Zensus Bayern erhält 227 Millionen Euro aus Steuerumverteilung zurück
Ministerpräsident Seehofer und Finanzminister Söder: Geld zurück an Bayern
Foto: Daniel Karmann/ dpaHamburg - Die Neuberechnung der Einwohnerzahlen durch den Zensus 2011 führt zu neuer Umverteilung zwischen den Bundesländern. Nach Berechnungen aus Länderkreisen, die dem "Handelsblatt" vorliegen, bekommt Bayern für die Jahre 2011 und 2012 insgesamt 227 Millionen erstattet, Rheinland-Pfalz 203 Millionen und NRW 130 Millionen Euro. Sie umfassen den Finanzausgleich und die Umsatzsteuerverteilung auf die Länder.
Die Rückzahlungen ergeben sich, weil die in der Volkszählung ermittelten Einwohnerzahlen teilweise deutlich unter den bisher angenommenen Zahlen liegen, auf deren Basis die Steuerumverteilung kalkuliert worden war.
Zwar haben alle Bundesländer weniger Einwohner, als bis vor kurzem gedacht. Doch manche haben weniger Einwohner als der Durchschnitt verloren. Und weil der Länderfinanzausgleich auf die relative Einwohnerzahl abzielt, bekommen diese Länder nun Geld zurück, das sie zuvor einbezahlt haben.
Die Ausgleichszahlungen hätten sogar noch höher ausfallen können: Doch bereits im Vorfeld des Zensus hatten sich die Länder darauf verständigt, die Werte für 2011 nur zu einem Drittel und die für 2012 nur zu zwei Dritteln auszugleichen. Erst ab 2013 sollen die neuen Einwohnerzahlen voll im Finanzausgleich zählen.
Ab diesem Jahr fließen die nun ermittelten Nachzahlungen für die beiden Vorjahre in die Etats der betroffenen Länder - oder sie fehlen dort. Am härtesten trifft die Rückzahlung Berlin, den größten Profiteur des Länderfinanzausgleichs: Der Stadtstaat muss für 2011 und 2012 insgesamt 450 Millionen Euro zurückzahlen. Immerhin fällt die Zahl niedriger aus, als Berlin zunächst befürchtet hatte. Baden-Württemberg kostet die Neuberechnung 167 Millionen, Hamburg 118 Millionen und Sachsen neun Millionen. Alle übrigen Länder bekommen einen meist kleineren zweistelligen Millionenbetrag erstattet.
