Die Führungsspitze der SPD-Bundestagsfraktion steht vor einer deutlichen Verjüngung. An diesem Donnerstag sollen unter anderen die Abgeordneten Sören Bartol (39), Eva Högl (44) und Carsten Schneider (37) erstmals zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt werden, wie die „Welt“ aus SPD-Kreisen erfuhr.
Bartol soll demnach künftig den Bereich Verkehr verantworten, er leitete bislang die entsprechende Arbeitsgruppe der Fraktion. Die Berliner Juristin Högl hatte sich als Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss einen Namen gemacht, sie soll die Themen Inneres und Justiz vertreten.
Der Haushaltspolitiker Schneider würde demnach die Bereiche Finanzen und Haushalt bearbeiten.
Als weitere neue Stellvertreter von Fraktionschef Thomas Oppermann sind Karl Lauterbach (50, Gesundheit), Rolf Mützenich (54, Auswärtiges und Verteidigung), Carola Reimann (46, Arbeit und Soziales) sowie Ute Vogt (49, Umwelt und Bau) nach „Welt“-Informationen vorgesehen.
Lauterbach war im Regierungsteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück als Gesundheitsminister vorgesehen, ging aber bei der Regierungsbildung leer aus. Mützenich wirkte bislang als außenpolitischer Sprecher der Fraktion und strebte bewusst keine Funktion in der Bundesregierung an.
Reimann hatte in der vergangenen Legislaturperiode den Bundestagsgesundheitsausschuss geleitet. Vogt war einst SPD-Landeschefin in Baden-Württemberg.
„Wir sind kein Abnickverein der Regierung“
Von den bisherigen neun stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wollen nur Hubertus Heil (41, Wirtschaft/Energie und Bildung/Forschung) und Axel Schäfer (61, Europa) erneut kandidieren. Heil gehörte in der vergangenen Legislaturperiode zu den wenigen medial präsenten SPD-Bundestagsabgeordneten.
Schäfer hatte auf den Posten des Staatsministers im Auswärtigen Amt gesetzt, diesen aber nicht erhalten. Parlamentarische Geschäftsführerinnen der Fraktion sollen nach „Welt“-Informationen Petra Ernstberger (wie bisher) sowie Bärbel Bas und Dagmar Ziegler (beide neu) werden.
Die künftigen führenden Köpfe der SPD-Fraktion sollen Eigenständigkeit und Machtbewusstsein der sozialdemokratischen Parlamentarier in der großen Koalition vertreten. „Wir sind kein Abnickverein der Regierung“, war von dem neuen Fraktionschef Oppermann nach seiner Wahl verkündet worden. In SPD-Kreisen gibt es die Erwartung, die Fraktion müsse selbstbewusster und vitaler auftreten als in der letzten großen Koalition (2005 bis 2009).
Weitere Fraktionsspitze bislang nicht neu besetzt
Unmittelbar nach der Bundestagswahl hatte die SPD-Fraktion Frank-Walter Steinmeier zu ihrem Vorsitzenden und Oppermann zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer neu gewählt. Am vergangenen Montag war Oppermann zum Nachfolger Steinmeiers gewählt worden; mit der Abgeordneten Christine Lambrecht wirkt zum ersten Mal eine Erste Parlamentarische Geschäftsführerin.
Die weitere Fraktionsspitze war bislang nicht neu besetzt worden. Etliche bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende waren bei der Regierungsbildung jüngst zu Parlamentarischen Staatssekretären ernannt worden. Das galt etwa für den Umweltpolitiker Ulrich Kelber und den Verkehrsexperten Florian Pronold. Mit dem Außenpolitiker Gernot Erler zieht sich ein langjähriger Spitzenmann aus der Führung der Fraktion zurück.
