unter Beweis gestellt, sind die Voraussetzungen einen Schadensersatzanspruchs - und damit des Auskunftsanspruchs - für einen davor liegenden Zeitraum nicht dargetan (BGH GRUR 88, 307, 308 - Gaby).
  • BGH, 24.03.1994 - I ZR 152/92

    Pulloverbeschriftung - Rufausbeutung

    Auszug aus OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 130/05
    "Die Äußerung des Regierungspräsidiums änderte nichts daran, dass die Bekl. weiterhin Kenntnis von den Umständen hatte, die bei objektiver Würdigung die etwa gegebene Sittenwidrigkeit i.S. des § 1 UWG a.F. ihrer Verhaltensweise begründeten (vgl. BGHZ 117, 115 [117f.] = GRUR 1994, 635 - Pullovermuster; BGH, GRUR 1995, 693 [695] = NJW 1994, 2289 = WRP 1994, 387 - Indizienkette; Teplitzky, in: Großkomm. z. UWG, § 1 Rdnr. G 19; Köhler/Piper, UWG, 3. Aufl., Einf. Rdnr. 294 jew. m.w. Nachw.), so dass ein danach wettbewerbsrechtlich zu beanstandendes Verhalten auch weiterhin vorlag.
  • BGH, 23.05.1991 - I ZR 286/89

    Kastanienmuster - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz; Schadensberechnung

    Auszug aus OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 130/05
    Die Beklagte hat insoweit auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hingewiesen (BGH GRUR 92, 448, 449 - Pullovermuster; BGH GRUR 91, 914, 916 - Kastanienmuster).
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