Straßenverkehrs-Ordnung

II. - Zeichen und Verkehrseinrichtungen (§§ 36 - 43)

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§ 43
Verkehrseinrichtungen

(1) 1Verkehrseinrichtungen sind Schranken, Sperrpfosten, Absperrgeräte sowie Leiteinrichtungen, die bis auf Leitpfosten, Leitschwellen und Leitborde rot-weiß gestreift sind. 2Leitschwellen und Leitborde haben die Funktion einer vorübergehend gültigen Markierung und sind gelb. 3Verkehrseinrichtungen sind außerdem Absperrgeländer, Parkuhren, Parkscheinautomaten, Blinklicht- und Lichtzeichenanlagen sowie Verkehrsbeeinflussungsanlagen. 4§ 39 Absatz 1 gilt entsprechend.

(2) Regelungen durch Verkehrseinrichtungen gehen den allgemeinen Verkehrsregeln vor.

(3) 1Verkehrseinrichtungen nach Absatz 1 Satz 1 ergeben sich aus Anlage 4. 2Die durch Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 Nummer 1 bis 7) gekennzeichneten Straßenflächen darf der Verkehrsteilnehmer nicht befahren.

(4) Zur Kennzeichnung nach § 17 Absatz 4 Satz 2 und 3 von Fahrzeugen und Anhängern, die innerhalb geschlossener Ortschaften auf der Fahrbahn halten, können amtlich geprüfte Park-Warntafeln verwendet werden.

dejure.org Übersicht StVO Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 43 StVO Verwaltungsvorschrift

...

§ 36Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten § 36aZeichen und Weisungen bei Transportbegleitung mit Anordnungsbefugnis § 37Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil § 38Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht § 39Verkehrszeichen § 40Gefahrzeichen § 41Vorschriftzeichen § 42Richtzeichen § 43Verkehrs-
einrichtungen

...

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Rechtsprechung zu § 43 StVO

254 Entscheidungen zu § 43 StVO in unserer Datenbank:

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BVerwG, 06.06.2024 - 3 C 5.23
Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs von Anwohnern gegen die ...
Zum selben Verfahren:
- OVG Bremen, 13.12.2022 - 1 LC 64/22
  Anspruch auf Einschreiten der Straßenverkehrsbehörde gegen aufgesetztes ...
- VG Bremen, 11.11.2021 - 5 K 1968/19
  Administratives Einschreiten gegen Gehwegparken; Amt für Straßen und Verkehr; ...
BayObLG, 22.01.2020 - 201 ObOWi 2752/19
Abgrenzung von Verstößen gegen beschilderte Infrastruktureinrichtungen
VGH Bayern, 04.09.2019 - 11 ZB 19.1685
Klagebefugnis für eine allgemeine Leistungsklage
Zum selben Verfahren:
- VG München, 19.07.2017 - M 23 K 16.2671
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VG Augsburg, 17.12.2019 - Au 8 K 19.918
Rechtmäßigkeit einer Abschleppmaßnahme trotz rechtswidriger Beschilderung
OLG Köln, 01.02.2019 - 1 RBs 28/19
Begriff der Verkehrseinrichtungen i.S. von Anl. 4 lfd. Nr. 1-4 zu § 43 Abs. 3 ...
VG Gelsenkirchen, 28.01.2021 - 14 K 5968/18
Beseitigung, Sperrpfosten, Straße, Zuständigkeit, Verkehrsregelung, ...
Zum selben Verfahren:
- VG Gelsenkirchen, 27.05.2020 - 14 K 5968/18
  Beseitigung, Sperrpfosten, Straße, Zuständigkeit, Verkehrsregelung, ...

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Querverweise

Auf § 43 StVO verweisen folgende Vorschriften:

Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)

(Verkehrsbeeinträchtigungen)

(Ordnungswidrigkeiten)

Anlage 4

((zu § 43 Absatz 3) Verkehrseinrichtungen)

Verwaltungsvorschrift

Siehe zu § 43 StVO die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO)